ILEE LASER-INNOVATION – Infos zur Marke Nr 015801673 (EUIPO, 06.09.2016)

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Die Unionsmarke ILEE LASER-INNOVATION wurde als Bildmarke am 06.09.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind

Markendetails Letztes Update: 10. Mai 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	015801673

Anmeldedatum	06. September 2016
Veröffentlichungsdatum	06. März 2017
Eintragungsdatum	03. Juli 2019
Ablaufdatum	06. September 2026

Markeninhaber

Rheinmetall Air Defence AG

Birchstr. 155
8050 Zürich
CH

Markenvertreter

HÜBSCH & KIRSCHNER PARTNERSCHAFT, PATENTANWÄLTE MBB

Bonner Str. 323 50968 Köln DE

Widerspruch / Beschwerde

01.06.2017: Likelihood of confusion

Antragsteller

IEE International Electronics & Engineering S.A.

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; optomechanische Apparate und Komponenten; Optische Sichtgeräte; Optische Prüfgeräte für die Industrie; Optische Spiegel; Laser; Richtlaser; Laserpointer; Leuchtschilder; Lichtschrankensysteme; Laserschutzbrillen; Elektronische Zielvorrichtungen für Gewehre und Pistolen; Elektronische Zielvorrichtung für die Artillerie; Zielvorrichtung für Gewehre und Pistolen [optisch]; Zielvorrichtung für Gewehre und Pistolen [Laser]; Zielvorrichtung für die Artillerie [Laser]

11 Beleuchtungsgeräte; Suchscheinwerfer; Tragbare Suchscheinwerfer; Taschenlampen

13 Zielvorrichtungen für Schusswaffen [ausgenommen Zielfernrohre]

35 Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen im Bereich elektronischer oder optischer Artikel im Bereich Optik, Lasertechnik und Schieß-Simulationssysteme, optomechanische Apparate und Komponenten, Laser, Suchscheinwerfer, Taschenlampen, Zielvorrichtung für Gewehre und Pistolen, Zielvorrichtung für die Artillerie, Schieß-Simulations-System; Detailhandel mit elektronischen Artikeln

37 Reparatur von optischen Apparaten; Installationsarbeiten im Bereich optische Apparate; Wartungs- und Instandhaltungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Schieß-Simulations-Systemen

40 Herstellen von Schieß-Simulations-Systemen mit Laser-Emitter und Laserdetektor

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. Mai 2024			Änderung Vertreter, Published
20. März 2024			Änderung Vertreter, Published
04. Januar 2019			Änderung Vertreter, Registered
12. September 2016			RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered