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Die Unionsmarke SAMSUNG Bixby wurde als Wortmarke am 25.11.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016085904 |
| Anmeldedatum | 25. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Dezember 2016 |
| Eintragungsdatum | 14. März 2017 |
| Ablaufdatum | 25. November 2026 |
Markeninhaber
129, Samsung-ro, Yeongtong-gu
16677 Suwon-si, Gyeonggi-do
KR
16677 Suwon-si, Gyeonggi-do
KR
Markenvertreter
C/ Principe de Vergara 43, 1ª Planta
28001 Madrid
ES
Waren und Dienstleistungen
9
Smartphones; Mobiltelefone; Mobile Computer; Tablet-Computer; Computerkommunikationssoftware für den Kundenzugang zu Kontoinformationen und für das Abwickeln von Transaktionen durch den Kunden; Interaktive Computersoftware für Sprachassistenten und Assistenten mit künstlicher Intelligenz in Smartphones und Haushaltsgeräten, interaktive Computersoftware für Sprachassistenten und Assistenten mit künstlicher Intelligenz zum Analysieren von Nutzerpräferenzen, Beantworten von Fragen, Abgeben von Empfehlungen und Bereitstellen von interessanten Informationen; Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für interaktive Spiele und/oder Quizprogramme; Interaktive Computersoftware zur Bereitstellung von Navigationsinformationen durch künstliche Intelligenz von Smartphones; Spracherkenner; Sprachverarbeitungsanlagen; Stimmerkennungssoftware; Keine der vorstehend genannten Waren im Bereich oder in Bezug auf die Veröffentlichung von Magazinen
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Software as a Service (SaaS), nämlich Computersoftware zur Verwaltung von persönlichen Informationen, Software zur Datenbankverwaltung, Software für die Datenbanksynchronisation, Spracherkennungssoftware, Sprache-zu-Text-Konvertierungssoftware, sprachgesteuerte Softwareanwendungen, Computersoftware zur Verarbeitung von Sprachbefehlen und zur Generierung von Tonantworten auf Sprachbefehle, Computersoftware zum Diktieren, Computersoftware zur Planung von Terminen, Erinnerungen und Ereignissen in einem elektronischen Kalender, Computersoftware zum Organisieren und Abrufen von Telefonnummern, Adressen und anderen persönlichen Kontaktangaben, Computersoftware zur Ermöglichung der Freisprechnutzung von Mobiltelefonen durch Spracherkennung; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Betriebssoftware für den Zugang zu einem Cloud-Computing-Netzwerk und dessen Nutzung; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen im Bereich oder in Bezug auf die Veröffentlichung von Magazinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. April 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. März 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Januar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Dezember 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. September 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Februar 2021 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 07. Mai 2019 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 30. Oktober 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Januar 2018 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 06. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Mai 2017 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11016085904