Ubi Bath

EUIPO EUIPO 2016 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke Ubi Bath wurde als Bildmarke am 07.10.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 015899974
Anmeldedatum 07. Oktober 2016
Veröffentlichungsdatum 25. Oktober 2016

Markeninhaber

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu
07336 Seoul
KR

Markenvertreter

Karlstraße 7 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

24.01.2017: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO OBI
Antragsteller
OBI GmbH & Co. Deutschland KG

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Waschmaschinen für Bekleidungsstücke; Spülmaschinen für Steingut; Elektrische Staubsauger; Schläuche für elektrische Staubsauger; Beutel für elektrische Staubsauger; Elektrisch betriebene Bürsten [Maschinenteile]; Roboter; Elektrische Drehkolbengebläse; Druckluftpumpen; Verkaufs- und Warenautomaten; Rotationskompressoren; Kompressoren für Kühlanlagen; Trockenschleudern [unbeheizt]; Elektrische Mixer für den Haushalt; Staubsaugerroboter; Universal-Küchenmaschinen, elektrische; Dampfreiniger für Haushaltszwecke; Elektrische Handstaubsauger; Elektrische Staubsauger für Bettzeug
11 Klimaapparate; Heißluftapparate, nämlich Heißluftraumheizgeräte; Luftbefeuchter; Elektrische Entfeuchter für Haushaltszwecke; Elektroherde; Wasserreinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Wasserionisatoren; Solarkollektoren; Luftreiniger; Lüftungsgeräte [Klimatisierung] zum Heizen; Leuchten mit Leuchtdioden oder LED-Leuchten; PLS-Beleuchtung (Plasmabeleuchtungssystem); Gasherde; Elektrische Kochherde; Geräte oder Anlagen zum Kochen; Elektrische Kühlschränke; Elektrische Wäschetrockner; Lüftungsapparate; Maschinen für die Bekleidungsaufbereitung zum Trocknen von Bekleidung (elektrisch) für Haushaltszwecke; Kühlschränke für Kosmetik; Badewannen; Duschbäder; Sitzbadewannen; Abwaschbecken, Spülen
20 Möbel aus Metall; Schaukästen aus Metall; Schränke aus Metall; Regale; Küchenschrank; Betten, nicht für medizinische Zwecke; Truhen für Waren, nicht aus Edelmetall; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Büromöbel; Matratzen; Sofas; Esstische; Kleiderspinde; Niedrige Holzbänke; Bücherregale [Möbel]; Schreibtische; Toilettetische; Schaugestelle; Badezimmermöbel; Frisiertische für das Badezimmer; Badezimmerspiegel; Badschränke; Waschtische Möbel; Badezimmermöbel mit integrierten Kosmetikkühlschränken; Badezimmermöbel mit integrierten Luftsterilisatoren; Badezimmermöbel mit integrierten Klimageräten

ID: 11015899974