EUIPO EUIPO 2016 Marke eingetragen (aktive Marke)

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 21.07.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.03.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes #Drei Zeilen #Blau

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 015683576
Anmeldedatum 21. Juli 2016
Veröffentlichungsdatum 29. September 2016
Eintragungsdatum 09. März 2017
Ablaufdatum 21. Juli 2026

Markeninhaber

Carola Blome Straße 7
5020 Salzburg
AT

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

29.12.2016: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
USSPA, s.r.o.

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Chemikalien für die Aufbereitung von Trinkwasser, Grauwasser, Abwasser, Prozesswasser, Badewasser, Poolwasser, Wasser in der lebensmittelverarbeitenden Industrie, in der Landwirtschaft, in Aquarien und in der Fischzucht; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Chemikalien zur Verwendung bei der Aufbereitung von Wasser für gewerbliche Anwendungen (Prozesswasser); Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Kühltürmen in der Industrie und in Kraftwerksanlagen, nämlich chemische Erzeugnisse zum Korrosionsschutz, zur Verhinderung von Kesselstein, zur Reinigung und zur Passivierung; Filtermedien und Filtrierhilfen; Chemikalien für gewerbliche Zwecke, nämlich Salze für Wasseraufbereitungs-, Enthärtungs- und Elektrolyseprozesse zur Verwendung im Zusammenhang mit der Wasseraufbereitung von Badewasser, Grauwasser, industriellem Prozesswasser und Trinkwasserumgebungen in flüssiger, Granulat- oder Pulverform; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Mittel zum Reinigen von Bauteilen von Wasserleitungssystemen, nämlich von Leitungen, Filtern, Filtermaterial, Wärmetauschern, Aufbereitungsanlagen und Substraten aller Art; Chemische Erzeugnisse in flüssiger, Kapsel-, Tabletten- und Pulverform für die Wasseraufbereitung, nämlich für die Aufbereitung von Trinkwasser, Grauwasser, Badewasser, Poolwasser, Abwasser, Wasser in Kondensatoren, Wasser in Verdampfern und Kühlwasser; Chemische Erzeugnisse in flüssiger, Kapsel-, Tabletten- und Pulverform für die Oxidation von organischen Schadstoffen im Wasser; Chemische Erzeugnisse in flüssiger, Kapsel-, Tabletten- und Pulverform zur Verhinderung und Entfernung von Schleim in Wasseraufbereitungsanlagen und zur Desodorierung von Abfällen und Abwasser; Deodorants, nämlich chemische Erzeugnisse zur Desodorierung von Trinkwasser, Grauwasser, industriellem Prozesswasser, Wasser in Kondensatoren, in Verdampfern, Kühlwasser, Abwasser und Abfällen
5 Algizide
9 Elektronische Hardware und Instrumente für Wasseraufbereitungszwecke, nämlich Dosiereinrichtungen und Dosierspender für das Zusetzen von Wasseraufbereitungschemikalien und Filtermaterial, Steuerungshardware für die Messung der Wasserqualität und operationeller Parameter sowie Geräte zum Signalisieren, Aufzeichnen, Speichern, Übertragen, Umwandeln, Überwachen und/oder Regeln von Parametern für Wasseraufbereitungsausrüstungen
37 Bau und Installation von Wasseraufbereitungsanlagen; Wartung von Wasseraufbereitungsausrüstungen; Reparatur von Wasseraufbereitungsanlagen und -ausrüstungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. April 2017 Eintragung, Published

ID: 11015683576