OCS CHECKWEIGHERS Logo (EUIPO, 12.05.2016)
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Die Unionsmarke OCS CHECKWEIGHERS wurde als Bildmarke am 12.05.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes #Rosa
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015428691 |
| Anmeldedatum | 12. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 2016 |
| Eintragungsdatum | 20. Mai 2017 |
| Ablaufdatum | 12. Mai 2026 |
Markeninhaber
Adam-Hoffmann-Str. 26
67657 Kaiserslautern
DE
67657 Kaiserslautern
DE
Markenvertreter
Elisabethstr. 34/II
80796 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Roboter; Umzugs- und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Abgabemaschinen; Reinigungs- und Waschmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Verkaufsautomaten
9
Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Waagen; Wägeapparate und -insturmente; Wägemaschinen; Wägezellen; Röntgenapparate für industrielle Zwecke; Röntgenstrahl-Scanner, ausgenommen für medizinische Zwecke; Metalldetektoren; Software; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware
16
Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]
37
Installations-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion sowie in Bezug auf Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Organisation und Durchführung von Schulungen und Seminaren; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Ausbildung
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IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik; IT-Dienstleistungen, nämlich Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste im Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte; IT-Dienstleistungen, nämlich Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11015428691