SolveX Logo (EUIPO, 28.09.2016)
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Die Unionsmarke SolveX wurde als Bildmarke am 28.09.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Ellipsen, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015871403 |
| Anmeldedatum | 28. September 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Oktober 2016 |
Markeninhaber
ulitza "Todor Radunchev" 9
1588 Krivina
BG
1588 Krivina
BG
Markenvertreter
59, Hristo Botev Str., et. 4, ap. 11
1303 Sofia
BG
Widerspruch / Beschwerde
20.12.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
SOLVAY Société Anonyme
03.01.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
Ansell Limited
Waren und Dienstleistungen
1
Gummilösungsmittel; Emulgatoren für Lösungsmittel; Lösungsmittel für Lacke; Lösungsmittel für Farben; Lösungsmittel für Firnisse und Lacke; Absorptionsmittel für Reinigungslösungen; Stabilisatoren für Lösungsmittel; Lösungsmittel zur Verwendung in Aerosolen; Chemische Präparate als Lösungsmittel; Lösungsmittel für Herstellungsverfahren; Lösungsmittel für industrielle Zwecke zur Verwendung in Herstellungsprozessen; Lösungsmittel für industrielle Reinigungszwecke bei der Fertigung; Entfettungslösungen für Herstellungsverfahren; Gummilösungsmittel [ausgenommen für Haushaltszwecke]; Chemische Substanzen zur Entfernung von Verunreinigungen aus Gasbehandlungsmitteln; Ölreinigungsmittel zur Verwendung für Maschinen während des Herstellungsverfahrens; Rohe synthetische Harze in Form von Lösungsmitteln zur Verwendung als Beschichtungsmittel
2
Lösungsmittel zum Verdünnen von Farben; Verdünner für Grundierfarben; Verdünnungsmittel für Lacke; Lackverdünner; Verdünnungsmittel für Tinten; Verdünner für Farbstoffe; Verdünnungsmittel für Anstrichfarben; Verdünnungsmittel für Firnisse; Verdünnungsmittel für Lacke und sonstige Anstrichfarben; Lösungsbenzine als Farbverdünner; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten
ID: 11015871403