CHA Logo (EUIPO, 04.08.2016)
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Die Unionsmarke CHA wurde als Bildmarke am 04.08.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Grau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015728694 |
| Anmeldedatum | 04. August 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. November 2016 |
Markeninhaber
Wellington House, Physics Road, Speke
L24 9HP Liverpool
GB
L24 9HP Liverpool
GB
Widerspruch / Beschwerde
10.02.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
LANDEWYCK TOBACCO S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Aromen und Aromaessenzen, nämlich ätherische Öle für elektronische Zigaretten und andere elektronische Rauchersatzvorrichtungen
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Elektronische Zigaretten; Tabakerzeugnisse in Form von Nikotin- und nikotinhaltigen Substraten; Tabakersatzstoffe; Elektronische Raucherartikel in Form von Patronen für elektronische Zigaretten; Elektronische Zigarren; Elektronische Pfeifen; Elektronische Rauchgeräte in Form von Vorrichtungen zur Nikotinverabreichung; Flüssigkeiten für elektronische Zigaretten (E-Liquid), bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Mit chemischen Aromastoffen in flüssiger Form gefüllte Ampullen, Patronen und Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten; Chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Aromaverdampfer, nämlich Nachfüllpatronen für kombinierte elektronische Zigaretten, ohne Inhalt verkauft, und Zerstäuber, als Bestandteil von elektronischen Zigaretten verkauft; Nikotinliquide für elektronische Zigaretten; Flüssige Nikotinersatzlösungen zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Nikotinfreie Flüssigkeit für elektronische Zigaretten (E-Liquid), bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Ersatzteile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Zubehör, nämlich elektronische Rauchgeräte, Ampullen, Patronen und Nachfüllpatronen für elektronische Rauchgeräte sowie deren Teile, Bestandteile und Zubehör
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Dienstleistungen von Einzelhandels- und Großhandelsgeschäften in Bezug auf Aromen und Aromaessenzen für elektronische Zigaretten und andere elektronische Rauchgeräte
ID: 11015728694