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Die Unionsmarke VOSS wurde als Wortmarke am 09.05.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015414444 |
| Anmeldedatum | 09. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. September 2016 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 09. Mai 2026 |
Markeninhaber
Ohrstedt-Bhf Nord 5
25885 Wester-Ohrstedt
DE
25885 Wester-Ohrstedt
DE
Markenvertreter
Friesenplatz 1
50672 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.12.2016: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
VOSS Automotive GmbH
Waren und Dienstleistungen
5
Antiparasitäre Mittel; Parasitenvertilgungsmittel; Insektenvertilgungsmittel; Insektenvertreibungsmittel; Mäusevertilgungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Ungeziefervertilgungsmittel; Schneckenvertilgungsmittel; Vertreibungsmittel gegen Wildtiere und Schädlinge
6
Bauten aus Metall, nämlich Ställe und Bauten aus Metall für Stallzubehör, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; Draht aus Metall für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; Ein- und Ausgangsvorrichtungen in Gebäuden für Tiere, Türen und Klappen als Zugangseinrichtungen für Tiere in Gebäuden; Fallen für wilde Tiere; Hühnerställe aus Metall; Insektengitter aus Metall; Kisten und Kästen aus Metall für elektrische Geräte für Weidezäune und für Sättel und Reitzubehör, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; Krampen und Klammern aus Metall zur Befestigung von Weidezaungeräten und Tierabwehreinrichtungen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; Pfähle aus Metall; Pfahlzäune aus Metall; Pfosten aus Metall; Stacheldraht; Stahldraht für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; Träger aus Metall für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; transportable Bauten aus Metall für den Weide- und Stallbedarf, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; Vogelbäder aus Metall; windbetriebene Vogelabwehrvorrichtungen aus Metall; Zäune aus Metall; Zugangssperrvorrichtungen für Gebäude für Tiere, sämtliche der vorstehenden Waren aus Metall; Figuren und Statuetten aus Metall
9
Akustische Alarmgeräte; Anschlussteile für elektrische Leitungen für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; Bewegungsmelder; Blinker und Lichtsignale; Blitzableiter; Drähte und Kabel für elektrische Leitungen für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; elektrische Akkumulatoren für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; elektrische Batterien für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; elektrische Diebstahlwarnanlagen für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Maschinenbau; elektrische Haustiertrainingssysteme; elektrische Kabelklemmen für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; elektrische oder akustische Vergrämungsapparate; elektrische Schalter für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; elektrische Überwachungsapparate für Zaunanlagen und für die Tierhaltung, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; elektrische und Funkwarnungsanlagen für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Maschinenbau; elektrische Spannungserhöher für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; Elektrizitätsverbindungsteile für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; elektro-akustische Tierscheuchen; Elektrodrähte für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; elektronische Halsbänder für Tiere; Elektrozäune; Fernschalter für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; Klappenschränke zur Aufnahme elektrischer Einrichtungen; leuchtende oder mechanische Signalanlagen; leuchtende oder mechanische Signaltafeln; Leuchtschilder; mechanische Schilder; Messgeräte für die Landwirtschaft und Tierhaltung, nämlich Getreidefeuchtemessgeräte, Holzfeuchtemessgeräte, Heufeuchtemessgeräte, Strohfeuchtemessgeräte, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; Satellitennavigationsgeräte; Sender und Empfänger für elektrische Signale für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; Spannungsmesser für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; telefonische Überwachungsapparate; Tierabwehrgeräte mit Bewegungsmeldern und Schall- oder Ultraschallsendern; Überspannungsschutzgeräte für Weidezaungeräte und Zaunanlagen, nicht für den Fahrzeug- und Maschinenbau; Überwachungs-, Steuer- und Regelgeräte für Weidezaunanlagen; Zeitschaltuhren
13
Munition und Geschosse; Knallapparate zur Tierschadenabwehr; Selbstschussanlagen für Kleintiere, insbesondere Wühlmäuse
17
Isolatoren; Isoliergriffe als Kunststoffhalbfabrikate; nicht für Textilzwecke bestimmte elastische Fäden und Garne und Kunststoffgarne; Schallisoliermittel; Wärmeisoliermittel; sämtliche der vorstehenden Waren nicht aus Metall
18
Bekleidungsstücke für Tiere, auch reflektierend; Gamaschen für Tiere; Halsbänder für Tiere; Hundehalsbänder; Leinen und Riemen aus Gummi oder Leder für Tiere, soweit in Klasse 18 enthalten; Pferdegeschirre; Sattel- und Zaumzeug für Pferde; Maulkörbe; Gebissstangen für Tiere; Adressanhänger für Tiere
19
Nicht aus Metall bestehende Pfähle; nicht aus Metall bestehende Pfahlzäune; nicht aus Metall bestehende Pfosten; nicht aus Metall bestehende Volieren; nicht aus Metall bestehende Zäune; transportable Bauten (nicht aus Metall); Vogelbäder (nicht aus Metall); Vogelhäuser (nicht aus Metall); Weidezaunpfähle aus Kunststoff; Zugangssperrvorrichtungen (Gitter nicht aus Metall) für Gebäude für Tiere
20
Betten, Liegen und Körbe für Haustiere; Kratzbäume für Katzen; Nester für Haustiere; Hundehütten; Hütten für Haustiere; Kissen für Haustiere; Nistkästen; Transportvorrichtungen für Tiere; Torgriffe für Weidezäune (nicht aus Metall); Türen und Klappen als Zugangseinrichtungen für Tiere in Gebäuden
21
Blumenkästen; Blumentöpfe; elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; Fallen für Mäuse und Ratten; Figuren und Statuetten aus Porzellan, Glas, Keramik und Metall; Fliegenfallen; Insektenfallen, Ratten- und Mausefallen; Käfige für Haustiere; Transportkäfige für Haustiere; Vogelkäfige; Zimmeraquarien; Vogelhäuser aus Metall
28
Spielzeug für Haustiere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015414444