EUIPO EUIPO 2016 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.05.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sohlen von Stiefeln und Schuhen, von Stiefeln und Schuhen hinterlassene Fußabdrücke #3D-Form

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 015484561
Anmeldedatum 30. Mai 2016
Veröffentlichungsdatum 19. September 2016

Markeninhaber

Kleine Egge 7
49565 Bramsche
DE

Markenvertreter

Reinhold-Tiling-Weg 49 49088 Osnabrück DE

Widerspruch / Beschwerde

16.12.2016: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Next Retail Limited

Waren und Dienstleistungen

10 Orthopädische Sohlen; Sohlen für Schuhe [orthopädisch]; Sohlen für Schuhwaren [orthopädisch]; Sohlen aus Leder [orthopädisch]
25 Sohlen; Sohlen für Hausschuhe

ID: 11015484561