Black Chili

EUIPO EUIPO 2016 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Black Chili wurde als Wortmarke am 20.10.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.11.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 015950331
Anmeldedatum 20. Oktober 2016
Veröffentlichungsdatum 17. November 2016
Eintragungsdatum 07. November 2018
Ablaufdatum 20. Oktober 2026

Markeninhaber

Am Schafhügel 1
92289 Ursensollen
DE

Markenvertreter

Erna-Scheffler-Straße 2 40476 Düsseldorf DE

Widerspruch / Beschwerde

12.12.2016: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Società Italo Britannica L.Manetti-H.Roberts & C. p.A.
16.02.2017: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Montres Tudor S.A.

Waren und Dienstleistungen

9 Bildschirmschoner; Bildschirmschonerprogramme; bespielte Tonträger; bespielte Bildträger; bespielte Datenträger; Tonträger; Bildträger; Datenträger; Brillen [Optik]; Brillenetuis; codierte Service- und Identifikationskarten; dekorative Magnete; Herunterladbare Grafiken für Mobiltelefone; Musikdateien zum Herunterladen; digitaler Bilderrahmen; elektronische Publikationen [herunterladbar]; e-cards [online verschickbare Postkarten]; elektronische Terminkalender; Etuis für Mobiltelefone; herunterladbare Programme für elektronische Spiele; Karaoke-Taschen-Player; Kinofilme [belichtet]; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Kontaktlinsenetuis; Leuchtende Armbänder zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Logos [herunterladbar]; MMS-Dateien [herunterladbar]; Mauspads [Mausmatten]; Musikvideoaufzeichnungen; Mobiltelefonapparate; Riemen für Mobiltelefone; Spielprogramme für Computer, Schutzhelme; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Taschencomputer; Taschen für Mobiltelefone soweit in Klasse 9 enthalten; Videospielkassetten; Videospiele [Computerspiele] in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Videobildschirme; Waagen; Zeichentrickfilme
14 Amulette [Schmuckwaren]; Anhänger [Schmuck]; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Armbänder [Schmuck]; Armbanduhren; Armreifen; Broschen [Schmuck]; Chronografen [Uhren]; Edelmetalle und deren Legierungen; Etuis für Zeitmessinstrumente; Fußgelenkkettchen; Halsketten [Schmuck]; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Ketten [Schmuckwaren]; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Medaillons [Schmuck]; Ohrringe; Ringe [Schmuck]; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Schmuckkästen; Silberschmuck; Taschenuhren; Uhren; Pendeluhren; Uhrenarmbänder; Uhrenetuis; Wecker; Zeitmessinstrumente
16 Ablagen für Stifte und Bleistifte; Abreißkalender; Abziehbilder; Adventskalender; Alben; Aktenordner; Anzeigekarten [Papeteriewaren]; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten; Behälter, Kasten für Papier- und Schreibwaren; Bilder; Bleistifte; Bleistifthalter; Bleistiftspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Bleistiftspitzmaschinen [elektrisch oder nicht elektrisch]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Briefbeschwerer; Briefpapier; Buchbindeartikel; Bücher; Buchstützen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Comic-Hefte; Druckereierzeugnisse; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Etuis für Schreibwaren; Farbdrucke; Federhalter; Federhalterclips; Filzstifte; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Fotografien [Abzüge]; Füllfederhalter; Gemälde [Bilder], gerahmt oder ungerahmt; Geschenkeinschlagpapier aus Kunststoff; Geschenkkästen aus Pappe [Karton]; Geschenktüten; Geschenkschachteln; Geschenkverpackung; Glückwunschkarten; grafische Darstellungen; Gutscheine für Geschenke; Haftnotizblöcke; Haftnotizpapier; Holzpappe [Papier- und Schreibwaren]; Hüllen [Papier und Schreibwaren]; Hutschachteln aus Pappe; Kalender; Karteikarten [Papier- und Schreibwaren]; Karten; Kartenreiter; Karton; Kartonagen; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstreifenspender [Papier- und Schreibwaren]; Kunstgegenstände [lithografisch]; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Lätzchen aus Papier; Lesezeichen; Locher [Büroartikel]; Magazine [Zeitschriften]; Malbücher; Malkästen [Schülerbedarf]; Musikglückwunschkarten; Notizbücher; Notizklemmen; Ordner [Büroartikel]; Packpapier; Papier, Pappe [Karton]; Papier- und Schreibwaren; Papierbänder [Papierstreifen]; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papierhandtücher; Papiertüten; Pastellstifte; Pinsel; Plakate; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Portraits; Postkarten; Radierartikel; Radiergummis; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Schilder aus Papier und Pappe; Schreibgeräte; Schreibblocks; Schreibetuis; Schreibmappen [Schreibnecessaires]; Schreibmaterialien; Schreibnecessaires [Schreibgarnituren]; Schreibhefte; Schreibsets; Schreibtischunterlagen; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren]; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Stift- und Federkästen; Ständer für Fotografien; Ständer und Halter für Stifte, Bleistifte und Tinte; Stempel; Stempelhalter; Stempelkästen; Stempelkissen; Stempelunterlagen; Schiefertafeln zum Schreiben; Terminkalender; Tagebücher; Tintenstifte; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Untersetzer aus Papier; Untersetzer aus Pappe [Karton]; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Stärke; Verpackungspapier; Visitenkartenhalter für den Schreibtisch; Wandtafeln; Zeichenbedarfsartikel; Zeichenblöcke; Zeichenetuis; Zeicheninstrumente; Zeichenlineale; Zeichnungen; Zeitschriften; Zeitungen
