BME

EUIPO EUIPO 2017 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke BME wurde als Bildmarke am 23.01.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabe "B" #Buchstabe "E" #Buchstabe "M"

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 016278962
Anmeldedatum 23. Januar 2017
Veröffentlichungsdatum 07. Februar 2017

Markeninhaber

Omnia House, 13 Sloane Street, Bryanston
Gauteng
ZA

Markenvertreter

The Haybarn, Upton End Farm Business Park, Meppershall Road SG5 3PF Shillington, Hitchin, GB

Widerspruch / Beschwerde

08.05.2017: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
BAE SYSTEMS plc

Waren und Dienstleistungen

13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe und explosive Substanzen aller Art, Sprengstoffschnüre, Sprengstoffzünder, Sprengladungen, Sprengstoffinitiatoren, Sprengstoffdrähte, Zündmittel, Zünder und alle anderen Waren zur Verwendung in Verbindung mit Sprengstoffen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Feuerwerkskörper; Alle vorstehend genannten Waren in Bezug auf oder zur Verwendung in der Bergbau-, Gesteinsabbau- und/oder Bauindustrie und keine der vorstehend genannten Waren im Zusammenhang mit oder in Bezug auf oder zur Verwendung in der Militär-, Verteidigungs-, Sicherheits-, Luftfahrt- und/oder Raumfahrtindustrie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Februar 2018 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11016278962