EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke OXIMEDICAL wurde als Wortmarke am 21.07.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015676356 |
| Anmeldedatum | 21. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. September 2016 |
| Eintragungsdatum | 21. Dezember 2017 |
| Ablaufdatum | 21. Juli 2026 |
Markeninhaber
CALLE ANABEL SEGURA, 11
28108 ALCOBENDAS (MADRID)
ES
28108 ALCOBENDAS (MADRID)
ES
Markenvertreter
Glorieta Rubén Darío, 4
28010 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
14.12.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
THE MENTHOLATUM COMPANY
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Babynahrungsmittel; Pflaster; Material für Verbände [Verbandmaterial]; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Sauerstoffbäder; Sauerstoff für medizinische Zwecke; Fester Sauerstoff für medizinische Zwecke; Das vorstehend Genannte nicht für die Hautpflege einschließlich die Behandlung, Linderung, Prävention von Akne oder ähnlichen Hauterkrankungen, Gesichtspeelings, Hautreinigungsmittel, Hautwaschmittel, arzneimittelhaltige Seifen, Toilettemittel
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsanlagen; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff, Sauerstoffregler
10
Chirurgische, medizinische, zahnmedizinische und veterinärmedizinische Geräte und Instrumente; Prothesen; Künstliche Augen; Künstliche Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Sauerstoffkonzentrationsanalysegeräte für medizinische Zwecke; Sauerstoffgeräte für medizinische Zwecke; Medizinische Apparate zum Messen des Sauerstoffgehalts des Bluts; Apparate zur Erzeugung von Sauerstoff für medizinische Zwecke; Überdrucksauerstoffkammern für medizinische Zwecke; Sauerstoffkonzentratoren für medizinische Anwendungen; Sauerstoffelektroden für medizinische Zwecke; Sauerstoffinhaliergeräte für therapeutische Zwecke; Tragbare Instrumente für medizinische Zwecke zur Überwachung des Sauerstoffgehalts in Gasmischungen; Sauerstoffmasken für medizinische Zwecke; Sauerstoffsensoren für medizinische Zwecke; Sauerstoffüberwachungsgeräte für medizinische Zwecke; Sauerstoffkonzentrationsüberwachungsgeräte für medizinische Zwecke; Das vorstehend Genannte nicht für die Hautpflege einschließlich die Behandlung, Linderung, Prävention von Akne oder ähnlichen Hauterkrankungen, Gesichtspeelings, Hautreinigungsmittel, Hautwaschmittel, arzneimittelhaltige Seifen, Toilettemittel
35
Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unterstützung bei der Geschäftsführung oder bei Handelsaufgaben für Industrie- oder Handelsunternehmen; Betrieb einer Export-Import-Agentur und Handelsvertretung, Marktforschung und -analysen, Durchführung von Studien über Unternehmensorganisation, Planung, Kontrolle, Führung und Erstellung von Geschäftsgutachten von Unternehmen und Wirtschaftsprüfung; Geschäftskontenverwaltung; Einzelhandelsverkauf, Großhandelsverkauf und Verkauf über weltweite Datennetze von Maschinen und Geräten für medizinische Zwecke; Unternehmensberatung in Bezug auf Franchising; Hilfe bei der Geschäftsführung in Fragen des Franchising
37
Bauwesen; Instandhaltung und Reparatur von Gebäudeeinrichtungen; Bauunterhalt; Gebäudereparaturen; Reparaturleistungen an Bauwerken; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Geräten für medizinische Zwecke
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Vertrieb (Auslieferung) von Waren; Veranstaltung von Reisen; Krankentransporte
41
Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung von medizinischen Texten; Veranstaltung von medizinischen Schulungskursen; Schulungsleistungen im Bereich des Einsatzes von ärztlichen Geräten
43
Dienstleistungen zur Verpflegung; Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Reservierungsdienste in Bezug auf Unterkünfte; Dienstleistungen von Tierpensionen; Dienstleistungen von Alten- und Seniorenheimen
44
Ärztliche Versorgung; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Medizinische Analysen in Bezug auf die Behandlung von Personen; Beratung im pharmazeutischen Bereich; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Tierzuchtdienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Pflanzenpflegedienstleistungen; Gartenarbeiten; Dienstleistungen von Floristen; Dienstleistungen eines Floristen, Sowie Dienstleistungen von Landschaftsgärtnern; Sauerstoffbar; Dienstleistungen von Pflegeheimen; Vermietung von medizinischer Ausrüstung; Vermietung von medizinischen Geräten und Geräten für die Gesundheitspflege; Vermietung von ärztlichen Instrumenten; Vermietung von medizinischer Ausrüstung
45
Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Juristische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Wach- und Sicherheitsdienstes; Ehevermittlung; Bestattungsdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juli 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015676356