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Die Unionsmarke SW-Stahl wurde als Wortmarke am 10.06.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015536361 |
| Anmeldedatum | 10. Juni 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juli 2016 |
| Eintragungsdatum | 19. April 2022 |
| Ablaufdatum | 10. Juni 2026 |
Markeninhaber
An der Hasenjagd 3
42897 Remscheid
DE
42897 Remscheid
DE
Markenvertreter
Mülheimer Str. 210
47057 Duisburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.10.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
R. Stahl Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
6
Metallwaren, nämlich Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Sicherungsringe aus Metall; Lagerringe aus Metall; Federsplinte aus Metall; Hohlsplinte aus Metall; Federstifte aus Metall; Schlauchklemmen aus Metall; Lagersätze aus Metall; Schlösser aus Metall; Schlüssel aus Metall; Schweißmaterial; Lötmaterial; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Auffahrrampen für PKW aus Metall; Kabel aus Metall; Drähte aus Metall; Ketten aus Metall; Abschleppseile aus Metall; Abschleppkabel aus Metall; Behälter aus Metall; vorgenannte Waren mit Ausnahme von rohen und fertigbearbeiteten Gesenkschmiedestücken aus Stahl
7
Maschinell betriebene Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten, für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, insbesondere Akkuschrauber, Handschlagschrauber, Druckluft-Schlagschrauber, Drehmomentschrauber; Schlagschraubereinsätze; Adaptersätze für Bohrmaschinen und Akkuschrauber; Nüsse und Drehmomentbegrenzer für vorgenannte Waren; Druckluftkupplungen; Druckluftstecknippel; Druckluftausblasstifte; mechanische, druckluftbetriebene und/oder hydraulisch betätigte Universal- und Spezialwerkzeuge (Maschinenteile) zur Reparatur insbesondere im Kraftfahrzeugbereich (PKW, NFZ, Landwirtschaftsfahrzeuge und/oder Motorräder); Druckluftwerkzeuge (Maschinenteile); Druck- und Unterdruckpumpen (Maschinenteile); Abzieher (hydraulisch); druckluftbetriebene Schraubmaschinen; Bohrmaschinen; Absaug- und Befüllmaschinen (elektrisch und/oder druckluftbetrieben); mechanische, elektrische und/oder druckluftbetriebene Abfangwerkezuge und Abstützwerkzeuge (Maschinenteile); druckluftbetriebene und/oder hydraulisch betätigte Werkstattpressgeräte (Maschinenteile), Zentriergeräte (Maschinenteile); Einsätze für Bohrmaschinen und Schlagschrauber zur Montage von Radflanschschrauben sowie für den Bremsscheibenwechsel bei PKW und LKW; vorgenannte Waren nicht aus dem Bereich der Gesenkschmiedetechnik in Verbindung mit Schweißtechnik
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten, für land-, gartenund forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinenbau, Apparatebau und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Steckschlüssel; Steckschlüsseleinsätze; Steckschlüsselsortimente; Bitsortimente; Knarren; Drehmomentschlüssel; Umschaltknarren; Nüsse und Drehmomentbegrenzer für vorgenannte Waren; Gewindeschneidsätze; Zangen; Spannzangen; Wasserpumpenzangen; Sicherungsringzangen; Sicherungszangen; Kneifzangen; Kabelschuhklemmzangen; Abisolierzangen; Kombizangen; Telefonzangen; Rohreckzangen; Seegerringzangen; Gripzangen; Schlauchklemmzangen; Lochzangen und Absetzzangen; Nietwerkzeuge und Nietzangen; Seitenschneider; Schraubendreher; Schraubenschlüssel und Ringschlüssel; Schraubenschlüsselsortimente und Ringschlüsselsortimente; Imbusschlüssel, Winkelschlüssel und Winkelschlüsselsätze; Schraubendrehereinsätze und Schraubendreherbits; Steckschlüsseleinsätze; T-Griffschraubendreher; Nietwerkzeuge; Bohrbuchsen; Bohrer; Schälbohrer; Handgewindebohrer; Gewindeschneider; Lochsägen; Rohrabschneider; Schlagbuchstaben und