18 Aktentaschen; Dokumentenmappen; Babytragetücher; Babytragetaschen; Badetaschen; Brieftaschen; Campingtaschen; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Einkaufstaschen; Toilettenbeutel; Etuis für Kreditkarten; Etuis zur Aufbewahrung von Schlüsseln; Geldbörsen; Gürteltaschen; Handtaschen; Halsbänder für Tiere; Herrentaschen; Hüfttaschen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kindertragtaschen; Kosmetikkoffer; Regenschirme; Reisetaschen; Rucksäcke; Schlüsseletuis [Lederwaren]; Schachteln aus Leder oder Lederpappe; Schulranzen; Schultaschen; Sonnenschirme; Sporttaschen; Taschen; Taschen mit Rollen; Tornister [Ranzen]; Umhängeriemen; Unterlagen für Reitsättel; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder
20 Bilderrahmen; Dosen [Behälter nicht aus Metall]; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel]; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Kissen; Kissen für Haustiere; Kleiderhaken, nicht aus Metall; Kopfkissen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Matten für Babylaufgitter; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Möbel; Nackenrollen; Namensschilder, nicht aus Metall; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Schlüsselbretter; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Windspiele [Dekorationsartikel]
21 Becher; Behälter für Haushalt oder Küche; Bierkrüge; Blumentöpfe; Blumentopf-Untersetzer; Butterdosen; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Brotbretter; Eierbecher; Eimer aller Art; Einwegteller; Formen für Eiswürfel; Eisbecher; Essstäbchen; Etuis für kosmetische Geräte; Etuis für Toilettezwecke [Toilettenecessaires]; Futtertröge; Formen [Küchenartikel]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Glasbehälter; Glaser [Gefäße]; Haushaltsgeräte; Isolierbehälter, -gefäße; Isolierflaschen; Kaffeeservice; Kannen; Krüge; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenglas [Kerzenhalter]; Kerzenleuchter; Kochgeschirr; Küchengefäße; Küchengeräte; Küchengeschirr; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Papierteller; Papierbecher- oder Plastikbecher; Pfefferstreuer; chinesische Porzellanwaren; Plätzchen-, Keksausstechformen; Proviantdosen; Puderdosen; Salzstreuer, -fässer; Schalen; Schüsseln; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schneidbretter für die Küche; Seifenhalter, -schalen; Schwämme; Schwämme für den Körper; Seifenspender; Sektkühler; Sparbüchsen; Tabletts für den Haushalt; Tafelgeschirr; Tafelservice; Tassen; Teedosen; Teller; Toilettenecessaires [Körperpflege]; Trinkgefäße; Trinkgläser; Trinkhalme; Überzüge für Bügelbretter; Untersetzer [Tafelgeschirr]; Untertassen; Vasen; Zahnbürsten; Zuckerdosen
24 Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Bettwäsche; Bettzeug [Bettwäsche]; Bettdecken; Deckenüberwürfe; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Haushaltswäsche; Heimtextilien; Kissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Matratzenüberzüge; Möbelbezüge aus Kunststoff; Möbelstoffe; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; Reisedecken; Schwammtücher [textile Stückwaren]; Stoffe; Steppdecken; Tagesdecken für Betten; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Textilservietten; Textilhandtücher; Tischdecken [nicht aus Papier]; Toilettendeckelüberzüge; Untersetzer aus Stoff; Waschhandschuhe; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten
25 Armbänder [Bekleidung]; Babywäsche; Babyhöschen [Bekleidung]; Badeanzüge; Badehosen; Badesandalen; Badeschuhe; Bademäntel; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bodysuits [Teddys, Bodys]; Boxershorts; Geldgürtel [Bekleidung]; Gürtel [Bekleidung]; Handwärmer [Bekleidung]; Halstücher; Lätzchen, nicht aus Papier; Manschetten [Bekleidung]; Ohrenschützer [Bekleidung]; Schlafanzüge; Schlafmasken; Stirnbänder [Bekleidung]; Stoffschuhe [Espadrillos]; Socken; T-Shirts; Unterhosen
28 Babyrasseln; Brettspiele; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; elektronische Spiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Gesellschaftsspiele; Inline-Rollskates; Kartenspiele; Kerzenhalter für Christbäume; Luftschlangen; Mobiles [Spielwaren]; Puppen [Spielwaren]; Puppenhäuser; Puzzles; Plüschtiere; Plüschspielzeug; Teddybären; Scherzartikel; Schlittschuhe; Schneekugeln; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Seifenblasen [Spielzeug]; Skateboards; Spiele; Spielwaren; Spielballons; Spielbälle; Spielkarten; Spielzeug; Spielzeug für Haustiere; Spielkugeln; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Taschengeräte zum Spielen elektronischer Spiele; Zubehör für Puppen und Spiel-Sets dafür; Schwimmflügel; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Januar 2023 Änderung Vertreter, Published
25. März 2022 Änderung Vertreter, Published
19. Juli 2019 Änderung Vertreter, Published

ID: 11015950331