L

EUIPO EUIPO 2016 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke L wurde als Bildmarke am 22.07.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Brief #Buchstabe "L"

Markendetails Letztes Update: 22. Oktober 2018

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 015691058
Anmeldedatum 22. Juli 2016

Markeninhaber

Fraunhoferstrasse 2
25524 Itzehoe
DE

Markenvertreter

Herrnstrasse 44 80539 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 Möbelbeschläge aus Metall; Möbelrollen aus Metall; Kästen, Kisten aus Metall; Kleiderhaken aus Metall [Einrichtungsartikel], Tritthocker aus Metall; Behälter aus Metall zur Zubereitung, Verarbeitung und Aufbewahrung im Haushalt, insbesondere von Flüssigkeiten, wie beispielsweise Getränken
7 Bügelmaschinen, Nähmaschinen, Strickmaschinen, Webstühle; Dampfreiniger, Bodenreinigungsmaschinen; Geschirrspülmaschinen, Wäschewaschmaschinen; Staubsauger, Staubsaugerdüsen und -vorsätze, Staubsaugerbeutel; Kaffeemühlen (nicht handbetrieben), Brotschneidemaschinen, Fruchtpressen für den Haushalt (elektrisch); elektrische Küchengeräte und Maschinen zum Hacken, Raspeln, Mahlen, Zerkleinern, Raspeln, Mahlen, Zerkleinern, Pressen, Drücken, Schneiden, Kneten, Emulgieren, Verflüssigen, Schlagen, Mischen, Mixen oder Pellen von Lebensmitteln; Küchenmaschinen (elektrisch), Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt (elektrisch), Gewürzmühlen (elektrisch), Mixer, Rührgeräte, Schneebesen für den Haushalt (elektrisch); elektrische Nudelmaschinen, Milchaufschäumer (elektrisch); Messerschärfer (elektrisch); Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Apparate und Geräte zur Herstellung und Zubereitung von Getränken, insbesondere von Mineralwässern; Apparate und Geräte zur Herstellung und Zubereitung von Getränken, insbesondere von Mineralwässern; Maschinen für die Getränkeindustrie; Teile der vorgenannten Maschinen und Geräte
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Zuckerzangen; Feilen, Scheren, Pinzetten; Gemüsehobel, Wiegemesser für Gemüse, Käseschneider (nicht elektrisch), Nussknacker; Schleifgeräte (handbetätigt), Zangen; Rasierapparate, Haarschneidemaschinen (elektrisch und nicht elektrisch), Bügeleisen
9 Küchenwaagen, Thermostate für die Küche, Thermometer für Garzwecke, Barometer; Messlöffel; elektrische Zeitschaltuhren; Alarmgeräte, Feuerlöscher, Feuerlöschdecken; Magnete; elektrische Schalter, elektrische Adapter, Verlängerungskabel, elektrische Steckdosen, Elektro-Stecker, Dimmer
11 Beleuchtungsanlagen und -einrichtungen, Leuchten, Lampen, insbesondere elektrische Lampen, Taschenlampen, Leuchtmittel; Leuchtmodule und Leuchten mit Leuchtdioden oder Entladungslampen als Leuchtmittel, Lichtquellen enthaltend Leuchtdioden; Gehäuse, Raster zur Lichtlenkung, Reflektoren und Abdeckungen für Leuchten, Fassungen für Lampen, Aufhängependel für Leuchten; Lampenschirme, Lampenhalter, Lichterketten, Laternen, Fackeln; Taschenlampen; dekorative Beleuchtung für Weihnachtsbäume, Lichtpanele, Illuminationskörper, dekorative Beleuchtungen, flammenlose Kerzen; Infrarotlampen; Gartenlichter, Beleuchtung für Teiche; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Haushaltsküchengeräte, nämlich Herde, Mikrowellengeräte [Kochgeräte], Heißluftöfen, Back- und Grillgeräte, Kochplatten, Woks, Reiskocher, Dämpfer, Dampfdrucktöpfe, Kochkessel, Eismaschinen, Toaster, Teebereiter, Kaffee- und Espressomaschinen und -automaten; Brotbackautomaten, Fritteusen (elektrisch), Joghurtbereiter (elektrisch), Eierkocher, Waffeleisen; Kühl- und Gefrierschränke; elektrische Geräte zum Erwärmen oder Warmhalten von Speisen; Warmhalteplatten für Speisen; Haartrockner; elektrische Warmwasserbereiter, Heißwassergeräte, Dunstabzugshauben; Wasserfiltergeräte für Haushaltszwecke; Ventilatoren, Befeuchter; Bettwärmer, Wärmflaschen; elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 11 enthalten), nämlich Wassersprudler und Zubehör für Wassersprudler; Teile der vorgenannten Waren
