Happy Pets Logo (EUIPO, 19.05.2017)
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Die Unionsmarke Happy Pets wurde als Bildmarke am 19.05.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Köpfe von Tieren der Serie I #Tiere der Serie I stilisiert #Köpfe von Tieren der Serie V #Tiere der Serie V stilisiert #Pfoten, Füße, Pfotenabdrücke, Fußabdrücke #Käfige oder Zwinger für Tiere #Wegweisertafeln oder -pfosten, Firmenschilder, Namens- und Nummernschilder von Straßen #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016747222 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2017 |
Markeninhaber
Unit 7, Anglo Office Park, White Lion Road
HP7 9FB Amersham
GB
HP7 9FB Amersham
GB
Markenvertreter
24 Seeleys Road
HP9 1SZ Beaconsfield,
GB
Widerspruch / Beschwerde
01.08.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
EL CORTE INGLES, S.A.
29.08.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Crowdstar International Limited
Waren und Dienstleistungen
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Spielzeug; Spiele; Kinderspielzeug; Plüschspielzeug; Mechanisches Action-Spielzeug; Puzzlespiele und Geschicklichkeitspuzzles; Bekleidungsstücke für Spielzeug und Zubehör dafür; Tragekoffer für Spielzeug und Spielzeugbekleidung; Puppen [Spielwaren]; Puppenkleider; Zubehör für Puppenkleidung; Puppenhäuser; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugfahrzeuge zum Einsteigen; Spielzeug zum Aufsitzen; Bauspielzeug; Spielzeugbausteine-Sets; Bausätze für den Modellbau; Spielzeugmodelle; Puzzles; Elektronisches Lernspielzeug; Actionfiguren; Spielsätze aus Action-Figuren; Sammelkartenspiele; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teile und Zusatzteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für vorstehend genannte Waren
ID: 11016747222