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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 03.05.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flammen #Andere schwere Eisenwaren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015405053 |
| Anmeldedatum | 03. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2016 |
Markeninhaber
Fleets Corner
BH17 OLA Poole,
GB
BH17 OLA Poole,
GB
Widerspruch / Beschwerde
14.10.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
AFG Combustion Private Limited
Waren und Dienstleistungen
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Düsen aus Metall; Erze; Spundwandpfähle aus Metall; Rohre und Ventile für Verbrennungsöfen; Rohre für Heizungsinstallationen; Leitungsarmierungen aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Metallrohre für den Transport von Flüssigkeiten und Gasen; Rohre aus Metall als Hauptleitungen für Gase; Rohre aus Metall als Hauptrohre für Flüssigkeiten; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile; Rohre aus Metall; Metallverbindungsstücke für Rohre; Metallverbindungsstücke für Rohre; Schweiß- und Lötmaterial; Rohre und Ventile für Verbrennungsöfen; Vorrichtungen und Düsen, alle zur Verwendung mit Fackelköpfen für Hoch- und Bodenfackeln für Rauchfänge und Schornsteine; Artikel, ganz oder überwiegend aus Metall, zur Verwendung mit Hoch- und Bodenfackeln für Rauchfänge und Schornsteine; Schornsteine aus Metall [vorgefertigt]; Schornsteinauskleidungen aus Metall; Schornsteinrohre aus Metall; Schornsteinendstücke aus Metall; Bauten aus Metall; Stahlkonstruktionen; Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke; Transportable Bauten aus Metall; Metallleisten für Bauten; Säulen aus Metall [Bauteile]; Baubeschläge aus Metall; Metalllüftungsleitungen; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Lüftungskanäle aus Metall für Gebäude; Lüftungskanäle aus Metall für Gebäude; Luftleitungen aus Metall für Gebäude; Tonnen aus Metall [Behälter], keine Haushaltsbehälter; Tanks aus Metall für flüssige Brennstoffe; Container aus Metall; Metallbehälter für Flüssiggas; Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Ofenschirme; Feuerschutzgitter aus Metall für Öfen; Feuerschutzgitter aus Metall für Öfen; Balken aus Metall; Metallwaren; Rohrverbindungsstücke aus Metall
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Werkzeugmaschinen; Hydraulikmotoren; Hydraulikpumpen; Pneumatische Antriebsgeräte; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Filter für Maschinen; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Kesselrohre [Maschinenteile]; Elektrogeneratoren; Stromanlagen [Generatoren]; Gasbetriebene Stromgeneratoren; Generatoren; Elektrogeneratoren; Armaturen für Maschinenkessel; Gasturbinen; Wasserturbinen; Turbinen zur Stromerzeugung; Verbrennungsmotoren zur Stromerzeugung; Kompressoren; Gasverdichter; Luftkompressoren; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Gebläse für Brennersysteme und Steuerungen dafür; Druckkontrollventile als Maschinenteile; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Kraftstoffpumpen; Kraftstoffeinspritzdüsen; Kesselarmaturen; Generatoren (Strom-); Elektrogeneratoren; Geräte zum Erzeugen von Dampf oder heißem Gas; Turbinen; Kompressoren; Druckluftmaschinen; Druckluftpumpen; Pumpen für Heizungen und Heizungsanlagen; Betätigungsmechanismen für Industriebrenner; Betätigungsmechanismen für Industriebrenner; Brennstoffschlitten für gasförmige und/oder flüssige Brennstoffe; Brennstofffilter (Maschinenteile) für Brenner und Fackelbrenner; Pumpen, Rohre [angepasste Maschinenteile], Ventile und Instrumente für Verbrennungsöfen, Oxidatoren, Brenner und Fackeln
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Steuergeräte zur Verwendung in Kesseln, Zündvorrichtungen, Verbrennungsöfen, Oxidatoren, Brennern und Fackeln; Elektrische Abtast-, Überwachungs- und/oder Steuerungsapparate; Messsysteme; Brenner und Fackelbrenner, Steuerung, Messen und/oder Überwachungssysteme; Elektrische Brenner und Fackelbrenner, Steuerung, Messen und/oder Überwachungssysteme; Elektrische Hochspannungszünd-, -steuer-, -mess- und/oder -überwachungssysteme für Brenner und Fackelbrenner; Hochenergiebrenner und -fackelbrenner, Steuerung, Messen und/oder Überwachungssysteme; Elektrische/elektronische Zündgeräte; Elektrische Zündgeräte für gasbetriebene Geräte; Druckregler; Computersoftware; Alarm- und Warngeräte; Freiprogrammierbare Steuerungen; Mensch-Maschine-Schnittstellen (Berührungsbildschirme, Knöpfe, Tastaturen); Elektrische und elektronische Sensoren; Lehren; Durch elektronische und elektrische Steuerung automatisch betätigte Ventile; Durch Änderung der Druck- und/oder physikalischen Bedingungen und/oder die Temperatur automatisch betätigte Ventile; Durch Magnetschalter automatisch betätigte Ventile; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität], DIP-Schalter; Reihenwahlschaltertafeln; Einsätze; Thermometer; Relais [elektrisch]; Wandler; Sender; Detektorsonden; Gas-Flüssigkeitstrennkammern für Kraftstoffsysteme; Apparate zur sicheren Überwachung, Steuerung und Entsorgung von Abgas; Zündfunkendetektoren; Flammensensoren; Flammenüberwachungsgeräte; Brandmelder
