h Logo (EUIPO, 30.03.2017)
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Die Unionsmarke h wurde als Bildmarke am 30.03.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.07.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilder mit Inschriften #Ein Brief #Buchstabe "H"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016530594 |
| Anmeldedatum | 30. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 31. Juli 2017 |
| Ablaufdatum | 30. März 2027 |
Markeninhaber
Kristian IV:s väg 3
301 18 Halmstad
SE
301 18 Halmstad
SE
Markenvertreter
Matrosgatan 1
211 18 Malmö
SE
Waren und Dienstleistungen
7
Umzugs- und Transportgeräte; Hub- und Hebegeräte; Hubgeräte; Hebenmaschinen als Aufsätze für Landfahrzeuge; Hubrampen; Aufzugregler; Hubgeräte; Hebemaschinen für den Lastenumschlag; Hebegeräte zum Handhaben von Lasten; Hebevorrichtungen zur Beförderung von Personen und Gütern; Rollstuhllifte und -rampen für Fahrzeuge; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Sicherheitsgurte für Rollstuhllifte und -rampen für Fahrzeuge
9
Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Stützgurte für Arbeiter; Sicherheitsgurte für Arbeiter; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Arbeiter; Rettungsgurte
10
Chirurgische, medizinische, zahnmedizinische und veterinärmedizinische Geräte und Instrumente; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Patienten; Tragen für Patienten; Ärztliche Behandlungsstühle für Patienten; Vorrichtungen zur Positionierung von Patienten; Rückhaltegurte zum Sichern von Patienten auf Krankentragen; Positioniergurte; Hüftriemen; Rampengurte; Rückbildungsgürtel für medizinische Zwecke; Sicherheitsgurte und -geschirre für Kinder; Apparate zum Heben von Patienten; Apparate zum Umdrehen von Patienten; Hilfsstangen zum Heben von Kranken; Schlingen für Hebevorrichtungen für Patienten; Orthopädische Artikel; Hebevorrichtungen für Behinderte; Nachtstühle, Leibstühle
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Rückhaltevorrichtungen zur Verwendung mit Sicherheitsgurten für Fahrzeuge; Rückhaltevorrichtungen zur Verwendung mit Sicherheitsgurten für Fahrzeuge; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge; Sicherheits-Komnbigurte für Fahrzeugsitze; Kopfstützen für Fahrzeuge; Sicherheitsausrüstungen und -vorrichtungen für Fahrzeuge; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Sicherheitsvorrichtungen zur Sicherung von Tragbahren für Patienten und von medizinischen Behandlungsstühlen für Patienten in Fahrzeugen; Sicherheitsgurtschnallen für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge; Zwei-Punkt- und Drei-Punkt-Sicherheitsgurte für Fahrzeuge, Automobile und Busse; Vier-Punkt-, Fünf-Punkt- und Sechs-Punkt-Sicherheitsgeschirre für Automobile, Rennautos und Boote; Fahrgastsitzgurtabroller; Fahrgastsitzgurtaufroller; Fahrgastsitzgurtspanner; Sicherheitsgurte und Sicherheitsgurtanlagen zur Verwendung in Fahrzeugen; Gurtsysteme; Sicherheitsgurthalter; Beckengurte; Zentrale Verstellgurte; Haltegurteinheiten; Autositzgurte; Sicherheits- Kombinationsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Babyschalen und Reisesysteme, alle für Babys und Kleinkinder, nämlich Sitzpolster, Hals- und Kopfstützen, Ablagefächer, Halterungen für Behälter und Tassen, Sonnen- und Hitzeschutzschirme, Bezüge für Fahrzeugsitze und Kopfstützen von Fahrzeugsitzen; Kinderwagen und Kindersportwagen; Zubehör für Babytragen und Sportkinderwagen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Rückhaltevorrichtungen für Kinder zur Verwendung an Fahrzeugsitzen; Kinderrückhaltevorrichtungen für Fahrzeugsitze; Sicherheitsausrüstung für Kinder, nämlich Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze für Kinder, Fahrzeugsicherheitssitze für Kinder; Sicherheitsgurte für Kinder; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kinder; Zubehör für Fahrzeugsicherheitssitze für Kinder, Fahrzeugsicherheitssitze und -kissen für Kinder; Schulterpolster für Sitze; Befestigungssysteme für Sicherheitskindersitze; Armlehnen für Befestigungssysteme für Sicherheitskindersitze; Sockel für Befestigungssysteme für Sicherheitskindersitze; Verriegelungseinrichtungen