EUIPO EUIPO 2016 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als Farbmarke am 17.05.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gelb, Gold #Zwei vorherrschende Farben #Grau

Markendetails Letztes Update: 30. Januar 2019

Markenform Farbmarke
Aktenzeichen 015439987
Anmeldedatum 17. Mai 2016
Veröffentlichungsdatum 28. März 2017

Markeninhaber

Pascalstraat 12 A
3771 RT Barneveld
NL

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche, Anschlussstücke und Kupplungen, Ventile;  Spritzdüsen, Impulsspritzen; Saugschlauchgarnitur mit Armatur, sämtliche Waren aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
7 Maschinelle Ausrüstung für den Gartenbau, die Gartenpflege und die Landwirtschaft; Pumpen; Trinkwasserpumpen, Gartenpumpen, Teichpumpen, Tauchpumpen, Schmutzwasserpumpen, Hauswasserwerke, Hauswasserautomaten, Wasserspielpumpen, Brunnenpumpen, Bachlaufpumpen, Regenfasspumpen, Tauchdruckpumpen, Tiefbrunnenpumpen, Wasserpumpen, Schwimmpumpen; Luftpumpen; Filter für Pumpen; Pumpenvorfilter; Teichschlammsauger; Spritzpistolen; Spritzdüsen; Ventile; Impulsspritzen, Drucksprühgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
8 Handbetätigte Geräte und Werkzeuge für land- garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, für Garten-, Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten; Schaufeln, Hacken, Gabeln, Spaten, Scheren, Handscheren, Grasscheren, Astscheren, Heckenscheren, Messer, Sägen, Äxte, Beile, Schneeschieber, Rasenmäher, handbetriebene Rasenlüfter und Einsaatgeräte, handbetätigten Geräte für Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate; Handpumpsprüher; Handdrucksprüher; Kolbenrückensprüh-Geräte; Luftpumpen (handbetrieben); handbetätigte Teichwartungsgeräte und Teichwartungsreinigungsgeräte und Teichwartungsgreifer; handbetätigte Teichpflegegeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
9 Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; mechanische, elektrische und elektronische Zeitschaltuhren, Trockenlaufsicherungen für Pumpen, Bewegungs-melder, elektrische und elektronische Bewässerungssteuerungsgeräte; Durchflusschalter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
11 Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Beleuchtung und Reflektoren; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasseranlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima-, Wasserleitungs- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Brunnen, Springbrunnen, Einbaubrunnen, Zisternen, Regentonnen und Fertigteiche; Anlagen zur Gartenbewässerung; Regenwasserspeicher als Teile von Bewässerungsanlagen; Fackeln, Grillgeräte; Hauswasserwerke; Wasserbrausen, Brausegarnituren, Gießbrausen, Multifunktionsbrausen; Metallbrausen; Stabbrausen; Gartenduschen; Filter, Filterkartuschen; Durchlauffilter, Schwimmfilter, Unterwasserfilter; Teichbelüftungen; Bewässerungsgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
17 Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche, Gartenschläuche, Spiralschläuche, Schlauch-Kupplungen, Schlauchverbinder, Schlauchführungen; Wasserstopp-Schlauchstücke; Saugschlauchgarnituren mit Armatur (nicht aus Metall) und Metall; Anschluss- und Verbindungsstücke für Rohre und Schläuche; Hahnstücke; Schlauchaufbewahrung mit Schlauch, Schlauchaufbewahrung ohne Schlauch; Schlauchträger, Schlauchhalter, Schlauchwagen, Schlauchrollen; Wasseranschlüsse; Wasserverteiler; Wasserregler; Vorrichtung zur Bewässerung von Pflanzen; Anschlussstücke und Kupplungen, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Dichtungen; Ventile, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
20 Handbetätigte Spulen, nicht aus Metall, für Gartenschläuche; Wasserregelventile aus Kunststoff; Wassertanks aus Plastik; Klappventile aus Kunststoff für Wasserleitungen; Aufbewahrungskästen aus Holz und Kunststoff; Aufhängung für Gartengeräte und Schläuche; Befestigungsteile und -halter für Schläuche und Gartengeräte; Eckventile aus Kunststoff; Ventile, Befestigungsmaterial, Schlauchhalter, Stiele (nicht aus Metall) für handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Haushaltsgeräte und Gartengeräte; Verbindungs- und Anschlussteile, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
21 Beregnungsgeräte, Spritzdüsen für Beregnungsgeräte, Gartenspritzen; Viereckregner; Flächenregner; Kreisregner, Sektorenregner; Wasserbesen mit Wasserstop; Griffe für Reinigungsbürsten; Köpfe für Reinigungsbürsten; Bürsten; Reinigungsbürsten; Reinigungsbürstenköpfe; Siebe, Pinsel und Besen zum Reinigen; Gießstäbe; Teleskop-Gießstäbe; Bewässerungspistolen; Rasensprenger; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
