Logo (EUIPO, 02.03.2017)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 02.03.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Adler, Falken, Geier, Kondore, Falken #Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln #Vögel oder Fledermäuse stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016428369 |
| Anmeldedatum | 02. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 2019 |
| Ablaufdatum | 02. März 2027 |
Markeninhaber
Daniel-Swarovski-Straße 70
6067 Absam i. Tirol
AT
6067 Absam i. Tirol
AT
Markenvertreter
Rosenauerweg 16
4580 Windischgarsten
AT
Widerspruch / Beschwerde
20.06.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Lyle & Scott Limited
21.06.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Retail Royalty Company
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel; Reinigungsflüssigkeiten; Reinigungsmittel für Glas; Reinigungsöle; mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher; mit Reinigungsmitteln getränkte Feuchttücher; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher; Reinigungsmittel zum Reinigen von Glas
9
Optische Apparate und Instrumente; Alle vorstehend genannten Waren nicht für oder mit Brillen, Sonnenbrillen, aufsteckbare Sonnenbrillen [Clip-on], Linsen, Gläser für optische Zwecke oder als Augenschutz, Blendschutzbrillen, Korbbrillen, Brillen, Brillenblenden und Haltebänder für Brillen, Okulare und Instrumente mit Okularen, Monokel, Kneifer [Augengläser], Augenschirme sowie Brillen und Kontaktlinsen, Okularmuscheln, Schutzbrillen für den Sport, Augenschutz, Korbbrillen und Schutzbrillen, Lupen [Optik], Blendschutz- und Lichtfilter, Kontaktlinsen, Kontaktlinsenetuis, -behältnisse und -halter, Etuis für Brillen und Sonnenbrillen, Ketten für Brillen und Sonnenbrillen, Kordeln für Brillen und Sonnenbrillen, Gestelle für Brillen und Sonnenbrillen, Bügel für Brillen und Sonnenbrillen, Ohrenbügel für Brillen und Sonnenbrillen, Nasenstege für Brillen und Sonnenbrillen, Schaumpolster und Hängeschnüre für Brillen und Sonnenbrillen, Fassungen für Brillen und Sonnenbrillen, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Feldstecher; Stative für Ferngläser; Abdeckungen für Ferngläser; Angepasste Gehäuse für Ferngläser; Fernrohre; Teleskopmaßstäbe; Teleskopische Zielsuchgeräte; Zielfernrohre; Prismen [für Teleskope]; Linsen für Teleskope; Dreibeinstative für Teleskope; Dreibeinstative für Teleskope; Okulare für Ferngläser, Teleskope, Zielfernrohre, Zielfernrohre, Spionagebrillen, Lasermessgeräte, Infrarot-Visiere, Nachtsichtgeräte; Instrumente mit Okularen für Ferngläser, Teleskope, Zielfernrohre, Zielfernrohre, Spionagebrillen, Lasermessgeräte, Infrarot-Visiere, Nachtsichtgeräte; Etuis für optische Linsen/Objektive; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Stativadapter für Ferngläser; Spezialaugenmuscheln für Ferngläser; Taschen für Ferngläser; Schutzdeckel für Ferngläser; Apparate zur Optimierung der Vergrößerung eines Fernglases; Stativplatten für Ferngläser; Klemmschellen für Ferngläser; Baumschrauben für Ferngläser; Tragegeschirr und Trageriemen für Ferngläser; Adapter für Ferngläser; Sonnenblende für Ferngläser; Schutzhüllen für Ferngläser, Beleuchtungseinheit für Ferngläser; Halterungen für Ferngläser; Stativadapter für Zielfernrohre; Spezialaugenmuscheln für Zielfernrohre; Taschen für Zielfernrohre; Schutzdeckel für Zielfernrohre; Apparate zur Optimierung der Vergrößerung eines Zielfernrohres; Stativplatten für Zielfernrohre; Klemmschellen für Zielfernrohre; Baumschrauben für Zielfernrohre; Tragegeschirr und Trageriemen für Zielfernrohre; Adapter für Zielfernrohre; Stativ für Zielfernohre; Sonnenblende für Zielfernrohre; Schutzdeckel für Zielfernrohre; Beleuchtungseinheit für Zielfernrohre; Halterungen für Zielfernrohre; Software; Elektrische Adapter; Nachtsichtgeräte (aber ausgenommen Sonnenbrillen oder Brillen); Wärmebildkameras; Optische Suchgeräte (aber ausgenommen Sonnenbrillen oder Brillen); Beobachtungsinstrumente (aber ausgenommen Sonnenbrillen oder Brillen)
21
Tücher zur Reinigung fotografischer Linsen; Reinigungstücher; Leder für Reinigungszwecke; Reinigungstücher für optische Linsen; Behälter-Sets; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Februar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11016428369