microClean Logo (EUIPO, 07.04.2017)
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Die Unionsmarke microClean wurde als Bildmarke am 07.04.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.05.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Ellipse #Ellipse mit einer oder mehreren Linien oder Bändern (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016566689 |
| Anmeldedatum | 07. April 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2017 |
| Eintragungsdatum | 08. Mai 2021 |
| Ablaufdatum | 07. April 2027 |
Markeninhaber
Am Hafen 16
68526 Ladenburg
DE
68526 Ladenburg
DE
Markenvertreter
Blumenstr. 17
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.08.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Micronclean Limited
Waren und Dienstleistungen
1
Kulturen von Mikroorganismen für gewerbliche Zwecke; Kulturen von Mikroorganismen für den Abbau von Toxinen (ausgenommen für medizinische Zwecke); Kulturen von Mikroorganismen für den Abbau von Bakterien (ausgenommen für medizinische Zwecke); organische Säuren für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zur Unterdrückung oder Beseitigung des Geruchs von Wasser; chemische Erzeugnisse zur Unterdrückung des Geruchs von Wasser; Wasserreinigungsmittel; alle vorgenannten Waren mit Wirkstoffen, die mikrobiologisch und nicht chemisch sind; ausgenommen chemische Zusätze zur Verwendung bei der Herstellung von getempertem Glas und gehärtetem Glas; ausgenommen chemische Zusätze; alle vorgenannten Waren enthaltend oder bestehend aus Mikroorganismen und alle vorgenannten Waren seiend oder sich beziehend auf mikrobiologische Waschmittel, Reinigungsmittel oder Desinfektionsmittel
3
Reinigungs-, Putz- und Pflegemittel (soweit in Klasse 3 enthalten), insbesondere für Wände, Fassaden und Flächen; Reinigungsmittel für den Haushalt; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Reinigungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Reinigungsmittel für Abflussrohre mit zeitversetzter Wirkung; Reinigungs-, Putz- und Pflegemittel (soweit in Klasse 3 enthalten) mit desinfizierender Wirkung für den Haushalt sowie den Sanitärbereich, einschließlich WC- und Badreinigungsmittel; biologische Waschmittel; sämtliche vorgenannten Waren sind keine Flüssigkeiten zum Spülen von Glasern; alle vorgenannten Waren mit Wirkstoffen, die mikrobiologisch und nicht chemisch sind; ausgenommen chemische Glasreinigungsmittel; ausgenommen chemsische Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; alle vorgenannten Waren seiend oder sich beziehend auf mikrobiologische Waschmittel, Reinigungsmittel oder Desinfektionsmittel
5
Desinfektionsmittel, nämlich mikrobiologische Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel in flüssiger oder pulverisierter Form, in Sprühform oder in Sprayform; antiseptische Reinigungsmittel; geruchsabsorbierende Materialien; Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen; geruchsneutralisierende Präparate für Bekleidungsstücke und Textilien; alle vorgenannten Waren seiend oder sich beziehend auf mikrobiologische Desinfektionsmittel; mikrobiologische Nährstoffe für Mikroorganismen; mikrobiologische Hygienepräparate und -artikel; ausgenommen Mittel und Lösungen zum Reinigen und Pflegen von Kontaktlinsen; alle vorgenannten Waren mit Wirkstoffen, die mikrobiologisch und nicht chemisch sind; ausgenommen chemische Zusammensetzungen für Hygienezwecke
37
Reinigen von Abflussanlagen und Abflussrohren, Kanälen aller Art, sowie sanitären Installationen; alle der vorgenannten Dienstleistungen unter Verwendung von Reinigungsmitteln mit Wirkstoffen, die mikrobiologisch und nicht chemisch sind
40
Bekämpfung von Gerüchen; Entfernen von Gerüchen; Geruchsbeseitigung bei Polstern; Geruchsbeseitigung bei Stoffen; Geruchsbeseitigung bei Teppichen; alle vorgenannten Dienstleistungen unter Verwendung von Geruchsbeseitigungsmitteln mit Wirkstoffen, die mikrobiologisch und nicht chemisch sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11016566689