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Die Unionsmarke PROPEX wurde als Wortmarke am 07.07.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.09.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015618846 |
| Anmeldedatum | 07. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. September 2016 |
| Eintragungsdatum | 26. September 2019 |
| Ablaufdatum | 07. Juli 2026 |
Markeninhaber
4019 Industry Drive
37416 Chattanooga
US
37416 Chattanooga
US
Markenvertreter
New Babylon City Offices. 2e étage Anna van Buerenplein 21A
2595DA Den Haag
NL
Widerspruch / Beschwerde
02.12.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Mitsubishi Chemical UK Limited
Waren und Dienstleistungen
17
Betonbauprodukte, nämlich Fasern mit künstlichen und natürlichen Materialien zur Verwendung bei der Verstärkung und bei der Erhöhung der Frost-/Tau-, Abrieb- und Stoßfestigkeit von Beton und Zubehörprodukten einschließlich Werkzeuge zum Installieren von Beton; Gewerbliche Produkte und Verbundwerkstoffe, nämlich Polypropylengewebe und -vlies und Polyestergewebe zur Verwendung in Industrie- und Einzelhandelsverpackungen und Bauten zur Verwendung in öffentlichen, Konstruktions- und Sorptionsmittelanwendungen
19
Bauprodukte, nämlich Webstoffe, beschichtete Gewebe und Hartgewebe aus künstlichen Materialien zur Verwendung in Fassadenbahnen, Bedachungen und Ummantelungen; Künstliche und natürliche Materialien zur Verwendung bei der Stabilisierung, Trennung, Drainage, Pflasterung, Bodenbewehrung, Sedimentkontrolle, für Deponieabdichtungssysteme, Schichtstoffe, Erosionskontrolle und Pflanzungen als geosynthetische Erzeugnisse in Form von Webstoff-, Vlies-, nähgewirkten, Verbund- oder Faserprodukten sowie Zubehörprodukten mit Klammern und Ankern zum Anbringen der Gewebe (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Web- und Vliesstoffe aus künstlichen und natürlichen Materialien zur Verwendung bei Pflanzungen und bei der Aufbewahrung von Pflanzen
22
Verpackungserzeugnisse, nämlich gewebte und beschichtete Materialien und Säcke aus künstlichen Materialien zur Verwendung in Ballennetzen, Ballenhüllen, Schüttgutsäcken, Verpackungen für den Einzelhandel und Umhüllungen zur Verwendung bei verschiedenen Baumaterialien; Freizeitprodukte, nämlich Webstofferzeugnisse aus künstlichen Geweben in Form von Abdeckungen für Schwimmbecken
24
Möbel und Bettzeug, nämlich Vliesstoffe, beschichtete Gewebe und Hartgewebe aus künstlichen Materialien zur Verwendung bei der Herstellung von Möbeln und Bettzeug
27
Fußbodenbeläge und -gewebe, nämlich gewebte und Vliesverbunderzeugnisse mit Faserverschluss sowie Zubehörprodukte (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) zur Verwendung als Teppichbodenrückseite und Gewebe für Fußbodenbeläge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. August 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11015618846