HELIX Law Logo (EUIPO, 24.02.2017)
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Die Unionsmarke HELIX Law wurde als Bildmarke am 24.02.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Propeller, Ventilatoren, Gebläse, Turbinen, Brenner; alle Arten von Propellern, auch solche für Flugzeuge oder Schiffe #Andere Hintergründe, unterteilt in zwei, drei oder vier #Grün #Blau #Grau #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016407371 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 2017 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Kurfürstendamm 21
Neues Kranzler Eck
10719 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.07.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Timothy Vivian Ludbrook
Waren und Dienstleistungen
35
In- und Outsourcing von Rechtsangelegenheiten; Projektmanagement in Rechtsangelegenheiten
45
Juristische Beratung und juristische Vertretung im Zusammenhang mit Zulassungsverfahren und Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Juristische Beratung hinsichtlich der Pflichterfüllung und Regelkonformität im Gesundheitswesen; Juristische Beratungsdienste hinsichtlich des Managements im Bereich der Regelkonformität und Pflichterfüllung im Gesundheitswesen; Dienstleistungen von Rechtsanwälten; Fachliche Beratung zu rechtlichen Fragen; Informations- und Beratungsdienstleistungen bezüglich Rechtsangelegenheiten; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Apothekenrecht; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Arzneimittelrecht; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Arzneimittelzulassungsrecht; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Arztrecht; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Biotechnologie; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet der Regelkonformität und Pflichterfüllung im Gesundheitswesen; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Datenschutz und Datensicherheit; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Datenverarbeitung im Gesundheitswesen; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet der Telemedizin und Gesundheitstelematik; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet digitale Technologien im Gesundheitswesen (Digitale Gesundheit, Blockchain-Technologie); Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Gesundheitswesen; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet individualisierte Arzneimittelentwicklung und personalisierte Arzneimittelanwendung (Personalized Medicine); Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Krankenhauswesen und Krankenhausplanung; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Krankenversicherungsrecht; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet der Biowissenschaften; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Medizinprodukterecht; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Medizinrecht; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittel; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet neuartige Therapien (Advanced Therapies); Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet der Medizin-Technik Folgenabschätzung (Health Technology Management) (HTA) von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Methoden; Juristische Beratung und Vertretung auf dem Gebiet Preisbildung und Erstattung (Pricing and Reimbursement) von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Methoden; Juristische Beratungsdienstleistungen; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Apothekenrecht; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Arzneimittelrecht; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Arzneimittelzulassungsrecht; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Arztrecht; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Biotechnologie; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Regelkonformität und Pflichterfüllung im Gesundheitswesen; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Datenschutz und Datensicherheit; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Datenverarbeitung im Gesundheitswesen; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telemedizin und Gesundheitstelematik; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet digitale Technologien im Gesundheitswesen (Digitale Gesundheit, Blockchain-Technologie); Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Gesundheitswesen; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet individualisierte Arzneimittelentwicklung und personalisierte Arzneimittelanwendung (Personalized Medicine); Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Krankenhauswesen und Krankenhausplanung; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Krankenversicherungsrecht; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Biowissenschaften; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Medizinprodukterecht; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Medizinrecht; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittel; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet neuartige Therapien (Advanced Therapies); Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Medizin-Technik Folgenabschätzung (Health Technology Management) (HTA) von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Methoden; Juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet Preisbildung und Erstattung (Pricing and Reimbursement) von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Methoden; Juristische Dienstleistungen; Rechtsanwaltsdienste [juristische Dienstleistung]; Rechtsberatung auf dem Gebiet Apothekenrecht; Rechtsberatung auf dem Gebiet Arzneimittelrecht; Rechtsberatung auf dem Gebiet Arzneimittelzulassungsrecht; Rechtsberatung auf dem Gebiet Arztrecht; Rechtsberatung auf dem Gebiet Biotechnologie; Rechtsberatung auf dem Gebiet der Regelkonformität und Pflichterfüllung im Gesundheitswesen; Rechtsberatung auf dem Gebiet Datenschutz und Datensicherheit; Rechtsberatung auf dem Gebiet Datenverarbeitung im Gesundheitswesen; Rechtsberatung auf dem Gebiet der Telemedizin und Gesundheitstelematik; Rechtsberatung auf dem Gebiet digitale Technologien im Gesundheitswesen (Digitale Gesundheit, Blockchain-Technologie); Rechtsberatung auf dem Gebiet Gesundheitswesen; Rechtsberatung auf dem Gebiet individualisierte Arzneimittelentwicklung und personalisierte Arzneimittelanwendung (Personalized Medicine); Rechtsberatung auf dem Gebiet Krankenhauswesen und Krankenhausplanung; Rechtsberatung auf dem Gebiet Krankenversicherungsrecht; Rechtsberatung auf dem Gebiet der Biowissenschaften; Rechtsberatung auf dem Gebiet Medizinprodukterecht; Rechtsberatung auf dem Gebiet Medizinrecht; Rechtsberatung auf dem Gebiet Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittel; Rechtsberatung auf dem Gebiet neuartige Therapien (Advanced Therapies); Rechtsberatung auf dem Gebiet der Medizin-Technik Folgenabschätzung (Health Technology Management) (HTA) von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Methoden; Rechtsberatung auf dem Gebiet Preisbildung und Erstattung (Pricing and Reimbursement) von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Methoden; Rechtsberatung und -vertretung; Rechtsberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Februar 2018 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 17. August 2017 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 30. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 17. März 2017 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11016407371