PRESTO Logo (EUIPO, 16.05.2016)
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Die Unionsmarke PRESTO wurde als Bildmarke am 16.05.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit vier Punkten #Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Ausrufezeichen, Fragezeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015441371 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2017 |
| Eintragungsdatum | 08. April 2024 |
| Ablaufdatum | 16. Mai 2026 |
Markeninhaber
410 Terry Ave N
98109 Seattle
US
98109 Seattle
US
Markenvertreter
7 Rue Guimard
1040 Brussels
BE
Widerspruch / Beschwerde
23.01.2018: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
HENKEL ITALIA S.R.L.
14.03.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
S.C. Johnson & Son, Inc.
Waren und Dienstleistungen
3
Handseifen; Shampoos; Haarspülungen; Shampoos; Badeöle; Haaröle; Sunblocker; Sonnenschutz; Wasserundurchlässige Sonnenschutzmittel; Bräunungsgele; After-Sun-Cremes für kosmetische Zwecke; Lotionen zur Verwendung nach dem Sonnenbad; Sonnenschutzcremes [Kosmetika]; Sonnenschutzlotionen; Sunblocker in Sprayform; Luftbeduftungsmittel; Haushaltsbleiche; Raumdüfte; Reinigungsmittel für den Haushalt; Reinigungsmittel für den Haushalt; Fleckentfernungspräparate zur Verwendung auf Haushaltswaren; Alles vorstehend Genannte nicht zum Reinigen, Entfetten, Schleifen oder Polieren von Fußböden oder Möbeln
5
Desinfektionsmittel; Desinfizierende Handwaschmittel; Desinfektionsmittel für den Haushalt; Gefüllte Verbandkästen; Desinfektionsmittel für den Haushalt; Mittel zur Desodorierung der Luft; Luftreinigungsmittel; Mittel zur Desodorierung der Luft; Allzweck-desodorierende Präparate für Haushalt, Gewerbe oder Industrie; Alles vorstehend Genannte nicht zum Desinfizieren von Fußböden oder Möbeln
8
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Einweggeschirr [Essbesteck] aus Kunststoff; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]
16
Papierservietten; Wegwerfwischtücher aus Papier; Kaffeefilter aus Papier
21
Geschirr; Papierteller; Porzellan; Wegwerfteller; Wegwerfteller; Nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; Nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; Pappbecher; Plastikbecher
35
Werbung; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf der nachstehend genannten Waren: desinfizierende Seifen, Geschirrspülmittel, Toilettenseifen, Flüssigseife, Handseifen, Waschmittel in Pulverform, Detergenzien für Wäsche, Wäschepflegemittel, Waschmittel für Haushaltsreinigungszwecke, Glasreinigungsmittel, Glasreinigungsmittel, Reinigungsmittel für Toilettezwecke, Sprühreiniger für Haushaltszwecke, Sprühreiniger für Textilien, Keine dieser Dienstleistungen in Form von Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf der Reinigung, Entfettung, dem Schleifen oder Polieren von Fußböden oder Möbeln oder Desinfektionsmitteln für Fußböden oder Möbel; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf der nachstehend genannten Waren: Natürliche Stärke für Wäschezwecke, Shampoo, Haar-Conditioner, Haarshampoo, Badeöl, Haaröle, Sonnenblocker, Sonnenschutz, Wasserfester Sonnenschutz, Bräunungsgele, Aftersun-Cremes, Lotionen zur Verwendung nach dem Sonnenbaden, Sonnenblocker, Sonnenschutzlotionen, Sonnenblockersprays mit Lichtschutzfaktor, Luftbeduftungspräparate, Haushaltsbleiche und -duft für den Haushalt, Keine dieser Dienstleistungen in Form von Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf der Reinigung, Entfettung, dem Schleifen oder Polieren von Fußböden oder Möbeln oder Desinfektionsmitteln für Fußböden oder Möbel; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf den Verkauf der nachstehend genannten Waren: Reinigungsmittel für Haushaltszwecke, Haushaltsreiniger, Fleckentfernungspräparate zur Verwendung auf Haushaltswaren, Desinfektionsmittel, Desinfizierende Handwaschmittel, Desinfektionsmittel für den Gebrauch im Haushalt, Tampons, Zeitschriften, Damenbinden, Erste-Hilfe-Sets und Einlagen für die Damenhygiene, Keine dieser Dienstleistungen in Form von Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf der Reinigung, Entfettung, dem Schleifen oder Polieren von Fußböden oder Möbeln oder Desinfektionsmitteln für Fußböden oder Möbel; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Desinfektionsmitteln für den Haushalt, Luftauffrischer, Luftreinigungsmitteln, Luftdesodorierungspräparaten, Allzweck-Deodorierungsmitteln für den Haushalt, kommerzielle oder gewerbliche Zwecke, Essbestecken [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], Einweggeschirr aus Kunststoff [Essbestecke], Tafelbesteck [Messer, Gabeln und Löffel], Papierservietten, Einwegservietten, Abfalleimerbeuteln, Kaffeefiltern aus Papier, Tellern und Papiertellern; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Tafelgeschirr aus Porzellan, (Einweg-)Tellern, Wegwerftellern, Kaffeefiltern, nicht elektrisch, Kaffeefiltern, nicht aus Papier, als Bestandteil von nicht elektrischen Kaffeebereitern, Pappbechern und Kunststofftassen; Kundentreue- und Prämienprogramme für Käufer; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. September 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11015441371