in Form von Verbindungsstücken zum Befestigen von Kindersitzen in Fahrzeugen; Verbinder für Befestigungssysteme für Sicherheitskindersitze; Schnappverschlüsse für Befestigungssysteme für Sicherheitskindersitze; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge zur Verwendung mit Kinderwagenkarosserien; Sicherheitsgurte für Fahrzeuge zur Verwendung mit Sicherheitssitzen; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge zur Verwendung mit Tragetaschen für Kleinkinder; Kinderwagengurte; Gurte für Kindersportwagen; Kinderwagengurte; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Sicherheitsgurte zur Verwendung mit kleinen Wagen zur Beförderung von Kindern; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Sicherheitsgurte für Fahrräder; Sicherheitsausrüstung für Kraftfahrzeuge, nämlich Versteller für Gurtschlösser; Sicherheitsgurtschnallen; Sicherheitsgurtklammern; Polsterverschlüsse für Sicherheitsgurte; Spreizstangen für Sicherheitsgurte; D-Ringe für Sicherheitsgurte; Brustklammern für Sicherheitsgurte; Indikatoren für die Gurtbandspannung von Sicherheitsgurten; Sicherheitsgurtregler, Zentralregler und Kippriegelregler; Sicherheitsgurtretraktoren und Retraktoren mit Verriegelung; Sicherheitsgurthaken und Hakensprengringe; Gepäckträger für Fahrzeuge, Gepäcknetze für Fahrzeuge, Verriegelungseinrichtungen zum Befestigen von Gepäck in Fahrzeugen; Bestandteile, Teile und Bauteile für Fahrzeuge; Mobilitätshilfen für Behinderte; Rollstühle zur Beförderung von Kranken; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen zur Verwendung in Rollstühlen; Öffnungs- und Schließmechanismen für Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Rollstühle; Gurte und Sicherheitsgurte für Rollstühle; Sicherheitsgurtschnallen für Rollstühle, Versteller für Sicherheitsgurtschnallen für Rollstühle, Sicherheitsgurte für Rollstühle; Fallschirmgurte; Sitze, Gurte, Sicherheitsgurte, Sicherheitsgurte und -geschirre für Militärtransporte; Sitze, Stühle und Stuhlteile für Busse; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Sicherheitsgurte für Busse; Stühle und Stuhlteile für Hubschrauber; Sitze, Gurte, Sicherheitsgurte, Sitzgurte, Geschirre, Schlingen und Hebeschlingen für Hubschraubertransporte; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Sicherheitsgurte zum Heben von Gütern und Menschen per Hubschrauber
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Kindermöbel; Sicherheitssitze für Kinder (ausgenommen für Fahrzeuge); Schutzgitter und Laufställe für Kinder; Sicherheitskinderbetten; Kindersicherheitsausrüstung für den Haushalt, nämlich Türstopper, kindersichere Schlösser und Möbelbeschläge; Krippen; Wiegen; Wiegen; Sitzpolster und Sturzpolster, ausschließlich für Babysitze und Kindersitze; Kinderlauflerngeräte; Matratzen für Babys und Kleinkinder; Spielplätze; Betten für Kleinkinder und Jugendliche; Kinderhochstühle; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Kinderhochstühle
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Transportkäfige für Haustiere; Hundekäfige; Rückhaltegurte für Hundekäfige
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Waren aus Textilfasern; Schlingen und Bänder; Hebeschlingen für Lasten (nicht aus Metall); Aufzugschlingen (nicht aus Metall) für Lasten; Hebeschlingen für Lasten (nicht aus Metall) für Hubschrauber; Hebeschlingen für Lasten (nicht aus Metall) für Hubschrauber; Seile (nicht aus Metall) zum Bewegen von Lasten; Hebeseile und Langleinen für Hubschrauber; Lastentraggurte, nicht aus Metall; Lastentraggurte, nicht aus Metall; Stoffriemen zum Tragen von Lasten; Webgurte, nicht aus Metall, für den Lastentransport; Gurtbänder für Lasten (nicht aus Metall); Schultergurte zum Tragen von Lasten [nicht aus Metall]; Vorrichtungen in Form von elastischen Seilen zur Sicherung und zum Stützen von Waren auf Fahrzeugen; Schultergurte zum Tragen von Lasten [nicht aus Metall]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juni 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Juni 2018 | Eintragung, Published | ||
| 21. Mai 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11016530594