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Die Unionsmarke BILLIONAIRE wurde als Wortmarke am 30.06.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015598675 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 25. Januar 2019 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2026 |
Markeninhaber
Widerspruch / Beschwerde
18.12.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
BBC Ice Cream, LLC
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
Teile und Zubehör für Handheld- und mobile digitale elektronische Geräte, nämlich Computer- und Tablet-Cover, Computer- und Tablet-Hüllen; Teile und Zubehör für Mobiltelefone, insbesondere Mobiltelefoncover und -Hüllen; Mobiltelefontaschen; Mobiltelefonetuis; Mobiltelefonetuis aus Leder oder Lederimitationen; Mobiltelefontaschen aus Stoff oder textilem Material; Smartphones; Smartwatches; Tablet-Computer; Brillen; Sonnenbrillen; Gestell für Brillen und Sonnenbrillen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Ketten für Brillen und Sonnenbrillen; Bänder für Brillen und Sonnenbrillen
14
Edelmetalle und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren und Armbanduhren; Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren)
18
Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Taschen; Rucksäcke; Reisetaschen und andere Gepäckstücke; Handtaschen; Koffer und Handkoffer; Aktenkoffer, Aktentaschen und Brieftaschen; Geldbörsen; Kartenhüllen; Sporttaschen; Schultaschen; Kulturtaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Sattlerwaren; Etuis für Kreditkarten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Broschen [Kleidungszubehör]; Federn [Kleideraccessoires]; Schnallen [Kleidungszubehör]; Armbinden; Vogelfedern [Kleidungszubehör]; Straussenfedern [Kleidungszubehör]; Gürtelschnallen [Kleidungszubehör]; Schnallen aus Edelmetall [Bekleidungszubehör]; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel
35
Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Teile und Zubehör für Handheld- und mobile digitale elektronische Geräte, insbesondere Computer- und Tablet-Cover, Computer- und Tablet-Hüllen, Teile und Zubehör für Mobiltelefone, insbesondere Mobiltelefoncover und -Hüllen, Mobiltelefontaschen, Mobiltelefonetuis, Mobiltelefonetuis aus Leder oder Lederimitationen, Mobiltelefontaschen aus Stoff oder textilem Material, Smartphones, Smartwatches, Tablet-Computer; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Brillen, Sonnenbrillen, Gestell für Brillen und Sonnenbrillen, Etuis für Brillen und Sonnenbrillen, Ketten für Brillen und Sonnenbrillen, Bänder für Brillen und Sonnenbrillen; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Uhren und Armbanduhren, Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren); Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Leder und Lederimitationen, Häute und Felle, Taschen, Rucksäcke, Reisetaschen und andere Gepäckstücke, Handtaschen, Koffer und Handkoffer, Aktenkoffer, Aktentaschen und Brieftaschen, Geldbörsen, Etuis, Kartenhüllen, Sporttaschen, Schultaschen, Kulturtaschen, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Sattlerwaren; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Möbel, insbesondere Wohnmöbel, Küchenmöbel, Spiegel, Rahmen; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Glaswaren, Porzellan und Steingut; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Webstoffe und Textilstoffe, Bekleidungstextilien, Haushaltswäsche, Bett- und Tischdecken; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Broschen (Kleidungszubehör), Zubehör für Puppenkleidung, Federn (Kleideraccessoires), Schnallen (Kleidungszubehör), Armbinden, Vogelfedern (Kleidungszubehör), Straußenfedern (Kleidungszubehör), Gürtelschnallen (Kleidungszubehör), Schnallen aus Edelmetall (Bekleidungszubehör), Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Turn- und Gymnastikgeräte, Turn- und Sportartikel, Spiele, Spielzeug; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Bekleidungsaccessoires; Organisation von Modeschauen zu Werbezwecken; Organisation von Modeschauen zu Handelszwecken
41
Unterhaltung; Modenschauen zu Unterhaltungszwecken; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Wettbewerbe; Schönheitswettbewerbe; Organisation und Veranstaltung von Partys; Produktion und Veranstaltung von Shows
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. März 2018 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 05. Oktober 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 31. Oktober 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11015598675