Bebelino Logo (EUIPO, 08.07.2016)
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Die Unionsmarke Bebelino wurde als Bildmarke am 08.07.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gruppen von Tieren, die in verschiedenen Abteilungen der Kategorie 3 klassifiziert sind #Buchstaben oder Zahlen, die ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015619612 |
| Anmeldedatum | 08. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. September 2016 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2019 |
| Ablaufdatum | 08. Juli 2026 |
Markeninhaber
Domstr. 20
50668 Köln
DE
50668 Köln
DE
Markenvertreter
Domstraße 20
50668 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.12.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
PODRAVKA prehrambena industrija d.d.
21.12.2016: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TOP-TOY (Hong Kong) Ltd.
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs-, Schleifmittel; Spülmittel, auch in Konzentratform; feuchte Waschlappen getränkt mit kosmetischen Lotionen zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, auch für Babys und Kleinkinder; Bade- und Duschmittel; imprägnierte kosmetische Tücher für den persönlichen Gebrauch; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke; Zahnputzmittel; Watte, Wattepads und Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Cremes, Lotionen und Puder; Parfümerien; ätherische Öle; Seifen; Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung von Haaren, Haut und Zähnen, Mundspülmittel; Bade- und Duschmittel; Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; imprägnierte Tücher für den persönlichen Gebrauch; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke; Raumsprays als Duftsprays; Haarwässer; feuchtes Toilettenpapier
5
Windeln für Babys [Papier oder Zellstoff]; Stilleinlagen; Hautpflegetücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen; Badezusätze für therapeutische/medizinische Zwecke; Hygienepräparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Verbandmaterial; Watte, Wattepads, Wattestäbchen für pharmazeutische/medizinische Zwecke; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke
10
Babyflaschen; Trinkflaschen für Babys; Flaschensauger; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Milchpumpen; Schnullerketten; Orthopädische Artikel; Unterlagen für Inkontinente; Unterlagen für Babys
16
Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher aus Tissue, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Fotografien; Einwegwaschlappen, Einweglätzchen, Wegwerfwischtücher, die vorstehend genannten Waren alle aus Papier oder Zellstoff; Wischtücher aus Papier und/oder Zelullose
18
Taschen, insbesondere für Kinderwagen, soweit in Klasse 18 enthalten; Einkaufstaschen, insbesondere für Kinderwagen; Windeltaschen
25
Strampler; Babywäsche; Babyhöschen; Baby-Oberteile; Baby-Unterteile; Babyausstattung [Wäschestücke]; Babylätzchen aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2023 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015619612