BOLLY FOOD Logo (EUIPO, 13.03.2017)
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Die Unionsmarke BOLLY FOOD wurde als Bildmarke am 13.03.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Blätter #Stilisierte Blätter #Zwei bis vier Blätter #Zweigeteilte Hintergründe, horizontal #Ein Kreis #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Kreise mit in anderer Form angeordneten Inschriften #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016300477 |
| Anmeldedatum | 13. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 13. März 2027 |
Markeninhaber
Dieselstraße 10
61239 Ober-Mörlen
DE
61239 Ober-Mörlen
DE
Markenvertreter
Brandenburger Str. 143
14542 Werder (Havel)
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.07.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Herbalife International, Inc.
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch; Fisch; Meeresfrüchte; Wurstwaren; Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier; Eierprodukte; Öle; Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte verarbeitetes Obst, Gemüse, Fisch, Meeresfrüchte oder Fleisch enthaltend; kondensierte Tomaten; Dips; Fisch-Kräcker; Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke; Snacks aus Schweinefleisch; Sojazubereitungen; Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür; Yucca-Chips
30
Fertiggerichte und pikante Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl, Gräser oder Sesam; Kekse; Kräcker; Klöße; Pfannkuchen; Pasta; Reis und Getreidespeisen; Pasteten und Mehlspeisen; Sandwiches; Pizzas; Frühlings- und Seetangrollen; gedämpfte Brötchen; Tortillaspeisen; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren; Süßspeisen; Zucker; natürliche Süßungsmittel; Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme; gefrorener Joghurt; Sorbets; Kaffee; Tee; Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Backwaren
32
nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Zusammenstellung von Lebensmitteln für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebens- und Genussmittel, jeglicher Art, Zubehör für Geräte für Gastronomie und für die Küche jeglicher Art, Verpackungsmittel für Lebens- und Genussmittel
ID: 11016300477