happy paxx Logo (EUIPO, 26.07.2016)
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Die Unionsmarke happy paxx wurde als Bildmarke am 26.07.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.12.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Große nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter (wie Kisten, Verschläge, Mulden) #Würfel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015695778 |
| Anmeldedatum | 26. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. September 2016 |
| Eintragungsdatum | 26. Dezember 2018 |
| Ablaufdatum | 26. Juli 2026 |
Markeninhaber
Birkhahnweg 3 1/2
86316 Friedberg
DE
86316 Friedberg
DE
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 3
86150 Augsburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.12.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
Altenloh, Brinck & Co. GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren, wie Schrauben, Schraubenmuttern und Nägel; Metallrohre; Schraubstockbänke aus Metall; sowie Teile hiervon (soweit in KIasse 6 enthalten); Kompostsilos aus Metall mit oder ohne Teilen aus Holz und/oder Kunststoff; Werkzeugkästen aus Metall mit oder ohne Teilen aus Holz und/oder Kunststoff
7
Werkzeugmaschinen, Maschinen und maschinelle Geräte und Apparate für Holzbearbeitung, Metallbearbeitung, Kunststoffbearbeitung, Bodenbearbeitung, landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Arbeiten, Bauarbeiten, Haus- Hof-Garten- und Straßenpflegedienste; insbesondere Holzbearbeitungsmaschinen, -geräte und -apparate, wie Abrichtmaschinen, Hobelmaschinen, Kreissägen, Kippsägen, Kappzugsägen, Bandsägen, Dekupiersägen, Fräsmaschinen, Drechselmaschinen, Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Strukturiermaschinen, Absauggeräte, Entstaubungsgeräte, Schärfapparate, Brennholzsägen, Kettensägen, Holzspalter, Schälmaschinen; und insbesondere Haus- Hof- und Gartengeräte und -maschinen, wie Gartenhäcksler, Kompostsiebmaschinen, Kehrmaschinen, Laubsauger; Schweißapparate und -maschinen; Druckluftkompressoren; Elektrogeräte (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich Handbohrmaschinen, Stichsägen, Handschleifmaschinen, Handkreissägen, Vibrationsmeißel, Schraubendreher, Staubsauger; Pumpen; Kompressoren; Teile obiger Waren (soweit in Klasse 7 enthalten)
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, wie Schraubenschlüssel, Schraubenzieher, Schraubstöcke, Schraubzwingen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Außen-, Terrassen- und Partyheizer, und Klimageräte; Teile obiger Waren (soweit in Klasse 11 enthalten)
20
Möbel für Werkstatt, Hof und Garten (soweit in Klasse 20 enthalten), wie Hobelbänke, Werktische, Werkzeugschränke, Regale, Stützböcke, Sägeböcke, Halterungen zum Lagern von Reifen und Werkzeugen, Boxen für Schlosser- und Kleineisenwaren, Werkzeugkästen aus Kunststoff mit oder ohne Teilen aus Holz und/oder Metall; Campingmöbel; Gartenmöbel; Teile obiger Waren (soweit in Klasse 20 enthalten)
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen
35
Dienstleistungen des Einzelhandels, insbesondere über das Internet in den Bereichen: Werkzeugmaschinen, Maschinen und maschinelle Geräte und Apparate für Holzbearbeitung, Metallbearbeitung, Kunststoffbearbeitung, Bodenbearbeitung, landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Arbeiten, Bauarbeiten, Haus- Hof-Garten- und Straßenpflegedienste, Werkzeuge, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Schrauben, Schraubenmuttern und Nägel, Metallrohre, Kompostsilos aus Metall mit oder ohne Teilen aus Holz und/oder Kunststoff, Werkzeugkästen aus Metall mit oder ohne Teilen aus Holz und/oder Kunststoff, Schraubstockbänke aus Metall, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Schläuche, Planen und Säcke, beispielsweise technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Klimageräte, Hobelbänke, Werktische, Werkzeugschränke, Regale, Stützböcke, Sägeböcke, Halterungen zum Lagern von Reifen und Werkzeugen, Boxen für Schlosser- und Kleineisenwaren, Werkzeugkästen aus Kunststoff mit oder ohne Teilen aus Holz und/oder Metall, Campingmöbel, Gartenmöbel, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Dezember 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Januar 2019 | Eintragung, Published |
ID: 11015695778