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Die Unionsmarke REFLEX wurde als Wortmarke am 22.12.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016196065 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Januar 2017 |
| Eintragungsdatum | 20. Juni 2019 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2026 |
Markeninhaber
Via Cesare Battisti, 91
21040 Venegono Superiore (VA)
IT
21040 Venegono Superiore (VA)
IT
Markenvertreter
Via Sestriere, 100
10060 None (TO)
IT
Widerspruch / Beschwerde
12.04.2017: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
GENEBRE, S.A.
18.04.2017: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Regeltechnik Kornwestheim GmbH
18.04.2017: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Dunlop Oil & Marine Limited
Waren und Dienstleistungen
6
Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre und -röhren zum Transport von Flüssigkeiten und Gasen für Haushaltsgeräte (ausgenommen technische Öle); Metallschläuche für Haushaltsgeräte; Flanschadapter aus Metall für Haushaltsgeräte; Ventile (Klappen-) aus Metall; Leitungsarmierungen aus Metall für Haushaltsgeräte; Rohrstützmuffen aus Metall für Haushaltsgeräte; Metallgitter: Metallroste für Gehwege; Rollgitter aus Metall; Stufen aus Metall; Teile und Zubehör der vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Öl-, der Gas-, der petrochemischen und/oder der Mineralgewinnungsindustrie oder für den Transport von Ölen, technischen Gasen, chemischen oder petrochemischen Flüssigkeiten
9
Elektrische und elektromechanische Apparate zum Einbau in Waschmaschinen und Geschirrspülern; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Elektrische Spulen; Magnetspulen; Elektromagnetspulen; Elektro-Schaltkreise und Elektrische Karten; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Ventile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Schläuche und Kanäle für Kabel; Magnete; Elektrische und/oder elektronische Filter; Kabelverbindungen für Elektrokabel oder optische Faserkabel; Elektrische Aktuatoren und Antriebsvorrichtungen; Elektromagnete; Steuergeräte [Regler]; Sensoren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Öl-, der Gas-, der petrochemischen und/oder der Mineralgewinnungsindustrie oder für den Transport von Ölen, technischen Gasen, chemischen oder petrochemischen Flüssigkeiten
17
Schläuche, nicht aus Metall, für Haushaltsgeräte; Schläuche, nicht aus Metall, zum Transport von Flüssigkeiten und Gasen für Haushaltsgeräte; Isoliermaterial für Kabel; Isolatoren für elektrische Leitungen; Verbindungsteile, nicht aus Metall, für Schläuche für Haushaltsgeräte; Ventile, nicht aus Metall, für Haushaltsgeräte; Armaturen, nicht aus Metall, für Rohre für Haushaltsgeräte; Rohrmuffen; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Isoliermaterialien; Halbfabrikate aus Polymerharzen; Kunststoffgitter und -roste; Teile und Zubehör der vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Öl-, der Gas-, der petrochemischen und/oder der Mineralgewinnungsindustrie oder für den Transport von Ölen, technischen Gasen, chemischen oder petrochemischen Flüssigkeiten
19
Baumaterialien (nicht aus Metall) für Haushaltsgeräte; Starre Schläuche (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Roste, nicht aus Metall, für Gehwege; Gitter und Roste, nicht aus Metall, für den Bau; Gitter und Roste aus Polymeren für den Bau; Treppenstufen, nicht aus Metall; Abflussrohre, nicht aus Metall; Abflussrohre, nicht aus Metall, für Haushaltsgeräte; Rohre aus Sandstein; Abzweigrohre, nicht aus Metall, für Haushaltsgeräte; Kunststoffröhren zum Transport von Flüssigkeiten und Gasen für Haushaltsgeräte (ausgenommen technische Öle); Ventile für Wasserleitungen, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Haushaltsgeräte; Klappenventile für Drainagerohre, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Haushaltsgeräte; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Öl-, der Gas-, der petrochemischen und/oder der Mineralgewinnungsindustrie oder für den Transport von Ölen, technischen Gasen, chemischen oder petrochemischen Flüssigkeiten
ID: 11016196065