TECE close to you Logo (EUIPO, 30.09.2016)
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Die Unionsmarke TECE close to you wurde als Bildmarke am 30.09.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015879083 |
| Anmeldedatum | 30. September 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2017 |
| Eintragungsdatum | 27. Mai 2019 |
| Ablaufdatum | 30. September 2026 |
Markeninhaber
Hollefeldstr. 57
48282 Emsdetten
DE
48282 Emsdetten
DE
Markenvertreter
Frankenforster Str. 135-137
51427 Bergisch Gladbach
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.05.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Ensinger GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Rohre und Rohrleitungen aus Metall; Entwässerungsprofile aus Metall; Metallische Abläufe zur Gebäudeentwässerung; Duschrinnen (Bodenabläufe) aus Metall und Roste aus Metall für Duschrinnen; Fittings aus Metall, insbesondere für Rohrleitungen, Ablaufleitungen, Toiletten, Waschbecken, Badewannen und Urinale; Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) und Rückschlagklappen aus Metall für Wasser- und Heizungsleitungen; Kehlrinnen aus Metall für Dächer; Dachrinnen aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Gerüste aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten), insbesondere als Tragkonstruktion für Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw für Toiletten- oder Urinalspülungen oder für Teile von Sanitäreinrichtungen; Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen aus Metall; Trägerplatten aus Metall für Rohrleitungen; Regenwasserableitungen aus Metall; Regenwassersammelbehälter aus Metall
7
Hebeanlagen; Abwasserhebeanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Pumpen und Behältern; Abwasserbehandlungsmaschinen [Pumpen]; Druckerhöhungsanlagen; Druckerhöhungsanlagen zur Was-serversorgung; Druckerhöhungsanlagen für Wasserrecyclingsys-teme; Trennstationen; Pumpsysteme für Feuerlöschtechnologie; maschinelle Pumpen als Teile von Wasser-, Betriebswassernutzungs- und Wasserrecyclingmaschinen; Abscheider zum Trennen von Feststoffen von Flüssigkeiten; Flüssigkeitsabscheider; Flüssigkeitsabscheider zum Trennen von Wasser und flüssigen bzw festen Schad- und Schmutzstoffen; Fettabscheider; Ölabscheider
9
Software, insbesondere Planungssoftware für die Sanitärinstallation; Sensoren; insbesondere Sensoren zum Einsatz im Sanitärbereich
11
Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und Anlagen; Heizungsgeräte für Wohnräume; Fußbodenheizungen; Sanitäre Apparate und Anlagen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen; Wasserversorgungseinrichtungen; Wasserleitungsanlagen; Filter für Wasserleitungen; Regelgeräte als Teile von Wasserleitungen; Druckregler für Wasserleitungen; Trägerplatten, insbesondere aus Kunststoff, für Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Sanitär- und Heizungsrohrverteilersysteme aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Verbindungs- und Anschlusselementen, als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparate und Anlagen; Spülkästen; Betätigungsplatten für Spülkästen; Betätigungsplatten als Teil des Unterputzspülkastens; Betätigungshebel für Toilettenspülkästen; Toilettenspülungen; Mischhähne für Wasserleitungen; Urinalspülungen; vor einer Wand montierbare Vor-Wand-Elemente, bestehend aus einem Gerüst als Teil einer sanitären Anlage, in dem Sanitär- und/oder Heizungsrohre beziehungsweise Toiletten- oder Urinalspülungen oder Teile von Sanitäreinrichtungen angeordnet sind; Ventile als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Thermostatventile; Rohre (nicht aus Metall), insbesondere Kunststoffrohre für haustechnische und industrielle Installation als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; WCs; WC-Schüsseln mit eingebautem Wasserstrahl; Dusch-WCs; Bodenabläufe und deren Teile; Duschrinnen; Duschabflüsse; Duschabläufe; Apparate für Abwasser- und Schmutzwasserbehandlung; Abwasser-, Wasser- und Regenwasserreinigungsanlagen; Abwasser-, Wasser- und Regenwasserreinigungsmaschinen; Abwasser-, Wasser- und Regenwasserfilter als Teile und Zubehör von Abwasser-, Wasser- und Regenwasserreinigungsmaschinen
17
Rohre und Schläuche als Halbzeug aus Kunststoff für Leitungssysteme, fluidführende Rohrleitungssysteme, insbesondere für Gas- und Druckluft, sowie für Abwasser-, Heizungs-, sonstige fluidführende Rohrleitungs- und Sanitärinstallationen; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) für Leitungssysteme, fluidführende Rohrleitungssysteme, insbesondere für Gas- und Druckluft, sowie für Abwasser-, Heizungs-, sonstige fluidführende Rohrleitungs- und Sanitärinstallationen; Fittings (nicht aus Metall), insbesondere für Rohrleitungen, Ablaufleitungen, Toiletten, Urinale, Waschbecken und Badewannen; Dämmplatten ausgenommen zur Zerspanung bestimmte Dämmplatten sowie Dämmplatten für den Fassadenbau; Dichtungsmaterial
19
Baumaterialien (nicht aus Metall) für Leitungssysteme, fluidführende Rohrleitungssysteme, insbesondere für Gas- und Druckluft, sowie für Abwasser-, Heizungs-, sonstige fluidführende Rohrleitungs- und Sanitärinstallationen; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, insbesondere Kunststoffrohre für haustechnische und industrielle Installation; Klappenventile und Rückschlagklappen, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasser- und Heizungsanlagen; Kehlrinnen für Dächer (nicht aus Metall); Dachrinnen (nicht aus Metall); Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen nicht aus Metall, insbesondere Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen aus Kunststoff; Abläufe zur Gebäudeentwässerung; Gerüste, nicht aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten), insbesondere als Tragkonstruktion für Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw. für Toiletten- oder Urinalspülungen oder für Teile von Sanitäreinrichtungen; Trägerplatten (für Bauzwecke), insbesondere aus Kunststoff, für Rohrleitungen; Sanitär- und Heizungsrohrverteilersysteme (für Bauzwecke) aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Verbindungs- und Anschlusselementen; Dämmplatten aus Polystyrol, ausgenommen zur Zerspanung bestimmte Dämmplatten für den Fassadenbau
20
Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Kunststoff für Wasser- und Heizungsleitungen; Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) und Rückschlagklappen, nicht aus Metall, soweit in Klasse 20 enthalten, für Wasser- und Heizungsleitungen
37
Bauwesen; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten von sanitären Anlagen, Abwasser-, Wasser- und Regenwasserreinigungsanlagen, Hebeanlagen, Anlagen zur Wasseraufbereitung, Pumpen sowie von Abscheidern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015879083