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Die Unionsmarke ECAS wurde als Wortmarke am 20.02.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016381238 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 22. März 2018 |
| Ablaufdatum | 20. Februar 2027 |
Markeninhaber
Chaussée de la Hulpe 166
1170 Brussels
BE
1170 Brussels
BE
Widerspruch / Beschwerde
31.10.2017: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
ECA
Waren und Dienstleistungen
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Elektronische Diagnosesysteme und deren Teile für die Luftfederung für Landfahrzeuge, nämlich nicht selbstfahrende Autos und Gewerbefahrzeuge; Mess- und Kontrollgeräte für elektrische oder druckbetätigte Luftfederungen und deren Teile für Landfahrzeuge, nämlich nicht selbstfahrende Autos und Gewerbefahrzeuge; Sensoren für die Vermessung von Luftfedersystemen von nicht selbstfahrenden Autos und Gewerbefahrzeugen in Bezug auf die entsprechenden Signale, insbesondere elektrische Höhensensoren und Drucksensoren; druckbetätigte Schalter; Magnetventile und deren Bauteile, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Niveauüberwachungsvorrichtungen und deren Bauteile, alle für Vorderachsen, Hinterachsen und Liftachsen von Kraftfahrzeugen; Höhensensoren, die an nicht selbstfahrenden Autos und Gewerbefahrzeugen angebracht sind oder die an den vorstehend genannten Fahrzeugen befestigt werden können
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Teile für nicht autonome Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge, nämlich Luftfederungsvorrichtungen und deren Bauteile, jeweils für Vorderachsen, Hinterachsen und Liftachsen für nicht autonome Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge; Luftfedern, die in nicht autonome Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge verbaut sind oder die an den vorstehend genannten Fahrzeugen angebaut werden können; Kompressoren (Luftverdichter) für Luftfedern (Luftfedersysteme oder -anlagen), die in nicht autonome Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge verbaut sind oder die an den vorstehend genannten Fahrzeugen angebaut werden können; Elektrische Steuerungen für Stoßdämpfer für nicht autonome Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge und Ventile für Stoßdämpfer für die vorstehend genannten Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 08. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Januar 2019 | Korrektur, Published |
ID: 11016381238