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Die Unionsmarke BRÜNOFIX wurde als Wortmarke am 14.11.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.08.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016044828 |
| Anmeldedatum | 14. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 2016 |
| Eintragungsdatum | 13. August 2017 |
| Ablaufdatum | 14. November 2026 |
Markeninhaber
Pruppacher Weg 8
91126 Rednitzhembach
DE
91126 Rednitzhembach
DE
Markenvertreter
Oberer Markt 26
92318 Neumarkt i. d. OPf.
DE
Widerspruch / Beschwerde
31.01.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
BRUNOX AG
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Oberflächenbehandlung; Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; chemische Entfettungsmittelzusätze (soweit in Klasse 1 enthalten); chemische Erzeugnisse zum Entfernen von Oxidschichten auf Metalloberflächen durch Beizen oder Dekapieren; chemische Beizmittelzusätze (soweit in Klasse 1 enthalten); chemische Erzeugnisse zur Umkehrung oder Beendigung des Oxidationsprozesses bei Eisen (Rostumwandler); Brüniermittel, nämlich chemische Erzeugnisse zum Brünieren von Bauteilen; Phosphatiermittel, nämlich chemische Erzeugnisse zum Phosphatieren von Bauteilen; vorstehend genannte Waren insbesondere für Stahl, Eisen, Guss, Buntmetalle, Leichtmetalle, Edelstahl, Kunststoffe, Verbundwerkstoffe, Zinkdruckguß, Altzinn oder Neusilber; vorstehend genannte Waren insbesondere in Form von Pulver, Lösung, Paste, Spray, Gel oder Tabs; vorstehend genannte Waren insbesondere zum Tauchen, Spritzen, Streichen, Schwallen oder Ultraschallreinigen; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
2
Korrosionsschutzmittel, insbesondere für Stahl, Eisen, Guss, Buntmetalle, Leichtmetalle, Edelstahl, Verbundwerkstoffe, Zinkdruckguß, Altzinn oder Neusilber, vorstehend genannte Waren insbesondere in Form von Pulver, Lösung, Paste, Spray, Gel oder Flüssigkeit, vorstehend genannte Waren insbesondere zum Tauchen, Spritzen, Streichen oder Wischen; Färbemittel; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
3
Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Reinigungsmittel; Rostentfernungsmittel
6
Behälter aus Stahl oder Edelstahl, insbesondere für die chemischen und galvanische Oberflächenbehandlung; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Körbe aus Metall; Gestelle aus Metall zur Teilechargierung, soweit in dieser Klasse enthalten
7
Maschinen und daraus gebildete Anlagen für die chemischen Oberflächenbehandlung, insbesondere mit manueller und/oder kranunterstützter Beschickung und/oder automatischem Transportsystem; Maschinen und daraus gebildete Anlagen für die galvanischen Oberflächenbehandlung, insbesondere mit manueller und/oder kranunterstützter Beschickung und/oder automatischem Transportsystem; Maschinen und daraus gebildete Anlagen für die mechanische, physikalische und thermische Oberflächenbehandlung, insbesondere zum Strahlen, Tempern und Härten; hydraulische und pneumatische Steuerungen für Maschinen und maschinellen Anlagen für die mechanische, chemische, physikalische, thermische und galvanische Oberflächenbehandlung; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Pumpen, Filter, Regler und Heizkörper (integriert in Maschinen oder als Maschinenteile)
9
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Steuerung und/oder Regelung von Maschinen und maschinellen Anlagen für die mechanische, chemische, physikalische, thermische und galvanische Oberflächenbehandlung; Computerprogramme und Software für die Steuerung und/oder Regelung von Maschinen und Anlagen für die mechanische, chemische, physikalische, thermische und galvanische Oberflächenbehandlung; Arbeitsschutzausrüstung, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Schutzbrillen, Schutzmasken und Schutzhandschuhe; elektrische Sensoren und Meßgeräte; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20
Behälter aus Kunststoff, insbesondere für die chemische und galvanische Oberflächenbehandlung; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Körbe (nicht aus Metall); Gestelle (nicht aus Metall) zur Teilechargierung, soweit in dieser Klasse enthalten
37
Installation, Reparatur, Wartung und Reinigung von Maschinen und maschinellen Anlagen für die mechanische, chemische, physikalische, thermische und galvanische Oberflächenbehandlung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
39
Entsorgung von Abfällen, insbesondere von Rückständen chemischer und galvanischer Oberflächenbehandlungschemie sowie Spülwässer und wäßrige Spülflüssigkeiten, durch Transport und Ablagerung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
40
Materialbearbeitung, nämlich mechanische, chemische, physikalische, thermische und galvanische Oberflächenbehandlung; Materialbearbeitung mit Chemikalien; Brünieren; Entsorgung von Abfällen, insbesondere von Rückständen chemischer und galvanischer Oberflächenbehandlungschemie sowie Spülwässer und wäßriger Spülflüssigkeiten, durch Vernichtung, Aufbereitung oder Wiederverwertung; Verarbeitung (Umwandlung) von Abfällen, insbesondere von Rückständen chemischer und galvanischer Oberflächenbehandlungschemie sowie Spülwässer und wäßrige Spülflüssigkeiten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41
Ausbildung, nämlich Schulungen auf dem Gebiet der mechanischen, chemischen, physikalischen, thermischen und galvanischen Oberflächenbehandlung, auf dem Gebiet der Maschinen und Anlagen für die mechanische, chemische, physikalische, thermische und galvanische Oberflächenbehandlung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten sowie industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, einschließlich Durchführung von chemischen Analysen und technischer Korrosionsschutzprüfungen; Erstellen von Computerprogrammen und Software für die Steuerung und/oder Regelung von Maschinen und Anlagen für die mechanische, chemische, physikalische, thermische und galvanische Oberflächenbehandlung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
ID: 11016044828