(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 015434831 (EUIPO, 13.05.2016)

Waren und Dienstleistungen

4 Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Leuchtstoffe und Lampenöle

6 Metalldosen; Dekorationsartikel aus Metall, nämlich Kunstwerke, Kunstgegenstände, Figuren, kleine Statuen, Tiermodelle, Modellfahrzeuge, Modellschiffe und Modellflugzeuge aus unedlen Metallen und aus Bronze; Schlosserwaren und Kleineisenwaren

8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte

9 Sonnenbrillen; Etuis für Sonnenbrillen, Mobiltelefone und Taschenrechner; dekorative Magnete; Batterien; Handyhalter als Zubehör für Mobiltelefone; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger und Speichermedien, bespielt und unbespielt; Feuerlöschgeräte; Küchenwaagen

11 Wohnbedarf, nämlich Lampen; Springbrunnen; Beleuchtungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; elektrische oder nicht elektrische Wärmflaschen und Bettwärmer; elektrische Heizkissen und Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke; elektrische Wasserkessel; elektrische Kochutensilien, nämlich Kochtöpfe, Kochherde, Kochgeräte, Kochplatten und Küchenmaschinen zum Kochen; Stövchen

16 Papier, Papierwaren und Pappe (Karton); Pappwaren, nämlich Pappdeckel, Pappschachteln, unbedruckte Pappe, Kartons aus Pappe, Figuren aus Pappe, Platzsets aus Pappe, Hutschachteln aus Pappe, Werbetafeln aus Pappe zu Dekorationszwecken, Bildhalter aus Pappe, bedruckte Pappe zu Dekorationszwecken, Untersetzer aus Pappe, Flaschenverpackungen und Flaschenhüllen aus Pappe sowie Kunstwerke und Architekturmodelle aus Pappe; Schreibwaren, Postkarten, Klappkarten, Pappmaché, Poster, Kalender, Druckschriften, Zeitungen; Zeitschriften; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Malkästen, Pinsel, Farbstifte, Bilder; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Dekorationsartikel aus Papier und Pappe; Toilettenpapier; Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Magnettafeln zur Aktivitäten- oder Terminplanung; Etuis für Stifte und andere Schreibwaren

18 Waren aus Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Etuis für Kreditkarten, Etuis zur Aufbewahrung von Schlüsseln, Boxen, Gurte, Beutel, Schnüre, Dokumentenmappen, Hutschachteln, Schlüsseletuis (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschen aller Art (soweit in Klasse 18 enthalten); Brieftaschen, Geldbörsen; Koffer aller Art (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Reisenecessaires und deren Teile (soweit in Klasse 18 enthalten)

20 Möbel, Spiegel und Bilderrahmen; Kunstwerke, Kunstgegenstände, Figuren, kleine Statuen, Tiermodelle und andere Dekorationsartikel aus Kork, Rohr, Binsen- bzw Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter oder Meerschaum; Dekorationsartikel aus Kunststoff; Tiertransportkörbe; Holzblumen, Holzdosen; Wohnbedarf, nämlich Garderobenständer, Zeitungsständer, Gardinenstangen; Kissen; Bettzeug; Vogelscheuchen aus Stroh; Strohpuppen (Dekorationsartikel); Kleiderpuppen; Handspiegel [Kosmetikspiegel, Toilettenspiegel]; aufblasbare Figuren (Dekorationsartikel); Wind- und Glockenspiele als Dekorationsartikel; Dekorationsartikel aus Holz, Kork und Pflanzengeflechten; Toilettentische; Briefkästen; gefüllte Kissen

21 Kerzenleuchter, Glaswaren, Porzellan, Steingut und Steinzeug (jeweils soweit in Klasse 21 enthalten), Haushaltsartikel, nämlich Vorratsbehälter, Butterdosen, Salz- und Pfeffermühlen, Tabletts, Mülleimer; Küchenutensilien, nämlich Kochlöffel, Vorratskörbe, Siebe, Schneebesen, Schaumlöffel, Pfannenwender, Korkenzieher, Flaschenöffner; Papierkörbe; Wäschetruhen; Brotkörbe; Schalen; Ständer für Schalen; Kochgeschirr, Eimer und handbetätigte Geräte zum Hacken, Mahlen und Pressen; Gartengefäße, Blumentöpfe, Eimer; Spardosen aus Plastik; Sparbüchsen (aus Metall); Toilettennecessaires, Toilettengeräte zur Körperpflege, nicht-elektrische Abschminkgeräte, Haarbürsten, Nagelbürsten, Parfümzerstäuber, Puderdosen (nicht aus Edelmetall), Rasierpinsel und Rasierpinselhalter, Seifendosen, Seifenhalter, Seifenschalen und Seifenspender; Kämme und Schwämme, elektrische Kämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Toilettenpapierhalter, Zahnbürsten und Zahnseide; elektrische Zahnbürsten; Dekorationsartikel aus Glas, Porzellan, Steingut und Steinzeug; Sparbüchsen (nicht aus Metall); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche

