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Die Unionsmarke CONTEX wurde als Wortmarke am 13.05.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015434591 |
| Anmeldedatum | 13. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Mai 2016 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 13. Mai 2026 |
Markeninhaber
3rd Floor, 4 Shluzovaya emb., Zamoskvorechye Municipal district,
115114 Moscow
RU
115114 Moscow
RU
Markenvertreter
Möhlstr. 2
81675 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.08.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
NESTLE WATERS
Waren und Dienstleistungen
5
Empfangnisverhütende Präparate und Substanzen; Spermizidgele, -flüssigkeit und -creme; Hygienische Gleit- und Desinfektionsmittel für die Verwendung im vaginalen, Penis- und Analbereich; Gleitmittel für den persönlichen Gebrauch; Gleitmittel, Gele, Flüssigkeiten und Cremes für die sexuelle Gesundheit und/oder die Steigerung der sexuellen Leistung; Ergänzungsstoffe für die sexuelle Gesundheit und/oder zur Steigerung der sexuellen Leistung; Pharmazeutische Präparate und Substanzen, alle in Bezug auf sexuelle Gesundheit und/oder sexuelle Leistung; Diagnosepräparate und -substanzen, alle für gynäkologische Untersuchungen und für die Diagnose sexuell übertragbarer Krankheiten
10
Präservative [Kondome]; Empfängnis verhütende, hygienische und prophylaktische Artikel; Diagnose- und Prüfgeräte, -instrumente und -apparate; Schwangerschaftstestgeräte, -instrumente und -apparate; Ovulationstestgeräte, -instrumente und -apparate; Massagegeräte, -instrumente und -vorrichtungen; Körpermassagegeräte; Massagegeräte für den Intimbereich; Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung; Batteriebetriebene Massagegeräte, -instrumente und -vorrichtungen; Batteriebetriebene Körpermassagegeräte; Batteriebetriebene Massagegeräte für den Intimbereich; Batteriebetriebene Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung; Vibratoren für den persönlichen Gebrauch; Penisringe; Ringe zur Stimulierung der Genitalien; Sexhilfen; Sexhilfen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juni 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. April 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 24. November 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11015434591