Logo (EUIPO, 16.11.2016)
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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 16.11.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wasserhähne; Wasserhähne, die nicht Teil einer Sanitärinstallation sind #Andere sanitäre Einrichtungen #3D-Form
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 016053068 |
| Anmeldedatum | 16. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. März 2021 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 2021 |
| Ablaufdatum | 16. November 2026 |
Markeninhaber
Heinz-Hankammer-Str. 1
65232 Taunusstein
DE
65232 Taunusstein
DE
Markenvertreter
Paseo de la Castellana 93
28046 Madrid
ES
Waren und Dienstleistungen
7
Getränkeverkaufsautomaten; Zapfmaschinen; Geschirrspülmaschinen und deren Zubehör
11
Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Druckfilter, Schwerkraftfilter, Saugfilterpatronen, handbetätigte Filterpatronen, Filterpatronen mit einem Senkfiltermechanismus, Filterpatronen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), alles vorstehend Genannte für die Wasseraufbereitung; Filter für Wasserkessel, Kaffeemaschinen, Teemaschinen, Espressomaschinen, Samoware, Reiskocher, Verkaufsautomaten, Großküchengeräten, Eismaschinen, Kombidämpfer, Dampfkocher, Backröhren, Geschirrspülmaschinen, Perkolatoren, Kühlschränke, Kühlgeräte, Geräte zum Mischen von Getränken, Kaltgetränkespender, Küchenarmaturen, ausgenommen Filter für Maschinen und Motoren; Elektrische Wasserkessel; Kühlgeräte für Getränke für Haushaltszwecke
21
Nicht elektrische Kaffeekocher und Teeservice [Tafelgeschirr]; Geräte und Behälter aus Kunststoff oder Glas für Haushalt oder Küche; Tassen, Karaffen, Flaschen, Behälter mit und ohne Filter; Nicht elektrische Kaffee- und Teemaschinen; Trinkgläser, Trinkgefäße in Form von Flaschen, Geschirr; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Isolierbehälter, -gefäße, Isolierflaschen für Getränke, Kühlflaschen; Nicht elektrische Handgeräte für Haushaltszwecke, Nämlich, Zur Herstellung von Mineralwasser und Getränken
32
Gefiltertes Wasser, soweit in dieser Klasse enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässern, Tafelwässern, Trinkwasser, Quellwasser, Mineralwässern; Kohlensäurehaltige Getränke; Nichtalkoholische Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke, hergestellt mit natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisierte Mineralwässer, aromatisierte Trinkwässer, alle vorstehend genannten Waren auch einschließlich aromatisierte Zusätze und Erzeugnisse zur Herstellung dieser Getränke
35
Vermietung von Verkaufsautomaten für Kaffee, Tee und Zucker
37
Kühlapparate (Installation und Reparatur von -)
40
Vermietung von Wasserfiltriergeräten; Aufbereitung und Wiederverwertung von Wasserfiltern, Wasserfiltergeräten und deren Bestandteilen; Verarbeitung von Flaschen, einschließlich deren Etikettierung und Design nach Kundenspezifikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 18. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 18. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11016053068