24 Bett- und Tischdecken; Textilwaren; Kissenbezüge; Toilettendeckelüberzüge; Haushaltswäsche

25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren

35 Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Leuchtstoffe und Lampenöle; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Metalldosen, Dekorationsartikel aus Metall (Kunstwerke, Kunstgegenstände, Figuren, kleine Statuen, Tiermodelle, Modellfahrzeuge, Modellschiffe und Modellflugzeuge aus unedlen Metallen und aus Bronze), Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen und Nagelschneidegeräte; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Sonnenbrillen, dekorative Magnete, Batterien, Handyhalter als Zubehör für Mobiltelefone, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger und Speichermedien, bespielt und unbespielt, Feuerlöschgeräte, Küchenwaagen; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens in Bezug auf Wohnbedarf, nämlich Lampen, Springbrunnen, Beleuchtungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Wärmflaschen und Bettwärmer, elektrische Heizkissen und Heizdecken, elektrische Wasserkessel, elektrische Kochutensilien (Kochtöpfe, Kochherde, Kochgeräte, Kochplatten und Küchenmaschinen zum Kochen), Stövchen; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Papier und Papierwaren, Pappe (Karton) und Pappwaren, nämlich Pappdeckel, Pappschachteln, unbedruckte Pappe, Kartons aus Pappe, Figuren aus Pappe, Platzsets aus Pappe, Hutschachteln aus Pappe, Werbetafeln aus Pappe zu Dekorationszwecken, Bildhalter aus Pappe, bedruckte Pappe zu Dekorationszwecken, Untersetzer aus Pappe, Flaschenverpackungen und Flaschenhüllen aus Pappe sowie Kunstwerke und Architekturmodelle aus Pappe, Schreibwaren, Postkarten, Klappkarten, Pappmaché, Poster, Kalender, Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Malkästen, Pinsel, Farbstifte, Bilder, Klebstoffe, Dekorationsartikel aus Papier und Pappe, Toilettenpapier, Taschen und Beutel, Büroartikel, Magnettafeln zur Aktivitäten- oder Terminplanung; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Waren aus Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (Etuis, Boxen, Gurte, Beutel, Schnüre, Dokumentenmappen, Hutschachteln, Schlüsseletuis), Taschen aller Art, Brieftaschen, Geldbörsen, Koffer aller Art, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Reisenecessaires und deren Teile; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Möbel, Spiegel und Bilderrahmen, Kunstwerke, Kunstgegenstände, Figuren, kleine Statuen, Tiermodelle und andere Dekorationsartikel aus Kork, Rohr, Binsen- bzw Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter oder Meerschaum, Dekorationsartikel aus Kunststoff, Tiertransportkörbe, Holzblumen, Holzdosen; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Wohnbedarf, nämlich Garderobenständer, Zeitungsständer, Gardinenstangen, Kissen, Bettzeug, Vogelscheuchen aus Stroh, Strohpuppen (Dekorationsartikel), Kleiderpuppen, Handspiegel [Kosmetikspiegel, Toilettenspiegel], aufblasbare Figuren (Dekorationsartikel), Wind- und Glockenspiele als Dekorationsartikel, Dekorationsartikel aus Holz, Kork und Pflanzengeflechten, Toilettentische, Briefkästen; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Kerzenleuchter, Glaswaren, Porzellan, Steingut und Steinzeug, Haushaltsartikel, nämlich Vorratsbehälter, Butterdosen, Salz- und Pfeffermühlen, Tabletts, Mülleimer; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Küchenutensilien, nämlich Kochlöffel, Vorratskörbe, Siebe, Schneebesen, Schaumlöffel, Pfannenwender, Korkenzieher, Flaschenöffner, Papierkörbe, Wäschetruhen, Brotkörbe, Schalen, Ständer für Schalen, Kochgeschirr, Eimer und handbetätigte Geräte zum Hacken, Mahlen und Pressen, Gartengefäße, Blumentöpfe, Eimer, Spardosen aus Plastik, Sparbüchsen (aus Metall); Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Toilettennecessaires, Toilettengeräte zur Körperpflege, nicht-elektrische Abschminkgeräte, Haarbürsten, Nagelbürsten, Parfümzerstäuber, Puderdosen, Rasierpinsel und Rasierpinselhalter, Seifendosen, Seifenhalter, Seifenschalen und Seifenspender, Kämme und Schwämme, elektrische Kämme, Bürsten und Pinsel, Toilettenpapierhalter, Zahnbürsten und Zahnseide, elektrische Zahnbürsten; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Dekorationsartikel aus Glas, Porzellan, Steingut und Steinzeug, Sparbüchsen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Bett- und Tischdecken, Textilwaren, Kissenbezüge, gefüllte Kissen, Toilettendeckelüberzüge, Haushaltswäsche; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens und eines Versandhandelsunternehmens, nämlich in Bezug auf Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	015434831

Anmeldedatum	13. Mai 2016
Veröffentlichungsdatum	22. September 2016
Eintragungsdatum	30. Dezember 2016
Ablaufdatum	13. Mai 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. April 2022			Änderung Vertreter, Published
23. Januar 2020			Änderung Vertreter, Published
10. Dezember 2019			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 25. April 2022

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