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Die Unionsmarke TP REFLEX wurde als Wortmarke am 22.12.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016196107 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Januar 2017 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2018 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2026 |
Markeninhaber
Via Cesare Battisti, 91
21040 Venegono Superiore (VA)
IT
21040 Venegono Superiore (VA)
IT
Markenvertreter
Via Sestriere, 100
10060 None (TO)
IT
Widerspruch / Beschwerde
18.04.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Dunlop Oil & Marine Limited
19.04.2017: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Regeltechnik Kornwestheim GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre und -röhren zum Transport von Flüssigkeiten und Gasen für Haushaltsgeräte (ausgenommen technische Öle); Metallschläuche für Haushaltsgeräte; Flanschadapter aus Metall für Haushaltsgeräte; Ventile (Klappen-) aus Metall; Leitungsarmierungen aus Metall für Haushaltsgeräte; Rohrstützmuffen aus Metall für Haushaltsgeräte; Metallgitter; Metallroste für Gehwege; Rollgitter aus Metall; Stufen aus Metall; Teile und Zubehör der vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Öl-, der Gas-, der petrochemischen und/oder der Mineralgewinnungsindustrie oder für den Transport von Ölen, technischen Gasen, chemischen oder petrochemischen Flüssigkeiten
7
Teile, Bauteile und Komponenten von privaten und gewerblichen Waschmaschinen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Schmutzwasserpumpen als Bauteile von Waschapparaten, Waschmaschinen, Geschirrspülern; Wassersammler von Waschapparaten, Waschmaschinen und Geschirrspülern; Zu- und Abflussrohre; Abwasser-, Einfüll- und Dosierpumpen; Einspülvorrichtungen für Reinigungsmittel; Dosierer für Klarspüler; Ventile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Warmwasserbereiter; Mechanische, thermische oder pneumatische Sicherheitssysteme zum Schutz vor Wasserschäden; Thermoaktoren; Ventilantriebe; Regler [Maschinenteil]; Sprüharme für Waschmaschinen und Geschirrspüler; Filter für Waschmaschinen und Geschirrspüler; Stöpsel für Waschmaschinen und Geschirrspüler; Filter für Waschmaschinen und Geschirrspüler; Ringe für Waschmaschinen und Geschirrspüler; Zentrifugaltrommeln; Einspülvorrichtungen für Wasser; Gussformen/Maschinenteile; Spritzgussformen; Rotierende Schneideisen (Maschinenteile); Formen zum Gießen von Kunststofferzeugnissen [Maschinenteile]; Prägemaschinen; Gussformen für den Spritzguss von Komponenten aus Kunststoff; Entkalker für Waschmaschinen und Geschirrspüler; Teile und Zubehör der vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
9
Elektrische und elektromechanische Apparate zum Einbau in Waschmaschinen und Geschirrspülern; Apparate und Instrumente zur Leitung, Umschaltung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von Elektrizität; Elektrische Spulen; Magnetspulen; Elektromagnetspulen; Elektro-Schaltkreise und Elektrische Karten; Elektroventile; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Ventile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Schläuche und Kanäle für Kabel; Magnete; Elektrische und/oder elektronische Filter; Kabelverbindungen für Elektrokabel oder optische Faserkabel; Elektrische Aktuatoren und Antriebsvorrichtungen; Elektromagnete; Steuergeräte [Regler]; Sensoren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Teile und Zubehör der vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
11
Thermostatventile; Elektroventile für elektrische Haushaltsgeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Ventile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Füllstandsregelventile für Tanks; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Öl-, der Gas-, der petrochemischen und/oder der Mineralgewinnungsindustrie oder für den Transport von Ölen, technischen Gasen, chemischen oder petrochemischen Flüssigkeiten
17
Schläuche (nicht aus Metall); Schläuche, nicht aus Metall, zur Durchleitung von Fluiden und Gasen; Schläuche aus textilem Material; Schläuche aus Kunststoff; Schläuche aus Kunststoff für Landwirtschaft, Industrie, Bauwesen, Schifffahrt, Transportwesen, Haushalt, Nahrungsmittel und Hydraulikanwendungen; Isoliermaterial für Kabel; Isolatoren für elektrische Leitungen; Anschlussstücke, nicht aus Metall, für flexible Rohre; Ventile, nicht aus Metall; Rohrfittings, nicht aus Metall; Rohrmuffen; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Isoliermaterial; Halbfabrikate aus Polymerharzen; Kunststoffgitter und -roste; Teile und Zubehör der vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Öl-, der Gas-, der petrochemischen und/oder der Mineralgewinnungsindustrie oder für den Transport von Ölen, technischen Gasen, chemischen oder petrochemischen Flüssigkeiten
19
Baumaterialien (nicht aus Metall) für Haushaltsgeräte; Starre Schläuche (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Roste, nicht aus Metall, für Gehwege; Gitter und Roste, nicht aus Metall, für den Bau; Gitter und Roste aus Polymeren für den Bau; Treppenstufen, nicht aus Metall; Abflussrohre, nicht aus Metall; Abflussrohre, nicht aus Metall, für Haushaltsgeräte; Rohre aus Sandstein; Abzweigrohre, nicht aus Metall, für Haushaltsgeräte; Kunststoffröhren zum Transport von Flüssigkeiten und Gasen für Haushaltsgeräte (ausgenommen technische Öle); Ventile für Wasserleitungen, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Haushaltsgeräte; Klappenventile für Drainagerohre, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Haushaltsgeräte; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Öl-, der Gas-, der petrochemischen und/oder der Mineralgewinnungsindustrie oder für den Transport von Ölen, technischen Gasen, chemischen oder petrochemischen Flüssigkeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Februar 2018 | Eintragung, Published |
ID: 11016196107