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Die Unionsmarke TF wurde als Wortmarke am 31.05.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.01.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016778839 |
| Anmeldedatum | 31. Mai 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 21. Januar 2019 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
Herderstr. 50-54
72458 Albstadt
DE
72458 Albstadt
DE
Markenvertreter
Alte Weinsteige 73
70597 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.10.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Tru-Flex, LLC
Waren und Dienstleistungen
7
Werkzeuge als Maschinenteile; Fräswerkzeuge [maschinell angetriebene Werkzeuge]; Zerspanungswerkzeuge [maschinell angetriebene Werkzeuge]; maschinelle Werkzeuge für Werkzeugmaschinen; Spannfutter als Maschinenteile; Bohrfutter als Maschinenteile; Werkzeugaufnahmen als Teile von Werkzeugmaschinen; Werkzeugeinstellgeräte zum Einstellen und Justieren von Werkzeugen [soweit in Klasse 07 enthalten]; modulare Kupplungen für Werkzeugmaschinen
8
handbetätigte Werkzeuge; Handwerkzeuge zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Scharfen sowie zur Oberflächenbehandlung; rotierende Metallschneidewerkzeuge [handbetätigte Werkzeuge]
ID: 11016778839