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Fackeln; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Kraftfahrzeugzündsysteme; Gasdichtungen für Fackelbrenner; Anzünder; Apparate zur Verwendung beim Zünden von Gas oder Flüssigbrennstoff; Zündverstärker; Zündungserreger; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Verbrennungsöfen; Regelungszubehör für Heizbrenner; Gasturbinen; Filter für die Abgasreinigung; Brenner; Rauchzüge; Luftbrenner; Industriebrenner; Gasbrenner; Brenneranlagen; Brennersysteme einschließlich Einstoff- und Mehrstoffbrenner; Brenner für Öfen; Überwachungsgeräte für Brennerflammen; Brennöfen; Ofenfeuerungsapparate; Verbrennungsöfen; Gas- und Flüssigkeits-Verbrennungssysteme; Ventilatoren, Pumpen, Rohre, Ventile und Instrumente für Verbrennungsöfen; Apparate zum Kühlen von Verbrennungsöfen; Heizboiler; Industrieheizkessel; Rohre für Heizkessel; Kesselbestandteile; Rohre, Rauchabzüge und Leitungen für Heizungsanlagen; Ventilatoren, Rohre und Ventile für Verbrennungsöfen, Brenner und Fackelbrenner; Anzünder und Zündsysteme; Zündgeräte für gasbetriebene Geräte; Anzünder; Zündvorrichtungen und -systeme für Kessel, Brenner, Verbrennungsöfen und Fackeln; Thermografieapparate; Schiffsbordapparate zur thermischen Oxidation von Abgas auf Gastankschiffen; Lufttrockner; Verdampfer; Gaswäscher; Brennstoffsparer; Generatoren; Abhitzekessel; Apparate zur sicheren Entsorgung von Abgas; Apparate zur Verwendung beim Verbrennen von Abdampf- oder Kohlenwasserstoffabgas aus Speichertanks oder einer Rückverflüssigungsanlage; Filter für die Abgasreinigung; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Lufterhitzer; Verbrennungslufterwärmer; Lufterhitzer mit direkter und indirekter Feuerung; Heizölerhitzer; Heizungen; Apparate zur Wärmeerzeugung; Apparate zur Dampferzeugung; Wasserkocher, Geräte zur Warmwasserbereitung; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Verbrennungssteuerungssysteme; Brennermanagementsysteme; Kessel- und Brennerfolgesysteme; Apparate zur Steuerung von Brennern; Steuerungsapparate für Brennersysteme, einschließlich Zeit- und Folgesteuerungen; Steuerungen für das Kraftstoff/Luftverhältnis; Brennstoffsicherheitsventile und Steuerungsapparate dafür; Zündsteuervorrichtungen; Apparate zur Regelung und Zuführung von Öl oder Gas an Kessel, Verbrennungsöfen, Brenner und Fackelbrenner; Sicherheitsgeräte für Wasser- oder Gasgeräte; Zündflammen für Gas und Öl; Wasserkocher
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Installation, Wartung und Reparatur, alles in Bezug auf Brenner, Fackeln und Maschinen, diesbezügliche Hilfsgeräte oder dazu vor- oder nachgeschaltet installiert, Verbrennungsanlagen, Verbrennungskontrollausrüstungen, Rauchzüge, Verbrennungsöfen, Apparate zur Steuerung von Brennern, Apparate zum Kühlen von Verbrennungsöfen, Ventilatoren, Pumpen, Rohre, Ventile und Instrumente für Verbrennungsöfen, Apparate zur Überwachung und Kontrolle von Abgas, Apparate zur sicheren Entsorgung von Abgas, Apparate zur Verwendung beim Verbrennen von Abdampf- oder Kohlenwasserstoffabgas aus Speichertanks oder einer Rückverflüssigungsanlage, Filter für die Abgasreinigung, Abwärmeverwerter, Verbrennungslufterwärmer, Wärmeoxidationsapparate und Schiffsbordapparate zur thermischen Oxidation von Abgas auf Gastankschiffen
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Bereitstellung von Ausbildung; Technische Ausbildung in Bezug auf Sicherheit; Ausbildung und Bereitstellung von Ausbildungskursen und Workshops, einschließlich Veröffentlichung von Ausbildungshandbüchern, -filmen und -videos; Alles in Bezug auf Brenner, Fackeln und Maschinen, diesbezügliche Hilfsgeräte oder dazu vor- oder nachgeschaltet installiert, Verbrennungsanlagen, Verbrennungskontrollausrüstungen, Rauchzüge, Verbrennungsöfen, Apparate zur Steuerung von Brennern, Apparate zum Kühlen von Verbrennungsöfen, Ventilatoren, Pumpen, Rohre, Ventile und Instrumente für Verbrennungsöfen, Apparate zur Überwachung und Kontrolle von Abgas, Apparate zur sicheren Entsorgung von Abgas, Apparate zur Verwendung beim Verbrennen von Abdampf- oder Kohlenwasserstoffabgas aus Speichertanks oder einer Rückverflüssigungsanlage, Filter für die Abgasreinigung, Abwärmeverwerter, Verbrennungslufterwärmer, Wärmeoxidationsapparate und Schiffsbordapparate zur thermischen Oxidation von Abgas auf Gastankschiffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2017 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Not to be published | ||
| 29. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11015405053