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Die Unionsmarke AIRPAY wurde als Wortmarke am 29.04.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015389067 |
| Anmeldedatum | 29. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2016 |
Markeninhaber
23 Kings Wharf, Quay 27, Queensway
GX11 1AA Gibraltar
GI
GX11 1AA Gibraltar
GI
Markenvertreter
Africa House 70 Kingsway
WC2B 6AH London,
GB
Widerspruch / Beschwerde
31.08.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Apple Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Datenverarbeitungsanlagen; Computer, Computerhardware, Computersoftware und Computerprogramme; Elektronische Geräte und Instrumente; Geräte zur Registrierung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Geräte zur Verfolgung, Verwaltung und Analyse von Finanzkonten über ein weltweites Computernetz; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Computerhardware und -software zur Vereinfachung des elektronischen Zahlungsverkehrs; Computerhardware und Verschlüsselungssoftware, Kodierungsschlüssel, digitale Zertifikate, digitale Unterschriften, Software für sichere Datenspeicherung, sicheren Datenabruf und zur Übertragung vertraulicher Kundeninformationen zur Verwendung durch Einzelpersonen, Banken und Finanzinstitutionen; Computersoftware zur Verwendung im Zusammenhang mit Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen; Verkaufsterminals und Computersoftware für die Übertragung, Anzeige und Speicherung von Transaktionen, Identifizierung und Finanzauskünfte zur Verwendung in den Bereichen Finanzdienstleistung, Bankgewerbe und Telekommunikation; Elektronische Zahlungsterminals; Geräte zur Verarbeitung von elektronischen Zahlungen; Computersoftware zum Bearbeiten elektronischer Zahlungen
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Erstellung von Rechnungsauszügen; Buchführung; Beratung in Bezug auf den Erwerb von Waren und Dienstleistungen; Verbreitung von Unternehmensinformationen in Bezug auf Geld, Barüberweisungen und Finanzmärkte; Das Zusammenstellen verschiedener Dienstleistungen für Dritte, nämlich Finanzdienstleistungen, Zahlungsdienstleistungen, Währungsumrechnung, Einkauf, Inkasso, um den Verbrauchern eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Dienstleistungen über eine Computeranwendung, Anwendung für Mobilgeräte, Online-Banking, Website, ein elektronisches Terminal oder Einzelhandelsgeschäft zu erleichtern; Dateienverwaltung mittels Computer; Beratung in Bezug auf Handelsgeschäfte; Abschluss und Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; Abschluss von Handelstransaktionen für Dritte mittels Telekommunikationssystemen; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Dienstleistungen des elektronischen Handels, nämlich Verbraucherberatung mittels Telekommunikationsnetzwerken für Werbe- und Verkaufszwecke; Dienstleistungen zur Förderung der Kundenbindung [Entwicklung von Bonusprogrammen für Marketingzwecke]; Verwaltung von Kundenbindungsprogrammen; Organisation und Verwaltung von Kundentreueprogrammen; Sammeln von Daten; Marktforschung; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
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Versicherungsdienstleistungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Finanzwesen; Bankgeschäfte; Rechnungszahlungsdienstleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf die Onlinebezahlung von Rechnungen; Bearbeitung von Finanztransaktionen sowohl online über eine Computerdatenbank als auch über Telekommunikation und an einer Verkaufsstelle; Dienstleistungen im Bereich von Abrechnungen und Bevollmächtigungen; Authentifizierung von Einzahlern; Verifizierung von Finanzauskünften; Datenverschlüsselung und -entschlüsselung auf dem Gebiet von Finanzinformationen; Pflege von Finanzunterlagen; Elektronischer Kapitaltransfer und Währungsumtausch; Übertragung von Finanzinformationen über das Internet und andere Computernetze; Fernabwicklung von Zahlungen; Bereitstellung elektronischer Kapital- und Devisentransferdienste und Erteilung von Genehmigungen für Transaktionen und Abrechnungen; Bereitstellung von Debit- und Kreditdiensten mit Hilfe von Kommunikations- und Telekommunikationsgeräten; Die Bereitstellung von Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die über mobile Telekommunikationsmedien bereitgestellt werden, einschließlich Zahlungsverkehr über drahtlose Geräte; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, online, über Netze oder andere elektronische Medien unter Verwendung von elektronisch digitalisierten Informationen bereitgestellt; Abwicklung von Zahlungen über eine Webseite; Zahlungsdienstleistungen mittels drahtloser Telekommunikationsapparate und -geräte; Online-Banking; Finanzdienstleistungen per Telefon und über ein weltweites Computernetz oder das Internet; Elektronischer Kapitaltransfer mittels Telekommunikation; Zahlungsdienstleistungen mittels drahtloser Telekommunikationsapparate und -geräte; Automatisierte Zahlungsdienste; Verwaltung des Zahlungsverkehrs; Beitreiben von Zahlungsforderungen; Automatische Zahlung von Rechnungen; Durchführung eines bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Bearbeitung von elektronischem Zahlungsverkehr; Finanzdienstleistungen auf dem Gebiet des elektronischen Zahlungsverkehrs; Bearbeitung von Zahlungen für den Kauf von Waren und Dienstleistungen über ein elektronisches Kommunikationsnetz; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
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Telekommunikationsdienste; Telekommunikation auf Internet-Basis; Datenübertragungsdienst; Elektronische Datenübertragung über ein weltweites Netz zur Datenfernverarbeitung; Einschließlich Internet; Übertragung und Bereitstellung des Zugangs zu Informationen aus einer Computerdatenbank oder über das Internet; E-Mail-Dienste, Nachrichtenübermittlung und -empfang; Telekommunikationsdienste; Dienstleistungen von Mobiltelekommunikationsnetzen; Netzwerkkommunikationsdienste mit überdurchschnittlichem Anbieternutzwert; Telekommunikationsdienste für den Betrieb eines Telekommunikationsnetzwerkes; Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen
ID: 11015389067