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Die Unionsmarke NIO wurde als Wortmarke am 18.01.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016265753 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Februar 2017 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2018 |
| Ablaufdatum | 18. Januar 2027 |
Markeninhaber
Susong Road West, Shenzhen Road North, Economic and Technological Development Zone,
Hefei City, Anhui Province
CN
Hefei City, Anhui Province
CN
Markenvertreter
Ganghoferstr. 33
80339 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.04.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
Bros Brand di Laura e Gianluca Cerasoli s.n.c.
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs-, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Polituren; Shampoo und Produkte zum Reinigen von Windschutzscheiben, alle für Kraftfahrzeuge; Rostentfernungsmittel; Schleifpapier; Seifen; Parfümerie, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Haarwasser; Zahnputzmittel; Duftpräparate
9
Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Akkumulatoren für Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Intelligente Brillen [Datenverarbeitung]; Am Körper zu tragende Aktivitätstracker; Computerprogramme [herunterladbar]; Zeitaufzeichnungsgeräte; Automatische Messinstrumente; Wechselsprechapparate; Detektoren; Simulatoren für die Lenkung und Kontrolle von Fahrzeugen und Elektrofahrzeugen; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Ladegeräte für Akkumulatoren; Reflektierende Sicherheitswesten; Sonnenbrillen; Brillen [Optik]
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und Klimatisierungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Spulen als Teile von Heiz- und Kühlgeräten; Entfroster für Fahrzeuge; Brennstoffsparer; Filter für Klimaanlagen; Scheibenheizungen für Fahrzeuge; Beleuchtungslampen; Lampen und Birnen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen; Taschenlampen; Fahrzeugrückstrahler; Teile und Bestandteile für motorbetriebene Landfahrzeuge, nämlich blendfreie Vorrichtungen für Kraftfahrzeuge, Blendschutzvorrichtungen , für Fahrzeuge (Lampenzubehör); Beleuchtungs- und Lichtreflektoren für Kraftfahrzeuge
14
Kästen aus Edelmetall; Medaillen; Statuen aus Edelmetall; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Armbanduhren; Uhrketten; Abzeichen aus Edelmetall
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Puppen [Spielwaren]; Spielzeugfahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Fahrzeugmodelle [verkleinert]; Modellbausätze [Spielwaren]; Handschuhe [Zubehör für Spiele]; Golfhandschuhe
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Telekommunikation; Dienste von Presseagenturen; Über Internetplattformen und -portale bereitgestellte Telekommunikationsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Elektronischer Austausch von Daten; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Elektronische Nachrichtenübermittlung; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Ausstrahlung, Übertragung und Kommunikation im Bereich Rundfunk, Fernsehen und Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermittlung digitaler Musik, Video- und sonstiger multimedialer Werke durch Telekommunikation; Elektronische Nachrichtenübermittlung; Mobiltelefondienste; Übertragung und Ausstrahlung von Fernseh-, Rundfunk- und Internetprogrammen
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Abschleppen von Fahrzeugen; Taxidienste; Transporte mit Kraftfahrzeugen; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen; Leasing von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen; Beförderung von Passagieren, insbesondere mit Kraftfahrzeugen und Autobussen; Frachtmaklerdienste; Auslieferung von Waren und Paketen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Talent- und Nachwuchsförderung durch Aus- und Fortbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmvorführungen in Kinos; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Spielen in Computernetzwerken und im Internet; Betrieb von Museen (Darbietung, Ausstellung); Musikdarbietungen (Musikdarbietungen von Orchestern); Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen
43
Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Februar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Juli 2020 | RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Published | ||
| 15. Juli 2020 | RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Published | ||
| 09. Juli 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. September 2018 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 05. Januar 2018 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11016265753