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Die Unionsmarke SAM wurde als Wortmarke am 28.03.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.07.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016513194 |
| Anmeldedatum | 28. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 20. Juli 2017 |
| Ablaufdatum | 28. März 2027 |
Markeninhaber
Stephanplatz 2
31789 Hameln
DE
31789 Hameln
DE
Markenvertreter
Kaflerstr. 15
81241 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Apparate zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen und Apparate für die Farben- und Lack-, keramische, Textil- und Gummi-Industrie sowie zur Verwendung für chemische und/oder biologische Reaktionen für Nahrungsmittel, Lebensmitteln und Getränke und Pulververarbeitung für Nahrungsmittel, Lebensmitteln und Getränke; Maschinen und Apparate zum Bearbeiten und Verarbeiten, einschließlich Schälen, Zerkleinern, Schneiden, Häckseln, Zerquetschen, Pürieren, Mahlen, Trennen, Brechen, Rühren, Mischen, Vermengen, Kneten, Aufschlagen, Conchieren, Homogenisieren, Unter- und Überdruckbehandeln, Entlüften, Dispergieren, Emulgieren und Zubereiten von Nahrungsmitteln sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen, bestehend aus Maschinen zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken; Beschickungsmaschinen, Abgabemaschinen, Spritzmaschinen, Abfüllmaschinen, Einfüllmaschinen, Umfüllmaschinen, Absetzmaschinen, Einsetzmaschinen, Umsetzmaschinen, Verpackungsmaschinen, Pumpen, Mühlen, Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen, soweit in Klasse 7 enthalten; Fleischereimaschinen, Bäckerei- und Konditoreimaschinen, Maschinen für die Brot- und Backwarenindustrie, Maschinen für die Fischindustrie, Maschinen für die Feinkostproduktion, Maschinen für die Produktion von Instant-, Schnell-, Fertig- und Teilfertiggerichten von Nahrungsmitteln, Speisen und Mahlzeiten; Maschinen für die -Milchwirtschaft, Maschinen für die Süßwaren- und Schokoladenindustrie; Maschinen für die Herstellung von Nahrungs- und Lebensmittelfertigprodukten, Maschinen für die Herstellung von Soßen, Pasten, Cremes und Gewürzen sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; elektromechanische Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken für Großküchen und Gemeinschaftsverpflegung, soweit in Klasse 7 enthalten; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Wärmetauscher (Maschinenteile); Ventile; Werkzeugmaschinen und Werkzeuge dafür; Maschinen und Apparate für die aseptische Abfüllung und Entgasung sowie re-infektionsfreie Produktführung für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 7 enthalten, mit einer Konstruktion mit Rahmen, Schienen, Gerüsten, Gestellen, Sockeln, Füßen und/oder Paletten [skid-mounted Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 7 enthalten]
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Elektronische und elektrische Steuerungen sowie Computer-Hardware und -Software zur Steuerung von Maschinen und Apparaten zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie von Anlagen damit und daraus; elektronische und elektrische Steuerungen sowie Computer-Hardware und -Software zur Steuerung von Maschinen und Apparate für die Farben- und Lack-, keramische, Textil- und Gummi-Industrie sowie zur Verwendung für chemische und/oder biologische Reaktionen für Nahrungsmittel, Lebensmitteln und Getränke und Pulververarbeitung für Nahrungsmittel, Lebensmitteln und Getränke; elektronische und elektrische Steuerungen sowie Computer-Hardware und -Software zur Steuerung von Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstigen thermischen Behandlungsgeräten und -ausrüstungen, Erwärmungs-, Heiz-, Koch-, Kühl- und Gefriermaschinen und Apparaten, Öfen, Klimageräten, Wärmetauschern, Wärmespeichern, Wärmekollektoren, Wärmerückgewinnern, Wärmeerzeugungsgeräten, Beleuchtungsanlagen, -einrichtungen, -geräten, -lampen, -reglern und -messern sowie von Anlagen damit und daraus; elektronische und elektrische Steuerungen sowie Computer-Hardware und -Software zur Steuerung von elektromechanischen Maschinen und Apparaten für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken für Großküchen und Gemeinschaftsverpflegung; elektronische und elektrische Steuerungen sowie Computer-Hardware und -Software zur Steuerung von Sterilisiergeräten und Sterilisationsanlagen, Trocknungsgeräten und -anlagen, Pasteurisiergeräten und -anlagen, Dampferzeugern, Brennern, Befeuchtungsanlagen sowie Mikrowellenöfen; Energieregler; Apparate und Instrumente für die Schaltung, Umwandlung, Speicherung, Regulierung und Leitung von Energie für die Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken; Überwachungs- und Steuerungsgeräte und daraus bestehende Systeme für Zustand, Betrieb und Leistung von Maschinen und Apparate zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken, enthaltend Computer-Software, Computer-Hardware, Sensoren, Transmitter und Empfänger, soweit in Klasse 9 enthalten; Computer-Hardware und -Software zum Überwachen und Steuern von Zustand, Betrieb und Leistung von Maschinen und Apparaten zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken vor Ort und aus der Ferne, soweit in Klasse 9 enthalten; Fehleraufzeichnungsgeräte und -speichervorrichtungen zum Aufzeichnen und Speichern von Daten resultierend vom Überwachen und Steuern von Maschinen und Apparaten zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Sensoren zum Messen von Daten zum Überwachen und Steuern von Zustand, Betrieb und Leistung von Maschinen und Apparaten zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken, soweit