MOD SQUAD P.D. Logo (EUIPO, 15.05.2017)
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Die Unionsmarke MOD SQUAD P.D. wurde als Bildmarke am 15.05.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Adler, Falken, Geier, Kondore, Falken #Vögel oder Fledermäuse stilisiert #Vogelköpfe #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Schilder mit anderen figurativen Elementen oder Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016729626 |
| Anmeldedatum | 15. Mai 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. August 2017 |
Markeninhaber
Europa-Park Str. 2
77977 Rust
DE
77977 Rust
DE
Markenvertreter
Merklinstr. 11
79183 Waldkirch
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.11.2017: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
MOD GmbH & Co. KG
08.11.2017: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Spelling Television Inc.
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Parfümeriewaren; Zahnputzmittel
9
bespielte Videobänder, Tonbänder, CDs und DVDs mit Musik und/oder Live-Actionprogrammen oder Spielfilmen oder Zeichentrickfilmen; Sonnenbrillen; Videospielsoftware für Taschenspielgeräte; Steckmodule mit Videospielen für Taschenspielgeräte; Steckmodule mit Videospielen; Videospielplatten; Softwareprogramme für Videospiele; interaktive Videospielprogramme; Software für interaktive Computerspiele für mehrere Spielteilnehmer; Computerspielprogramme; Kinofilme/herunterladbar; Fernseh- und Rundfunkprogramme [herunterladbar]
14
Kunstgegenstände und Ziergefäße aus Edelmetallen und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren und Armbanduhren; Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger
16
Druckereierzeugnisse und Papierwaren, nämlich Comic-Hefte und Comic-Zeitschriften sowie Bildergeschichten; Kinderbücher; Kinderbeschäftigungsbücher, insbesondere Malbücher, Alben für Aufkleber; Aufkleber [Papeteriewaren]; Poster und Plakate; Sammelkarten; Sammelalben für Sammelkarten; Künstlerbedarf, nämlich Buntstifte, Marker [Schreibstifte], Farbstifte, Malsets für künstlerische und kunsthandwerkliche Zwecke, Pinsel, bedruckte Blätter oder Plakate zum Aus- oder Bemalen; Schreibkreide und Kreidetafeln für den Heimgebrauch; Abziehbilder; Schulbedarf, nämlich Schreibstifte, Bleistifte, Radiergummis, Schreibetuis, Bleistiftanspitzer, Zeichenlineale, Heftgeräte für Papier, Briefbeschwerer, Notizbücher, Ordner, Ringhefter, Spiralnotizblöcke, Buchhüllen und Lesezeichen; Schreibwaren; Briefpapier; Briefumschläge; Notizkarten; Glückwunschkarten; Postkarten; Notizblöcke; Memo-Blöcke; Terminplaner; Kalender; Schnittmuster für Kostüme; Partyartikel aus Papier, nämlich Geschenkpapier, Krepppapier, bedruckte Einladungskarten, Papierservietten, dekorative Tafelaufsetzer aus Papier und Papiertischdecken; Bilder; Stickers [Papeteriewaren]
18
Ledertaschen; Lederhandtaschen und -geldbörsen; Brieftaschen; Handtaschen; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Turnbeutel; Schultaschen; Büchertaschen; Einkaufstaschen; Reiserucksäcke; Ranzen; Schuhbeutel für Reise; Gepäckbehältnisse und Bordtaschen; Sporttaschen; Mehrzweckhandgelenkstaschen; Hüfttaschen; Gürteltaschen; Regenschirme
20
Waren [soweit in Klasse 20 enthalten] aus Holz, Kork, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Meerschaum oder aus Kunststoffen, nämlich Schilder, Bilderrahmen und Tafeln aus Holz
21
Geräte für Körper- und Schönheitspflege, nämlich Kämme, Schwämme, Bürsten; Glasvasen, Porzellan, Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Brotbrettchen; Behälter für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände [nicht aus Edelstahl oder plattiert], soweit in Klasse 21 enthalten; Flaschenöffner
24
