RTVD Logo (EUIPO, 31.05.2016)
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Die Unionsmarke RTVD wurde als Bildmarke am 31.05.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabe "D" #Buchstabe "R" #Buchstabe "T" #Buchstabe "V"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015496541 |
| Anmeldedatum | 31. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juni 2016 |
Markeninhaber
Alt-Lietzow 12
10587 Berlin
DE
10587 Berlin
DE
Markenvertreter
Hardenbergstr. 10
10623 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.09.2016: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Brenrose Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Ton-/Bildtonträger die elektrisch, elektronisch oder magnetisch ab- und/oder bespielbar sind, insbesondere Schallplatten, Compact Disc, Musikkassetten, CD-Rom, Minidisc, DAT, DCC, Digital Versatile Disc, DVD-Rom, Filme (soweit in Klasse 9 enthalten)
35
Rundfunk- und Fernsehwerbung, Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Konzeption und Realisierung von Präsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbezwecken, Informationszwecken, Verkaufszwecken und zur Kommunikation mit Kunden und Inte-ressenten und insbesondere zur Veröffentlichung im Internet, in anderen Datennetzen, in Online-Diensten sowie mittels Multimedia-Techniken
38
Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -sendungen; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen); Sammeln und Liefern von allgemeinen Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; durch Draht-, Kabel- und Sa-tellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen und jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherten Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen eines Online-Portals; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-On-Demand; Tele-kommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
41
Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk-, Inter-net- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext- und Teletextprogrammen und -sendungen (ausgenommen für Werbezwecke); Film- und Fern-sehproduktionen, Filmvermietung, Filmvorführung; Herausgabe von Film- und Videodoku-mentationen; Produktion von Programmen, Filmen, Video- und/oder Tonaufzeichnungen für kulturelle, Bildungs- und Unterhaltungszwecke; Dienstleistungen eines Ton- und Fernseh-studios; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen und Filmfestivals; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Vorführung und Vermietung von Kino-filmen; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Herausgabe von Zeitschriften und Bü-chern in elektronischer Form, auch im Internet; Online-Publikation von elektronischen Bü-chern und Zeitschriften; redaktionelle Betreuung von Internet-Auftritten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Dezember 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 04. April 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015496541