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Die Unionsmarke easynizing wurde als Wortmarke am 14.07.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.10.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015659139 |
| Anmeldedatum | 14. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 17. Oktober 2018 |
| Ablaufdatum | 14. Juli 2026 |
Markeninhaber
Pallaswiesenstraße 100
64293 Darmstadt
DE
64293 Darmstadt
DE
Markenvertreter
Pallaswiesenstraße 100 CF L&I
64293 Darmstadt
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.01.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
easyGroup Ltd
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die chemische und pharmazeutische Industrie, die Nahrungsmittelindustrie, die Kunststoff-, Papier- und Zellstoffindustrie, die Schwerindustrie und die Umweltindustrie, nämlich Maschinen zum Trennen, Sortieren, Transportieren, Ein- und Ausladen von Materialien, Weiterleiten, Pressen und Zerkleinern von Abfall, und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kühl- und Trockenmaschinen, insbesondere zum Kühlen und Trocknen von Förder- oder Schüttgut; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Förderer, Maschinen mit mechanischen Aufnahmevorrichtungen zum Halten und Leeren von Schüttgutbehältern, überwiegend Maschinenausrüstung in Form von Maschinenteilen zum Rühren und Weiterleiten von Schüttgut aus Schüttgutbehältern; Volumenförderer (Maschinen); Schüttgutmischer, Füllmaschinen, Schüttgut-Klassiermaschinen; Staubfilter, Staubfiltergeräte; Mischmaschinen; Entwässerungssiebe (Maschinen oder Maschinenteile); Gusseiserne Entpackungsmaschinen; Mechanische Schwinggeräte zum Fördern, Rütteln, Beschicken, Sieben, Verdichten und Sortieren von Materialien; Schwingförderrinnen und Schwingsiebe als Maschinen oder Maschinenteile, Basis-Kompaktmaschinen, Teile von Schwingmaschinen (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), insbesondere Richterreger, Kreiserreger, Unwuchtmotoren, Magneterreger; Federelemente und Gelenkwellen als Maschinenteile; Maschinenbetriebene Transportgeräte (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Förderschnecken und Förderschneckenförderer als Maschinen oder Maschinenteile; Förderbänder; Zellenschleusen als Maschinen zum Fördern und Messen von Schüttgut; Förderketten; Blechbänder als Maschinenteile, Wagenheber, Nämlich mechanische Ausrüstungen zum Heben und Senken von Lasten; Becherwerke; Elevatoren; Bandförderer; Umlaufregalbänder als mechanische Komponenten; Plattenbänder; Maschinenbetriebene Waggonbelade- und Waggonentladegeräte, mechanische Förderer für Gruben, Maschinen zum Kohlewaschen und dazugehörige Teile, insbesondere Brecher; Rutschen; Pumpen [Maschinen]; Förderanlage; Zyklone und Wendelabscheider, Hydrozyklone, Wendelkonzentratoren; Magnetscheider; Zentrifugalmaschinen; Drainagemaschinen; Mechanische Ausrüstungen für die Zugabe von Flockensubstanzen, Druckfilter als Maschinen; Maschinen zum Befüllen und Entleeren von Pulver- und Schüttgutbehältern; Pneumatische und mechanische Fördermaschinen für den Transport von Pulver und Schüttgut; Ventile und Fließförderungsgeräte zum Auslösen, Dosieren und Stoppen des Flusses von Pulver und Schüttgut; Teile der vorgenannten Waren; Umzugs- und Transportgeräte
9
Physikalische, optische, elektrotechnische und elektronische Apparate (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind) für Steuersysteme und zur Maschinenüberwachung, insbesondere Prozesssteuerungssystme für Ausrüstung zur Verwendung in Bezug auf Luftverschmutzung und -filterung, pneumatische Förderung und maschinelles Schüttgut-Handling; Messapparate, Signalapparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Messaufzeichnungsgeräte, Ausrüstung für Schwingungsmess- und/oder Schwingungsüberwachungs- und/oder Überwachungsmaschinen, Dichtemessgeräte, Füllstandsmessinstrumente; Druckaufzeichnungsgeräte; Waagen, Wägeausrüstungen, nämlich mechanische Waagen, Teile von Waagen (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), Massendurchfluss-Messgeräte, Fahrzeugwaagen, Maschinen zum Messen und Prüfen von Kraftaufnehmern; Bandwaagen, Dosierbandwaagen, Differentialwaagen, elektronische Geräte und Instrumente zur Datenerfassung, Überwachungs- und Steuerungssysteme für solche Maschinen; Sicherheitsanlagen, nämlich Lichtschranken, Kommutatoren, Schutzvorrichtungen, nämlich elektronische Apparate und Instrumente sowie Sensoren für Überwachungs- und Kontrollzwecke zur Verwendung mit Maschinen; Rechner und diesbezügliche Peripheriegeräte für Steuersysteme und automatische Steuerungen für die vorstehend genannten Geräte; Auf Datenträgern gespeicherte Programme für Steuersysteme und zur automatischen Steuerung der vorstehend genannten Geräte; Teile aller vorstehend genannten Waren
11
Kühl- und Trockengeräte und -anlagen, insbesondere zum Kühlen und Trocknen von Förder- oder Schüttgut; Luftfiltergeräte und -maschinen; Luftreinigungsapparate und -maschinen, Bewässerungsapparate
16
Kunstgegenstände aus Papier und Pappe, Dekorationsartikel, Taschen und Verpackungsartikel, Verpackung und Lagerung von Papier, Karton [Pappe] oder Kunststoff, Schreib- und Stempelausrüstung, Korrektur- und Radierartikel, Druckereierzeugnisse, Papier und Pappe [industriell], Einweg-Papierartikel
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren
35
Werbung, Marketing, Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung, Kommerzieller Handel, Verbraucherinformationen
37
Installationsdienstleistungen in Bezug auf Förderanlagen, Rüttelsiebe, Messapparate, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Waagen, elektronische Apparate und Instrumente für die Datenerfassung, Luftfiltriergeräte
41
Bildung, Erziehung und Unterricht, Organisation von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerbe
42
Technologische Dienstleistungen, ingenieurtechnische Dienstleistungen, ingenieurtechnisches Projektmanagement, Prüfdienste und Entwicklungsdienste für Prüfverfahren, technische Konstruktionsplanung, technische Projektplanung, Anlagenplanung, fachliche Beratung auf dem Gebiet der Ingenieurtechnik; Designdienstleistungen, Insbesondere Entwurf von Materialwirtschaftssystemen und Entwurf von Luftfiltersystemen; Entwicklung von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung, Aktualisierung, Installation und Wartung von Computersoftware; Beratung in Bezug auf Computersoftware, IT-Dienstleistungen
ID: 11015659139