Textilien und Textilwaren; Bettlaken; Kopfkissenbezüge; Bettdecken; Bettdeckenbezüge; Decken; Gardinen; Badetücher; Gesichtstücher; Strandtücher; Duschvorhänge; Tischtücher; Servietten; Fahnen und Wimpel; Taschentücher; Wandbehänge
25
Kleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Schirme; Kopfbedeckungen, insbesondere Sonnenschilde, nämlich aus Kunststoff bestehende Sonnenblenden mit Stirnband, soweit in Klasse 25 enthalten
26
Bänder; Knöpfe; Buttons; künstliche Blumen; Bilder zum Aufbügeln für Textilien
28
Spielzeuge, Spiele und Spielsachen, nämlich Spielfiguren und Zubehör, mechanisches Spielzeug; sprechende Spielzeugfiguren; batteriebetriebenes Spielzeug; funkgesteuerte Spielzeugfiguren; funkgesteuerte Spielzeugfahrzeuge; batteriebetriebene Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugmodeschmuck für Kinder; Spielzeugfiguren aus Plüsch; Weichplastikspielzeugfiguren; Puppen; Zubehör für Puppen; batteriebetriebene Puppen und Tierspielzeugfiguren; Stoffpuppen; Plüschspielzeugtiere; biegsame Spielzeugfiguren; Puppenspielfiguren; Wasserspielzeug, nämlich Wasserspritzspielzeug; aufblasbares Spielzeug; Brettspiele; Kartenspiele; Puzzlespiele; Jojos; Wurfscheiben; Spieltische; Spielzeugwaffen; Spielzeuguhren; Spielzeugtaschenrechner; Rollenspiele; Hobbybausätze von Spielzeugmodellen; Taschengeräte zum Spielen elektronischer Spiele; geldbetätigte Spielautomaten; aufblasbare Schwimmbecken für die Freizeit; Christbaumornamente; Turn- und Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten; Schneekugeln
32
Bier; Mineralwasser; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
33
alkoholische Getränke, ausgenommen Biere, Weine, Spirituosen, Liköre
34
Feuerzeuge; Streichhölzer; Rauchartikel; Tabak; Aschenbecher; Zigarren- und Zigarettenetuis
38
Übermittlung von Nachrichten und Informationen im Bereich Unterhaltung in Bezug auf Comic-Bücher, Spielfilmen, Zeichentrickfernsehprogramme und Videospiele über ein elektronisches Netz im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen
41
Unterhaltung in Form von Dienstleistungen von Fahrgeschäften in Vergnügungsparks; Produktion und Verleih von Kinofilmen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Produktion und Verleih von Ton- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Multimedia-Produktion von Unterhaltungsshows und Erstellung von interaktiven Multimediaprogrammen [Film- und Tonstudio] zur Verbreitung über Fernsehen, Kabel, Satellit, Audio- und Videomedien, Kassetten; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Erstellen von Multimedia-Programmen [Film- und Tonstudios] zur Unterhaltung sowie zur Verbreitung von Nachrichten und Informationen über Kommunikations- und Computernetze; Unterhaltungsdienstleistungen in Form der Erstellung von Fortsetzungsprogrammen [Film- und Tonstudios] mit Zeichentrickfilmen und/oder Live-Action-Abenteuer zur Übertragung über drahtlose Kommunikationsgeräte, nämlich Mobiltelefone, Tablett-Computer, Computer und drahtlose Taschengeräte; Unterhaltungsdienstleistungen im Bereich von Film und Fernsehen, nämlich Erstellung und Produktion von computergenerierten Bildern für Spielfilme, Zeichentrickfilme, Videos, Zeichentrickvideos, Fernsehprogramme; Betrieb von Filmtheatern, nämlich die Vorführung von Filmen und Videobändern in Kinos; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Theatervorführungen in Form von Live-Auftritten mit verkleideten Darstellern; Bereitstellung von Online-Spielen; elektronische Vertragsdienstleistungen, nämlich digitale Veröffentlichung von Comic-Büchern, Comic-Zeitschriften und illustrierten Romanen mit fiktiven Abenteuergeschichten und Figuren
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Design von Computeranimationen; Vermietung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte [hosting], insbesondere von Comic-Büchern, Spielfilmen, Zeichentrickfernsehprogrammen und Videospielen
ID: 11016729626