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Die Unionsmarke rotoclean wurde als Wortmarke am 17.08.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015762156 |
| Anmeldedatum | 17. August 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2019 |
| Ablaufdatum | 17. August 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Am Birkenacker 13
79199 Kirchzarten
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.01.2017: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Spraying Systems Co.
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Reinigung von Malerwerkzeugen, nämlich Farbrollen; Alle vorstehend genannten Waren für die Reinigung von Farbrollen, nicht für die chemische Industrie
11
Abwasserbehandlungsanlagen [Reinigung]; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich für die Behandlung von Abwasser aus Malerwerkzeugen, nämlich Farbrollen; vorgenannte Waren nicht für Maschinen für die chemische Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2020 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 26. November 2019 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11015762156