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Die Unionsmarke KFLEX wurde als Wortmarke am 03.10.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015886261 |
| Anmeldedatum | 03. Oktober 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 2017 |
| Ablaufdatum | 03. Oktober 2026 |
Markeninhaber
49, boulevard du Prince Henri
1724 Luxembourg
LU
1724 Luxembourg
LU
Markenvertreter
Theatinerstr. 7
80333 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.01.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Flex-Elektrowerkzeuge GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Universal-Küchenmaschinen, elektrische; Elektrische Maschinen zum Mischen von Lebensmitteln; Elektrische Mixgeräte; Stabmixer (elektrisch); Elektrische Handmixer für Lebensmittel; Elektrische Maschinen für die Zubereitung von Lebensmitteln zum Mischen, Kneten, Stampfen, Pürieren, Zerdrücken, Mahlen, Hacken, Schälen, Zerkleinern, Schnetzeln, Raspeln, Vermengen, Schlagen, Verquirlen, Falten, Entsaften, Ausrücken, Sieben, Ausrollen und Schneiden von Lebensmitteln; Elektrische Mixer für Lebensmittel [Küchenmaschinen]; Elektrische Mixer für Lebensmittel und elektrische Küchenmaschinen mit integriertem Induktionskochelement (Induktionsheizelement); Elektrische Küchenmaschinen zum Schälen von Obst und Gemüse; Elektrische Rührgeräte zur Herstellung von Eiscreme oder Sorbets (ohne Kühlung); Elektrische Entsafter; Elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Elektrische Aufschnittmaschinen; Aufsätze für elektrische Küchenmaschinen, Nämlich Universalküchenmaschinen, Mixer für Lebensmittel, Obst- und Gemüseschäler, Zitrusfruchtentsafter, Entsafter, Pressen für Früchte, Entsafter, Lebensmittelschneidgeräte, Küchenreiben, Lebensmittelzerkleinerer, Lebensmittelzerkleinerer, Lebensmittelzerkleinerer, Quirle für Lebensmittel, Würfelschneider für Lebensmittel, Pürieraufsätze, Siebe, Lebensmittelzerkleinerer, Mahlmühlen; Aufsätze für elektrische Küchenmaschinen, Nämlich Geräte zur Herstellung von Teigwaren, Teigroller, Teigwarenschneider, Mixschüsseln, Glasbecher, Geräte zur Herstellung von gefrorenen Desserts, Eismaschinen, Schaumschläger, Teigschaber, Spatel, Knethaken,, Schneebesen, Schneiden und Reiben, Messer zum Schneiden und Zerkleinern; Elektrische Maschinen zum Mixen von Getränken; Elektrische Dosenöffner, Messer- und Scherenschärfer, alle als Zubehör zu elektrischen Küchenmaschinen; Dosenöffner [elektrisch]; Elektrische Messer-/Scherenschärfer; Elektrische Tranchiermesser; Elektrische Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln; Elektrische Lebensmittelzerkleinerer; Elektrische Kaffeemühlen; Elektrische Gewürzmühlen; Elektrische Fleischwölfe; Elektrische Fleischhackmaschinen; Kelchgläser, angepasst für die und zur Verwendung mit den vorstehend genannten elektrischen Küchenmaschinen; Aufsätze zur Verwendung mit den vorstehend genannten elektrischen Küchenmaschinen, alle zur Verarbeitung von Lebensmitteln; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten elektrischen Küchenmaschinen, nämlich Elektromotoren für die vorstehend genannten elektrischen Küchenmaschinen; Alle vorstehend genannten Waren sind Haushaltsgeräte, oder Apparate und Ausrüstungen zur Verwendung im Haushalt
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Küchenwaagen; Geräte und Instrumente zum Laden oder Wiederaufladen von batteriebetriebenen Küchengeräten für den Haushalt; Thermometer; Küchenthermometer; Lebensmittelthermometer; Backofenthermometer; Thermometer für Kühlschränke und Gefriergeräte; Alle vorstehend genannten Waren sind Haushaltsgeräte, oder Apparate und Ausrüstungen zur Verwendung im Haushalt
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Elektrisch betriebene Anlagen, Apparate und Geräte zum Heizen, Kochen, Kühlen, Trocknen und Lüften; Elektrische Wasserkessel; Elektrische Kannen (Kessel); Elektrische Espressomaschinen; Elektrische Espressomaschinen; Kaffeeperkolatoren, elektrisch; Kaffeeperkolatoren, elektrisch; Elektroteekocher; Elektrische Teebereiter; Toaster [elektrisch]; Induktionskochgeräte mit integrierter Funktion zum Mischen von Nahrungsmitteln oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln; Elektrische Kochgeräte, nämlich elektrische Kochtöpfe, elektrische Langsamkocher, elektrische Schnellkochtöpfe, alle mit integrierter Mix- oder Verarbeitungsfunktion; Küchenherde; Küchenherde; Kochfelder; Transportable elektrische Kochplatten; Backröhren; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Elektrische Geräte zum Grillen von Lebensmitteln; Elektrische Geräte zum Erwärmen oder Warmhalten von Speisen; Elektrische Schränke zum Warmhalten von Speisen; Elektrische Heizplatten; Elektrische Geräte zum Garen von Lebensmitteln auf Stein; Elektrische Grillplatten; Elektrischer Grill; Elektrische Röster; Elektrische Druckgarer; Elektrische Kochtöpfe; Elektrische Pfannen; Elektrisch erhitzbare Kochtöpfe; Elektro-Woks; Elektrische Fonduesets; Elektrische Reiskocher; elektrische Crêpe-Maker; Hot-Dog-Grill, elektrisch; Elektrische Sandwichbereiter; Elektrische Waffeleisen; Fritteusen, elektrische; Geräte zum Dämpfen von Nahrungsmitteln; Elektrische Brotbackgeräte; Elektrische Brotbackmaschinen; Speiseeisbereiter (mit Kühlung); Kühlapparate; Gefrierschränke, -truhen; Kühl- und Gefrierkombinationen; Wasserkühler; Getränkekühlapparate; Elektrische Geräte und Maschinen zur Eisherstellung; Sauglüfter [Lüftungsgeräte]; Abzugshauben (Belüftung); Befeuchter, Entfeuchter; Klimageräte; Ventilatoren; Luftfiltergeräte, -maschinen und -anlagen; Wasserreinigungsgeräte, -maschinen und -anlagen; Ionisierungsapparate für die Luftaufbereitung; Elektrische Raumheizgeräte; Elektrische Radiatoren; Tragbare Elektroradiatoren; Wasserfiltriergeräte, -maschinen und -anlagen; Wasserreinigungsgeräte, -maschinen und -anlagen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserfilter; Lebensmitteltrockner; Elektrische Trockner für Bekleidung, Elektrische Maschinen zum Lüften von Kleidung; Dampfbügeleisen; Dampferzeugungsgeräte und deren Zubehör; Haartrockner; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren sind Haushaltsgeräte, oder Apparate und Ausrüstungen zur Verwendung im Haushalt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2017 | Eintragung, Published | ||
| 15. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015886261