RIVA – Infos zur Marke Nr 015505514 (EUIPO, 06.06.2016)

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Die Unionsmarke RIVA wurde als Bildmarke am 06.06.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Ein Kreis #Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Vertikale Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	015505514

Anmeldedatum	06. Juni 2016
Veröffentlichungsdatum	14. Juni 2016
Eintragungsdatum	02. Februar 2017
Ablaufdatum	06. Juni 2026

Markeninhaber

Norma Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co. KG

Heisterstr. 4
90441 Nürnberg
DE

Markenvertreter

BETTEN & RESCH PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTGMBB

Maximiliansplatz 14 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

02.09.2016: Likelihood of confusion

Marke

River

Antragsteller

ALDI Einkauf SE & Co. oHG

Waren und Dienstleistungen

30 Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Eiscrememischungen; Eiscremedesserts; Eiscremekonfekt; Eiscremesandwiches; Eis am Stiel; Gefrorene Süßwaren mit Eiscreme; Eiscremeerzeugnisse auf Sojabasis; Eistüten; Eiswaffeltütenmischungen; Waffeln [Kekse]; Eiskaffee; Mischungen zur Herstellung von Eiscremeerzeugnissen; Mischungen zur Herstellung von Wassereis