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Die Unionsmarke CHILL wurde als Wortmarke am 09.05.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015412067 |
| Anmeldedatum | 09. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2016 |
| Eintragungsdatum | 30. November 2017 |
| Ablaufdatum | 09. Mai 2026 |
Markeninhaber
30 Leicester Square
WC2H 7LA London
GB
WC2H 7LA London
GB
Markenvertreter
Prinsenkade 9D
4811 VB Breda
NL
Widerspruch / Beschwerde
11.08.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
CHILI S.P.A.
02.09.2016: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
CHILL INTERNATIONAL LIMITED
Waren und Dienstleistungen
9
Ton- und Videoaufzeichnungen; Bänder, DVD-Platten, CD-ROMs; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Computersoftware; Interaktive Datenträger; Apparate und Instrumente für die Rundfunk- und Fernsehausstrahlung; Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Videospiele; Spielsoftware; SIM-Karten; Alles vorstehend Genannte in Bezug auf Rundfunk oder Musik; Alles vorstehend Genannte, ausgenommen über einen Video-on-Demand-Dienst bereitgestellte Filme, Fernsehprogramme, Dokumentarfilme und Fernsehserien
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Werbung; Rundfunkwerbung; Fernsehwerbung; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Erteilung von Handelsinformationen und Beratung für Verbraucher; Online-Verbreitung von Werbeanzeigen; Meinungsforschung; Werbung; Verkaufsförderung, ausgenommen der Online-Verkauf von Werbematerial in Bezug auf Filme und DVDs mit Filmen, Fernsehprogrammen und Dokumentarfilmen; Online-Dienstleistungen für Unternehmen zum Verbinden von Nutzern sozialer Netze mit Unternehmen; Bereitstellung von Online-Musikabonnements; Bereitstellung von werbefinanzierten Musikabonnements; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Damit zusammenhängende Beratungs und Informationsdienste; Alles vorstehend Genannte in Bezug auf Rundfunk oder Musik; Alles vorstehend Genannte, ausgenommen Dienstleistungen in Bezug auf die Bereitstellung von Filmen, Fernsehprogrammen, Dokumentarfilmen und Fernsehserien über Video-on-Demand-Dienste
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Telekommunikation; Ausstrahlungsdienste einschließlich Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Ausstrahlung von Digitalrundfunksendungen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Ausstrahlung von Rundfunksendungen über das Internet und andere Kommunikationsnetze; Streaming von Rundfunkprogrammen und Tonmaterial im Internet; Übertragung von gestreamten und Ton- und audiovisuellen Aufzeichnungen und Multimediainhalten über Mobiltelefongeräte; Übertragung von audiovisuellen Aufzeichnungen und Multimediainhalten über das Internet; Internet-Kommunikationsdienste; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Dienstleistungen einer Nachrichtenagentur und Informationsdienstleistungen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Übermittlung digitaler Dateien; Kommunikation durch mobile Netze; Information und Beratung in Bezug darauf; Alles vorstehend Genannte in Bezug auf Rundfunk oder Musik; Alles vorstehend Genannte, ausgenommen die Bereitstellung von Filmen, Fernsehprogrammen, Dokumentarfilmen und Fernsehserien über Video-on-Demand-Dienste
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Unterhaltung; Produktion, Präsentation, Vertrieb, Verkauf an mehrere Sender, Netzvertrieb und Vermietung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und von Musik-, Ton- und Videoaufzeichungen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Videos, Ton, Bild oder Daten für den Zugriff über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Bereitstellung herunterladbarer Musik- und Videoaufzeichnungen gegen Gebühr oder Abonnements mit Vorauszahlung über das Internet; Organisation von Wettbewerben, Konzerten und Live-Shows, ausgenommen der Kartenverkauf für Filme und die Reservierung von Film- und Fernsehveranstaltungen, Buchungsdienstleistungen für Kinokarten, die Reservierung von Eintrittskarten für Film- und Fernsehveranstaltungen und die Online-Bereitstellung von Kinokarten; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung]; Dienstleistungen von Diskjockeys; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Komponieren von Musik; Damit im Zusammenhang stehende Informations- und Beratungsdienste; Alles vorstehend Genannte in Bezug auf Rundfunk oder Musik; Alles vorstehend Genannte, ausgenommen die Bereitstellung von Filmen, Fernsehprogrammen, Dokumentarfilmen und Fernsehserien über Video-on-Demand-Dienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. April 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Mai 2017 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11015412067