19 Furnierholz; Jalousien, nicht aus Metall; Latten, nicht aus Metall, Profilleisten, nicht aus Metall; Baumaterialien, nicht aus Metall
20 Möbel und deren Teile; Möbelbeschläge und Möbelrollen, nicht aus Metall; Rollhocker, Sitzsäcke; Konsolen [Möbel], einschließlich solche zum Einbau von elektronischen Geräten und zur Erhöhung von Monitoren; Dosen, Kästen und Kisten, nicht aus Metall; Spiegel, Spiegel, Rahmen, insbesondere Bilderrahmen; Matratzen; Lattenroste für Betten, nicht aus Metall; Kissen, Polster; Kleiderbügel; Vorhangschienen und -stangen; Innenjalousien und Rollos für Fenster und zur Verwendung in Innenräumen [Einrichtungsgegenstände], Zeitungsständer;  Behälter aus Kunststoff zur Zubereitung, Verarbeitung und Aufbewahrung im Haushalt, insbesondere von Flüssigkeiten, wie beispielsweise Getränken
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Pizzasteine, Brotbacksteine; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Geschirr, Trinkgefäße; Haushaltshandschuhe, Ofenhandschuhe; Kaffeemühlen (handbetrieben); Teeeier; Proviantdosen und -behälter; Mopps, Wischmopppressen, Staubtücher, Reinigungstücher; Schwämme für den Haushalt; Abfalleimer für Haushaltszwecke; Zahnbürsten (auch elektrisch); handbetätigte Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern (Sodawässern) und Getränken; Sprudel- und Sodawassererzeugungsgeräte; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); handbetätigte Sprudel- und Sodawassererzeugungsgeräte sowie Flaschen; Geräte und Behälter für den Haushalt, insbesondere handbetätigte Soda-Geräte; Sodasiphons; Teile der vorgenannten Waren
23 Garne und Fäden für textile Zwecke, soweit in Klasse 23 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Möbelstoffe; Taschentücher und Handtücher, Bettwäsche, Bett-, Bade- und Tischdecken; Kissenbezüge, Matratzenüberzüge, Tagesdecken, Zierdecken, Bettüberwürfe, Wolldecken; Spieldecken; Möbelstoffe und Vorhangstoffe; Möbelbezüge aus Kunststoff, Möbelüberzüge aus Textilien; Schutzüberzüge für Möbel, textile Überwürfe; Wandverkleidungen und Vorhänge aus textilem Material oder überwiegend aus textilem Material, Gardinen; Vorhang- und Dekorationsstoffe sowie daraus hergestellte Dekorationen; textile Badezimmergarnituren; Duschvorhänge, insbesondere aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, und Badewanneneinlagen; Reinigungstücher, nämlich Reinigungstücher aus oder mit Glasseidengewebe
26 Haken und Ösen, Nadeln, Applikationen, Klettbänder, Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien, Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien, vorgenannte Waren als Kurzwaren; Bänder und Schnürbänder, Knöpfe; Kurzwaren, ausgenommen Garne; künstliche Blumen, künstliche Pflanzen
27 Fenster- und Wandverkleidung, nicht oder überwiegend nicht aus textilem Material; textile Tapeten; Teppiche, Teppichunterlagen, Stufenmatten, Vorleger, Fußabtreter, Fußmatten; Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Badezimmermatten
37 Aufbau, Montage und Aufstellung von Möbeln; Reparatur von Möbeln; Reinigung von Möbeln und Möbelpflegearbeiten; Erteilung von Auskünften im Zusammenhang mit Einbau, Aufbau, Reparatur und Wartung von Beleuchtungssystemen; Einbau, Aufbau, Wartung und Reparatur von Beleuchtungssystemen

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