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Die Unionsmarke CAPRIOLE wurde als Wortmarke am 01.09.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015788961 |
| Anmeldedatum | 01. September 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2017 |
| Ablaufdatum | 01. September 2026 |
Markeninhaber
Laan van Ypenburg 114
2497 GC DEN HAAG
NL
2497 GC DEN HAAG
NL
Markenvertreter
Koninginnegracht 35
2514 AC Den Haag
NL
Widerspruch / Beschwerde
22.11.2016: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Okręgowa Spóldzielnia Mleczarska w Sierpcu
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel und Entkalker für Kaffeemaschinen und Kaffeespender
11
Kaffeemaschinen, elektrisch; Kaffeeperkolatoren [elektrisch]; Automatische Kaffeezubereitungsanlagen; Wasserkühler; Geräte zur Ausgabe von Kalt- und Warmgetränken; Rechauds; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Cappuccino-Bürsten (Putzzeug); Kaffee- und Cappuccinobecher; Milchkannen; Kakaostreuer; Kaffee- und Teebecher; Papier- oder Plastikbecher; Becher; Doppelwandige Tassen; Kaffee- und Teetrinkgläser; Kaffee- und Teeservice; Kaffeemühlen, handbetrieben; Nicht elektrische Kaffeebereiter; Nicht elektrische Kaffeekocher; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeefilter und Halter dafür, nicht aus Papier, als Teil von nicht elektrischen Kaffeekochern; Kaffee- und Teedosen (Geschirr); Isolierflaschen; Tropfenfänger; Kaffee- und Teemaßlöffel; Tee-Eier; Servierwagen; Teesiebe; Teebeutelhalter; Teekisten; Teemützen, -wärmer; Schwämme zum Entfernen von Kalk; Teemaschinen [nicht-elektrisch]; Nicht elektrische Teekannen; Tee-Eier; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind)
29
Kaffeeweißer; Kaffeesahne in Pulverform; Milchgetränke, auch Kaffee enthaltend; Suppenmischungen
30
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Kaffee in Form von ganzen Bohnen; Gemahlener Kaffee; Kaffeekapseln; Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke; Löslicher Kaffee; Kuchen, feine Back- und Konditorwaren; Zucker; Schokolade und Schokoladenerzeugnisse oder Schokolade enthaltende Erzeugnisse; Tee, lose, in Beuteln, Dosen oder Kapseln; Eistee; Getränke auf der Basis von Tee; Getränke auf der Basis von Tee mit Fruchtgeschmack; Instanttee [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Nicht medizinische Kräutertees und Aufgüsse; Schokolade für Überzüge
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Geschäftsvermittlung beim Zustandekommen von Verträgen über das Internet; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Geräten und Behältern, Glaswaren, Porzellan und Steingut für Kaffee und Tee, Reinigungs- und Entkalkungsmitteln, Kaffee, Tee, Kakao, Suppen, Milch und Milchprodukten, Zucker und Zuckerersatzmitteln, Einwegerzeugnissen, Spendern und Kaffee- und Teesystemen und damit im Zusammenhang stehenden Produkten; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Förderung von Verkäufen; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Bestelldienste; Informationen und Beratung im Zusammenhang mit den vorstehend genannten Dienstleistungen; Bereitstellung der vorstehend genannten Dienstleistungen auch auf elektronischem Weg einschließlich Internet
37
Installation, Reinigung, Reparatur und Wartung von insbesondere Kaffeemaschinen und -spendern; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Verwendung, Reparatur oder Wartung von Kaffeemaschinen und -spendern; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung der vorstehend genannten Dienstleistungen auch auf elektronischem Weg, einschließlich Internet
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Organisation und Durchführung von Workshops im Bereich von Kaffee und Nahrungsmitteln für kulinarische, Bildungs-, kulturelle und Unterhaltungszwecke; Veranstaltung von Verkostungen, Kochvorführungen und sonstigen ähnlichen Zusammenkünften für kulinarische, Bildungs-, kulturelle und Unterhaltungszwecke; Information und Beratung für alle vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung der vorstehend genannten Dienstleistungen auch auf elektronischem Weg einschließlich Internet
43
Dienstleistungen zur Verpflegung; Betrieb von Hotels und Gaststätten, einschließlich Dienstleistungen von Cafés mit Restaurantbetrieb, Bars und anderen Gastronomieeinrichtungen; Betrieb von Teesalons; Vermietung von Unterkünften für Veranstaltungen und Ausstellungen, auch auf elektronischem Weg, einschließlich Internet; Verpflegung von Gästen mittels Getränkeautomaten; Beratung und Bereitstellung von Informationen zu den vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung der vorstehend genannten Dienstleistungen auch auf elektronischem Weg einschließlich Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. April 2022 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015788961