MR Logo (EUIPO, 12.10.2016)
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Die Unionsmarke MR wurde als Bildmarke am 12.10.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen #Zahnräder, Radzahnräder #Siegel oder Stempel, kreisförmig #Buchstabe "M" #Buchstabe "R"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015915961 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Februar 2017 |
| Eintragungsdatum | 27. März 2019 |
| Ablaufdatum | 12. Oktober 2026 |
Markeninhaber
Am Maschinenring 1
86633 Neuburg a. d. Donau
DE
86633 Neuburg a. d. Donau
DE
Markenvertreter
Agnes-Bernauer-Straße 88
80687 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.05.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
MITSUI CHEMICALS, INC.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemikalien zur Verwendung in der Landwirtschaft, im Gartenbau und in der Forstwirtschaft; Düngemittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze
7
Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie; Maschinen für die Land- und Forstwirtschaft; Maschinen für den Bergbau; Baumaschinen, Werkzeugmaschinen; Motoren im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nichthandbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
9
Elektrische und elektronische Bauelemente für Solartechnik (soweit in Klasse 9 enthalten); Solarmodule; Solarstromerzeugungsmodule; mit Solarenergie betriebene Solarmodule, Photovoltaik-Anlagen, Wechselrichter und deren Zubehörteile; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Computer-Hardware, Computer-Software; alle vorgenannten Waren und Dienstleistungen zur Verwendung im der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Anordnungen von Solarbatterien; Solarkollektoren; tragbare Solarbatterien zur Stromerzeugung; Telekommunikationsgeräte, insbesondere Mobiltelefone
12
Fahrzeuge, insbesondere landwirtschaftliche Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
35
Vermittlung und Abschluss von Strom-, Gas- und Wasserbezugsverträgen; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung von Personen aus den Bereichen der Land- und Forstwirtschaft zur Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Personen zur Erbringung von Dienstleistungen; Abrechnung kommerzieller Transaktionen für Dritte; Abrechnungsdienste; Abrechnungen von Energielieferungen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Verhandlung von Sonderkonditionen für Dritte in Bezug auf den Ein- und Verkauf von Waren und Dienstleistungen; Entwicklung von Franchise-Konzepten für die Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-How, insbesondere im Bereich der Land- und Forstwirtschaft; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch die Verteilung von Bonus- und Kundenkarten
36
Kreditberatung; Kreditvermittlung; Finanzanalysen, insbesondere in allen Bereichen der Land- und Forstwirtschaft und der Solartechnik; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; finanzielle Beratung in Bezug auf die Installation von Solarmodulen an Gebäuden sowie in Bezug auf deren Wartung und Reparatur; Forderungen einziehen
37
Bauwesen; Bauberatung; Installation von Photovoltaik-Anlagen, Wechselrichtern, Batteriespeichern sowie deren Zubehörteilen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Installation, Wartung und Reparatur von Solaranlagen, Brennern und Bewässerungsanlagen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Desinfektionsarbeiten; Gerüstbau; Klempnerarbeiten; Vermittlung von land- und forstwirtschaftlichen Maschinen von einem Unternehmen oder einer Person an ein anderes Unternehmen oder eine andere Person durch den Vermittler (überbetrieblicher Leistungsaustausch); Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, insbesondere im Bereich der Land- und Forstwirtschaft; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Rattenvertilgung; Außen- und Innenreinigung von Gebäuden und Fahrzeugen; Ver- und Anmietung von Reinigungsmaschinen; Auskünfte über Reparaturen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Schädlings- und Ungeziefervernichtung; Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugen; Straßenbelagsarbeiten; Straßenreinigung; Winterdienste; Vermietung von Reinigungsmaschinen, Baumaschinen und Straßenkehrmaschinen
38
Telekommunikation
39
Energieversorgung, nämlich Lieferung und Verteilung von Energie, Strom, Gas und Wasser; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Fahrzeugen
40
Erzeugung von Energie, Strom, Gas, Wasser; Holzbearbeitung; Holzfällen und -zuschneiden; Mahlen von Getreide; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation, Veranstaltung und Durchführen von Seminaren, Workshops und Lehrgängen; Fahrertraining, Fahrunterricht für Land- und Forstmaschinen, Fahrsicherheitstraining
42
Technische Beratung in Bezug auf die Installation von Solarmodulen an Gebäuden sowie in Bezug auf deren Wartung und Reparatur; Beratung in Bezug auf Computer und Software, auch abgewickelt über Hotline (Hotlinebetreuung) im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft
44
Düngemittelverteilung und Verteilung anderer chemischer Produkte für die Landwirtschaft (aus der Luft oder auf dem Landweg); Gartenarbeiten; Gartenbauarbeiten; Schädlings-und Ungeziefervernichtung für landwirtschaftliche Zwecke; Unkrautvernichtung; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten und Maschinen; Dienstleistungen eines Tierarztes; Gesundheits-und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2018 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11015915961