be Logo (EUIPO, 23.01.2017)
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Die Unionsmarke be wurde als Bildmarke am 23.01.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.11.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiecke oder Linien, die einen Winkel mit einem oder mehreren Vierecken bilden #Buchstabe "B" #Buchstabe "E"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016274227 |
| Anmeldedatum | 23. Januar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Februar 2017 |
| Eintragungsdatum | 25. November 2018 |
| Ablaufdatum | 23. Januar 2027 |
Markeninhaber
Schanzenstr. 6-20
51063 Köln
DE
51063 Köln
DE
Markenvertreter
Habsburgerring 24
50674 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.05.2017: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
R.M.P.
Waren und Dienstleistungen
9
3D-Brillen; auf Datenträger aufgezeichnete Computerspiele; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art [soweit in Klasse 9 enthalten], auch für interaktive und Multimedia-Anwendungen; DVDs; CDs; CD-ROMs; Brillen; Computerprogramme für den Download, die Anzeige und die Verwendung von E-Books und elektronischen Magazinen auf E-Book-Readern; Computerspielsoftware zur Verwendung mit interaktiven Online-Spielen; E-Book-Reader; E-Books; elektronisch gespeicherte Daten aller Art [herunterladbar], einschließlich digitaler Daten; elektronische Publikationen; Herunterladbare Informationen in Bezug auf Spiele; interaktive Multimedia-Spielsoftware; Programme für elektronische Spiele; Software für Videospiele als Zusatzgeräte zu Fernsehern und/oder Computern; Software für den Download, die Anzeige und die Verwendung von E-Books und elektronischen Magazinen auf E-Book-Readern
41
Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Durchführen von Spielen im Internet; Betrieb von Ton-, Film-, Video- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Verlags [ausgenommen Druckarbeiten], einschließlich elektronisches Publizieren und elektronische Veröffentlichungen, auch im Internet; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form und im Internet; Ton-, Film-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung von Multimedia-Anwendungen; Unterhaltung; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Verfassen von Drehbüchern; Vermietung von Ton-, Film-, Video- und Fernsehaufnahmen
45
Lizenzierung von Computersoftware; Lizenzierung von Computerspielen; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Dezember 2019 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 01. Februar 2019 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11016274227