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Die Unionsmarke AICO wurde als Wortmarke am 24.05.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016761546 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juni 2017 |
| Eintragungsdatum | 11. Oktober 2019 |
| Ablaufdatum | 24. Mai 2027 |
Markeninhaber
Maesbury Road
SY10 8NR Oswestry,
GB
SY10 8NR Oswestry,
GB
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.07.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
AICOX SOLUCIONES S.A.
07.09.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
TCCM s.r.o.
Waren und Dienstleistungen
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Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Software; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Computersoftware für Cloud-Computing-Dienste; Mobile Apps; Computersoftwareanwendungen für die Extraktion von Daten aus Feuer-, Rauch- oder Gasmeldern und -detektoren; Lesegeräte [Datenverarbeitungsgeräte]; Datenerfassungsgeräte; Kommunikationsausrüstung; Kommunikationsausrüstungen für die Meldung von Daten von Feuer-, Rauch-, Gas-, Kohlenmonoxid-, Bewegungsmeldern, Entfernungs-, Tür-, Wärme-, Infrarot-, Licht-, Überflutungs- und/oder Temperatursensoren und -alarmgeräten; Sensoren und Detektoren; Feuer-, Rauch-, Gas-, Kohlenmonoxid-, Bewegungsmelder, Entfernungs-, Tür-, Wärme-, Infrarot-, Licht-, Überflutungs- und/oder Temperatursensoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Feuerlöschgeräte; Alarm- und Warnausrüstung; Branddetektoren; Alarmgeräte; Feuermelder; Rauchmelder; Akustische Alarmgeräte; Persönliche Alarmgeräte; Persönliche Sicherheitsmelder; Diebstahlalarmgeräte; Alarmknopf; Persönliche Knöpfe für Notfälle; Persönliche Knöpfe für Notfälle in Form von Schmuckanhängern, Armbändern, Anhängern oder anderen Taschengeräten; Einbruchsmelder [ausgenommen für Fahrzeuge]; Einbruchmelder; Einbruchalarmgeräte; Brandsensoren; Rauchdetektoren; Rauchdetektoren; Kohlenmonoxiddetektoren; Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente als Teile von Feuer-, Rauch- oder Kohlenmonoxidmeldern und -detektoren; Regler und Steuerungssysteme für Feuer-, Rauch- oder Kohlenmonoxidmelder und -detektoren; Hochfrequenzkommunikationsapparate und -systeme; Fernsteuerungsgeräte, Zubehör für elektrische Verdrahtungen, Steckdosen, Schalter, Stecker, Anschlussdosen, Kabelklemmen, und Abblendschalter zur Verwendung im Zusammenhang mit Feuer, Rauch, Gas, Kohlenmonoxiddetektoren, Alarmgeräten und -apparaten, Sensoren und Detektoren; Feuerschutzapparaten und -vorrichtungen; Brandschutzabdeckungen; Brandschutzdecken zur Verwendung mit Beleuchtungs- und/oder elektrischen Geräten und Instrumenten; Brandschutzgeräte zur Verhinderung der Ausbreitung von Feuern in Gebäuden; Brandschutzgeräte zur Verhinderung der Ausbreitung von Bränden auf den Dachstuhl eines Gebäudes; Alles vorstehend Genannte auch an das Internet oder eine andere elektronische Online-Plattform angeschlossen einschließlich Computeranwendungen und mobile Anwendungen für die ständige, automatische und/oder ferngesteuerte Signalgebung und Überwachung von Nutzern mittels Sensoren, Datenmeldung und Alarmausgabe; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
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Installation, Prüfung, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Kommunikationsausrüstungen, Sensoren, Detektoren und/oder Alarmgeräten und von Teilen, Bestandteilen und Zubehör dafür; Installation, Prüfung, Wartung, Service und Reparatur von Datenkommunikationssystemen; Installation, Prüfung, Wartung, Service und Reparatur von Funkfrequenz-Kommunikationssystemen; Feuerfestmachen während des Baus; Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Leistungen
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Telekommunikationsdienste; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Datenübertragung; Datentransfer durch Telekommunikation; Drahtlose Datenübertragung; Drahtlose elektronische Übermittlung von Daten; Drahtloser Datentransfer über das Internet; Alles vorstehend Genannte auch zur Verwendung für die ständige, automatische und/oder ferngesteuerte Signalgebung und Überwachung von Nutzern mittels Sensoren, Datenmeldung und Alarmausgabe; Beratung und Information in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen
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Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Entwurf und Entwicklung von Betriebssoftware für den Zugriff und das Benutzen von Cloud-Computing-Netzwerken; Cloud-Computing; Speicherung und Nutzung von Daten mittels Cloud-Computing; Bereitstellung von cloud-basierten Überwachungssystemen; Alles vorstehend Genannte zur Verwendung im Zusammenhang mit Feuer, Rauch, Gas, Kohlenmonoxiddetektoren, Alarmgeräten und -apparaten, Sensoren und Detektoren sowie Alarmgeräten und -apparaten in Bezug auf Wohlbefinden und Gesundheitspflege; Alles vorstehend Genannte auch zur Verwendung für die ständige, automatische und/oder ferngesteuerte Signalgebung und Überwachung von Nutzern mittels Sensoren, Datenmeldung und Alarmausgabe; Beratung und Information in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
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Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Überwachung von Daten von Feuer-, Rauch-, Gas-, Kohlenmonoxid-, Bewegungsmeldern, Entfernungs-, Tür-, Wärme-, Infrarot-, Licht-, Überflutungs- und/oder Temperatursensoren und -alarmgeräten; Brandschutzberatung; Beratung und Information in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Januar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11016761546