in Klasse 9 enthalten; Vibrationssensoren; elektrische Sensoren; Gassensoren zum Messen von Gaskonzentrationen; industrielle Kalibrierungssensoren; Fluidsensoren zum Messen von Fluideigenschaften; Flüssigkeitslevelsensoren; Feuchtigkeitssensoren; Fließfähigkeitssensoren; Fluidwiderstandssensoren; optische Sensoren; photoelektrische Sensoren; Drucksensoren; Näherungssensoren; Sensoren zur Bestimmung von Leitfähigkeit, Temperaturen, Positionen, Abständen, Geschwindigkeit und Beschleunigung; Timing-Sensoren; Ultraschallsensoren; sämtliche vorgenannten Sensoren insbesondere zur Installation in Maschinen und Apparaten zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken; Vibrationssensoren; elektrische Sensoren; Gassensoren zum Messen von Gaskonzentrationen; industrielle Kalibrierungssensoren; Fluidsensoren zum Messen von Fluideigenschaften; Flüssigkeitslevelsensoren; Feuchtigkeitssensoren; Fließfähigkeitssensoren; Fluidwiderstandssensoren; optische Sensoren; photoelektrische Sensoren; Drucksensoren; Näherungssensoren; Sensoren zur Bestimmung von Leitfähigkeit, Temperaturen, Positionen, Abständen, Geschwindigkeit und Beschleunigung; Timing-Sensoren; Ultraschallsensoren; sämtliche vorgenannten Sensoren insbesondere zum Messen von Daten zum Überwachen und Steuern von Zustand, Betrieb und Leistung von Maschinen und Apparaten zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken, soweit in Klasse 9 enthalten; Sicherheitsausstattung für Maschinen und Apparate zur Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken, nämlich Sicherungssensoren und Kameras; Umgebungsüberwachungssysteme, enthaltend Zähler und Sensoren, die Druck, Feuchtigkeit und Temperatur messen, sowie Alarm- und Reportfunktionen; Kühlkörper und Kühlgeräte für elektronische und elektrische Steuerungen, Steuerungsmodule, Apparate, Schaltungen und Schalter sowie für Messgeräte für die Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken; Temperaturregelungen für elektronische und elektrische Steuerungen, Steuerungsmodule, Apparate, Schaltungen und Schalter sowie für Messgeräte für die Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken; Beleuchtungsregler und -messer für die Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken; Computer-Hardware und -Software zur Prozessvisualisierung, Bedienung und Steuerung von Maschinen und Apparaten für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken; alle vorgenannten Waren in der Klasse 9 nicht als oder für medizinische oder zahnärztliche Apparate, Geräte und Instrumente
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Erwärmungs-, Heiz-, Koch-, Kühl- und Gefriermaschinen und Apparate für die Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten; Anlagen, bestehend aus Maschinen zur Erwärmung, zum Heizen, zum Kochen, zum Kühlen und zum Gefrieren von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken; Erwärmungs-, Heiz-, Koch-, Kühl- und Gefriermaschinen und -apparate für Fleischerei- und Wurstproduktion, Fleisch- und Wurstverarbeitung, Gemüseverarbeitung, Obstverarbeitung, Getreideverarbeitung, Verarbeitung von Milchprodukten, Bäckerei- und Konditoreiproduktion, Brot- und Backwarenproduktion, Fischverarbeitung, Produktion von Instant-, Schnell-, Fertig- und Teilfertiggerichten von Nahrungsmitteln, Speisen und Mahlzeiten und Feinkostproduktion, Süßwaren- und Schokoladenproduktion sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten; Erwärmungs-, Heiz-, Koch-, Kühl- und Gefriermaschinen und -apparate für Nahrungs- und Lebensmittelproduktion, Soßen-, Pasten-, Creme- und Gewürzproduktion sowie Teile und Zubehör solcher Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten; Öfen für die Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Teile und Zubehör solcher Öfen, soweit in Klasse 11 enthalten; Klimageräte und -anlagen für die Herstellung, Bearbeitung, Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln, Lebensmitteln und Getränken sowie Teile und Zubehör solcher Klimageräte und -anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige thermische Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, soweit in Klasse 11 enthalten; Sterilisiergeräte und Sterilisationsanlagen; Trocknungsgeräte und -anlagen; Pasteurisiergeräte und -anlagen; Dampferzeuger; Brenner; Befeuchtungsanlagen; Mikrowellenöfen; Wärmetauscher; Wärmespeicher; Wärmekollektoren; Wärmerückgewinner; Wärmeerzeugungsgeräte; Kühlelemente; Kühlschlangen; Kühlverdampfer; Kühlkörper für Kühlapparate, Lüftungsgeräte und Heizapparate; Kühlgebläse; gewerbliche Kühlgeräte; industrielle Kühlanlagen; Kühlbehälter für Öfen; Geräte und Anlagen zum Kühlen von Gasen und Flüssigkeiten; Abscheider zum Entfernen von Kondenswasser durch Kühlung; Kältemaschinen; Kältemittelkondensatoren; Beleuchtungsanlagen, -einrichtungen, -geräte und -lampen; computergesteuerte Beleuchtungsanlagen, -geräte und -apparate; Filter und Farbfilter für Beleuchtungsmittel; Lamellen zur Lichtablenkung [Beleuchtung]; Diffusoren als Teile von Beleuchtungsapparaten; Reflektoren für Beleuchtungskörper; Aufhängeschienen [nicht elektrisch] für elektrische Beleuchtungskörper; Maschinen und Apparate für die aseptische Abfüllung und re-infektionsfreie Produktführung für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in Klasse 11 enthalten; Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten, mit einer Konstruktion mit Rahmen, Schienen, Gerüsten, Gestellen, Sockeln, Füßen und/oder Paletten [skid-mounted Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten]
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