28 Sportartikel und -ausrüstungen; Fischkescher; Algenkescher; Bambuskescher; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowohl offline als auch über das Internet, Internetshops sowie soziale Netzwerke und Medien in Bezug auf: Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche, Anschlussstücke und Kupplungen, Ventile, Bewässerungspistolen, Spritzpistolen, Spritzdüsen, Impulsspritzen, Drucksprühgeräte, Rasensprenger, Saugschlauchgarnitur mit Armatur, sämtliche Waren aus Metall, maschinelle Ausrüstung für den Gartenbau, die Gartenpflege und die Landwirtschaft, Pumpen, Trinkwasserpumpen, Gartenpumpen, Teichpumpen, Tauchpumpen, Schmutzwasserpumpen, Hauswasserwerke, Hauswasserautomaten, Wasserspielpumpen, Brunnenpumpen, Bachlaufpumpen, Regenfasspumpen, Tauchdruckpumpen, Tiefbrunnenpumpen, Wasserpumpen, Schwimmpumpen, Luftpumpen, Filter für Pumpen, Pumpenvorfilter, Teichschlammsauger, Spritzpistolen, Spritzdüsen, Ventile, Impulsspritzen, Drucksprühgeräte, Bewässerungspistolen, handbetätigte Geräte und Werkzeuge für land- garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, für Garten-, Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten, Schaufeln, Hacken, Gabeln, Spaten, Scheren, Handscheren, Grasscheren, Astscheren, Heckenscheren, Messer, Sägen, Äxte, Beile, Schneeschieber, Rasenmäher, handbetriebene Rasenlüfter und Einsaatgeräte, handbetätigten Geräte für Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, Handpumpsprüher, Handdrucksprüher, Kolbenrückensprüh-Geräte, Luftpumpen (handbetrieben), handbetätigte Teichwartungs- und -reinigungsgeräte und -greifer, handbetätigte Teichpflegegeräte, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, mechanische, elektrische und elektronische Zeitschaltuhren, Trockenlaufsicherungen für Pumpen, Bewegungsmelder, elektrische und elektronische Bewässerungssteuerungsgeräte, Durchflussschalter, sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen, Beleuchtung und Reflektoren, Regelungszubehör und Sicherheitszubehör für Wasseranlagen, Heizungs-, Ventilations-, Klima-, Wasserleitungsgeräte und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Brunnen, Springbrunnen, Einbaubrunnen, Zisternen, Regentonnen und Fertigteiche, Anlagen zur Gartenbewässerung, Regenwasserspeicher als Teile von Bewässerungsanlagen, Fackeln, Grillgeräte, Hauswasserwerke, Wasserbrausen, Brausegarnituren, Gießbrausen, Multifunktionsbrausen, Metallbrausen, Stabbrausen, Gartenduschen, Filter, Filterkartuschen, Durchlauffilter, Schwimmfilter, Unterwasserfilter, Teichlüftungen, Bewässerungsgeräte, flexible Leitungen, Röhren, Schläuche, Gartenschläuche, Spiralschläuche, Schlauch-Kupplungen, Schlauchverbinder, Schlauchführungen, Wasserstopp-Schlauchstücke, Saugschlauchgarnituren mit Armatur (nicht aus Metall), Anschluss- und Verbindungsstücke für Rohre und Schläuche, Hahnstücke, Schlauchaufbewahrung mit Schlauch, Schlauchaufbewahrung ohne Schlauch, Schlauchträger, Schlauchhalter, Schlauchrollen, Wasseranschlüsse, Wasserverteiler, Wasserregler, Vorrichtung zur Bewässerung von Pflanzen, Anschlussstücke und Kupplungen, einschließlich Ventile, nicht aus Metall, Dichtungen, Ventile, Handbetätigte Spulen, nicht aus Metall, für Gartenschläuche, Wasserregelventile aus Kunststoff, Wassertanks aus Plastik, Klappventile aus Kunststoff für Wasserleitungen, Aufbewahrungskästen aus Holz und Kunststoff, Aufhängung für Gartengeräte und Schläuche, Befestigungsteile und -halter für Schläuche und Gartengeräte, Eckventile aus Kunststoff, Ventile, Befestigungsmaterial, Schlauchhalter, Stiele (nicht aus Metall) für handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Haushaltsgeräte und Gartengeräte, Verbindungs- und Anschlussteile, nicht aus Metall, Beregnungsgeräte, Spritzdüsen für Beregnungsgeräte, Gartenspritzen, Viereckregner, Flächenregner, Kreisregner, Sektorenregner, Wasserbesen mit Wasserstop, Griffe für Reinigungsbürsten, Köpfe für Reinigungsbürsten, Bürsten, Reinigungsbürsten, Reinigungsbürstenköpfe, Siebe, Pinsel und Besen zum Reinigen, Gießstäbe, Teleskop-Gießstäbe, Sportartikel und -ausrüstungen, Fischkescher, Algenkescher, Bambuskescher sowie für Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. März 2017 Änderung Vertreter, Published

ID: 11015439987