Schlagzahlen; Hammer; Gummihammer; Schaber; Meißel; Spachtel; Schleifklötze; Drahtbürsten; Polierscheiben und Stützscheiben; Schraubzwingen; Schraubstöcke; Schnellnagler (Tacker); Sägen; Fräser (Handwerkzeuge); Schneideisen (Handwerkzeuge); Hämmer (Handwerkzeuge); Meißel (Handwerkzeuge); Nietwerkzeuge (Handwerkzeuge); Reibahlen; Rohrschneider (Handwerkzeuge); Sägen (Handwerkzeuge); Schaber (Handwerkzeuge); Schleifgeräte (handbetätigt); Schleifscheiben (Handwerkzeuge); Schneidwerkzeuge; Schraubenschlüssel; Schraubendreher; Quergriffdreher (Handwerkzeuge); Stanzwerkzeuge (Handwerkzeuge); Schlüssel [Werkzeuge]; Stecknüsse (Handwerkzeuge); Drahtbürsten (Handwerkzeuge); Feilen; Locheisen; Knarren (Handwerkzeuge); Zangen (Handwerkzeuge); Abzieher (Handwerkzeuge); Bohrer (Handwerkzeuge); Bohrhalter (Handwerkzeuge); Abfangwerkzeuge; Abstützwerkzeuge; handbetätigte Drehwerkzeuge; Bördelwerkzeuge; Zugwerkzeuge; Druckwerkzeuge; Spannwerkzeuge; Entspannwerkzeuge; Einstellwerkzeuge; Lösewerkzeuge oder Befestigungswerkzeuge; handbetätigte Universalwerkzeuge und Spezialwerkzeuge zur Reparatur insbesondere im Kraftfahrzeugbereich (PKW, NFZ, Landwirtschaftsfahrzeuge und/oder Motorräder); Zentriergeräte (Handwerkzeuge); Messerwaren und Schneidwaren; Messerschmiedewaren; handbetätigte Kfz- Spezialwerkzeuge; Radnaben-Schlagausziehersätze; Stoßdämpferwerkzeugsätze; Gelenkkraftgriffe; Fettpressen; Gelenkeinsätze; Spiralnuteneinsätze; Steckschlüssel; Reifenventilwerkzeuge; Abziehwerkzeuge; Lambdasonden-Reparatursätze; Ausbeulgarnituren; Nippelspanner; Bremskolbenwerkzeuge; Bremssattelbürsten; Kreuzschlüssel; Kugelgelenkabzieher; Trenn- und Montagegabeln für Spurstangen; Ölkettenschlüssel; Einfach-Saugheber und Doppelgelenk-Saugheber; Wagenheber; vorgenannte Waren nicht aus dem Bereich der Gesenkschmiedetechnik in Verbindung mit Schweißtechnik
9
Drehwinkelmessgeräte (Messinstrumente); Mess- und Prüfapparate; mechanische, optische und elektrische Mess- und Prüfgeräte und/oder Prüfwerkzeuge für die Kraftfahrzeugwartung und -instandsetzung (soweit in Klasse 9 enthalten); Stethoskope (Mess- und Prüfinstrumente) zur Lokalisierung mechanischer Schäden im Kraftfahrzeugbereich; elektrische Messkabel; Messschieber (Messinstrumente); elektrische Kabel; Apparate und/oder Instrumente zur Regelung der und/oder Versorgung mit Elektrizität, insbesondere im Kraftfahrzeugbereich; netzbetriebene Akku-Ladegeräte; Batterien; optische Lampen; Reifendruckprüfer; vorgenannte Waren für die Kraftfahrzeugwartung und –instandsetzung
11
Beleuchtungslampen, nämlich Arbeitslampen für Kraftfahrzeugwerkstätten, nicht zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen, in Reinräumen, Schiffen, in schlagwettergefährdeten Bereichen, Luftschiffen und Tanklastern für Brennstoffe
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Werkzeuge und/oder Geräte, Mess- und Prüfgeräte sowie Ersatzteile jeweils für den Kraftfahrzeugbereich; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Kraftfahrzeug- und Werkzeugersatzteile; vorgenannte Dienstleistungen nicht für den Bereich der Gesenkschmiedetechnik in Verbindung mit Schweißtechnik
37
Gewindeinstandsetzungen; Wartung und/oder Reparatur von Werkzeugen; Wartung und/oder Reparatur von Kraftfahrzeugen; Abwicklung von Garantieansprüchen für Dritte durch Reparatur von Werkzeugen und Kraftfahrzeugen; vorgenannte Dienstleistungen nicht für den Bereich der Gesenkschmiedetechnik in Verbindung mit Schweißtechnik
42
Technische Beratung, insbesondere Konstruktionsplanung auf dem Gebiet der Entwicklung und Anwendung von Werkzeugen, insbesondere für den Kraftfahrzeugbereich; vorgenannte Dienstleistungen nicht für den Bereich der Gesenkschmiedetechnik in Verbindung mit Schweißtechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11015536361